Deutscher Außenminister in Libyen: Maas von Ufo zur Abreise bewogen

Tunis taz | Bundesaußenminister Heiko Maas hat Libyen besucht, und bei seinem Treffen mit dem libyschen Premierminister Fajes Serradsch und dem libyschen Außenminister Mohammed Ziala in der libyschen Hafenstadt Zuwara kam es kurz zu tumultartigen Szenen. Das Gerangel zwischen den aus der Hauptstadt Tripolis eingeflogenen libyschen Journalisten und lokalen Sicherheitskräften war der Höhepunkt einer aus libyscher Sicht enttäuschenden Reise des höchsten deutschen Diplomaten in das Bürgerkriegsland.

Kurz vor dem Rückflug nach Tunis wurden die Interviews der Journalisten von Uniformierten abgebrochen, da angeblich ein unbekanntes Flugzeug gesichtet worden war.

Kampfflugzeuge und Drohnen des mit der Serradsch-Regierung verfeindeten Generals Haftar, der aus Ostlibyen heraus mit seiner Libyschen Nationalarmee (LNA) Tripolis zu erobern versucht, haben während des seit April andauernden Kriegs um die libysche Hauptstadt den Flughafen von Zuwara mehrfach bombardiert.

Das am Sonntag von Milizen gestreute Gerücht über ein LNA-Kampfflugzeug führte zur hastigen Abreise der deutschen Delegation und zeigte, wie machtlos die international anerkannte Regierung ist.

Der Besuch von Heiko Maas in Libyen soll den dreistufigen Berlin-Prozess anstoßen, mit dem die Bundesregierung und das Auswärtige Amt einen Waffenstillstand, eine internationale Libyen-Konferenz in Berlin noch in diesem Jahr und ein Treffen der Kriegsparteien in Libyen erreichen will.

Bisher hatte sich die Bundesrepublik diplomatisch offiziell zurückgehalten, doch der Chef der UN-Mission in Libyen, Ghassan Salame, drängt seit Langem auf ein stärkeres Engagement Berlins und begleitete auch die deutsche Delegation.

Maas will daher zukünftig nicht nur mit der Einheitsregierung sprechen, sondern auch mit der Haftar-Gegenseite.

Der Bundesaußenminister besuchte in Zuwara auch ein für den Besuch hergerichtetes Gefängnis mit rund 30 Migranten aus Eritrea und Äthiopien. Als bedrückend bezeichnete er die Berichte der wegen illegaler Migration eingesperrten Gefangenen. Migranten werden in Libyen von Milizen und offiziellen Sicherheitskräften festgenommen und oft willkürlich lange festgehalten.

Zeitgleich zu dieser Stippvisite bedrängten drei libysche Patrouillenboote das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“, das gerade 91 Schiffbrüchige geborgen hatte, in den Gewässern vor Zuwara.

In den libyschen Medien fand trotz der großen Erwartungen an eine Berliner Libyen-Konferenz der Besuch von Maas kaum statt. Man habe auf eine klare Ansage an die Kriegstreiber gehofft, so ein enttäuschter libyscher Journalist, aber kein einziges konkretes Wort gehört.