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Debatte über Ende der MaskenpflichtIm Bus bald oben ohne?

Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende auslaufen lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für unvorsichtig.

Zumindest hier kann auf Maske eher verzichtet werden: Coronabus aus Sand auf Borkum Foto: Ute Grabowsky/photothek/imago

Berlin dpa | Das Bundesgesundheitsministerium hat Pläne Schleswig-Holsteins kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig.“ Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.

Schleswig-Holstein hatte am Freitag Gespräche mit anderen Bundesländern über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es demnach laut Landesregierung, „die Maskenpflicht spätestens mit auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen“. Die Sprecherin des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine solche Ansage für verfrüht: „Wir haben jetzt Mitte November. Wie die Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen – auch Schleswig-Holstein nicht.“

Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit „auf engstem Raum dicht gedrängt“ aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll. Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber die Experten entscheiden. „Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen zurückzunehmen.“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. „Weil wir kennen die Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so ist, in dem anderen Land so“, sagte sie am Montag in Berlin. Daher sollten die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum der Corona-Expertenkommission zu hören.

Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. Das Infektionsschutzgesetz mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.

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4 Kommentare

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  • Ich denke jeder der sich schützen möchte hat die Möglichkeit dazu.



    Der Staat ist dafür verantwortlich das unser Gesundheitssystem nicht zusammenbricht.



    Der Staat ist nicht dafür verantwortlich dafür zu sorgen das niemand krank wird oder andere Risiken eingeht.

    Ich denke das es langsam an der Zeit ist die Maskenpflicht im Öpnv aufzuheben.



    Alternativ könnte man natürlich auch beschließen das die Bevölkerung während der regulären Grippesession in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten und dem Öpnv eine Maske zu tragen hat.

    Es wäre dann allerdings auch angemessen wenn die Masken von der Regierung gestellt werden.

  • Jede Bürger*in kann man – aus medizinischer Sicht – nur dringend anraten im ÖPNV auch weiterhin Maske zu tragen.



    U



    N



    D



    dies selbst trotz der Tatsache,dass Studien belegen,dass das Infektionsrisiko für Maskenträger*innen in geschlossenen Räumen um das 10fache ansteigt,wenn die anderen Personen KEINE Maske tragen. DENNOCH hilft die Maske natürlich auch in diesen Fällen sehr gut.



    Jede*r möge sich bitte doch selbst die Frage stellen: ist in medizinischen Fragen die Mediziner*in glaubhaft, oder zB FinanzministerLindner?



    Corona-bezogen befinden wir uns doch in folgender „Zwickmühle“.



    I. Die volks- & betriebswirtschaftlichen Einbußen durch Corona sind gewaltig.



    II. Die Kultusministerien der Länder scheinen nicht smart genug zu sein, in den Schulen corona-bezogen geeignete Lüftungsanlagen einzubauen; KOMBINIERT mit der in Teilen gerechtfertigten Besorgnis, dass ein Teil der Schulkinder durch das Maske-Tragen in seinen akustischen Ausdrucksfähigkeiten eingeschränkt sein könnte.



    Weil man also als Staat es schon nicht hinbekommt,unsere Kinder in corona-infektionssichere Schulen zu „bestellen“ LEGT DER STAAT



    III.a sowohl im ÖPNV, als auch



    III.b im Arbeitsrecht nach,



    indem der Staat – im Interesse der BIP-Kennzahlen! –:



    (a)das Risiko der Ansteckung am Arbeitsplatz mit dem (zuvor geschaffenen Risiko) der Ansteckung in Schulen faktisch (und (haftungs-)rechtlich) auf eine Stufe stellt;UND



    (b)und mit der Ansteckung im ÖPNV.



    Damit wird also schulbezogen und arbeitsplatzbezogen haftungsrechtlich eine Gleichstellung herbeigeführt, zumal sich viele Eltern bei ihren Kita- & Schulkindern angesteckt haben.

    Gegenprobe: Stellen Sie sich einfach vor, haftungsrechtlich würde zwischen „Schule“ und „Arbeitsplatz“ ein Unterschied bestehen. Dies würde in zigtausend Fällen zu einer rechtlich massiven "Irritation" führen.

    Wir sollten daher dem BGesundheitsM besser folgen & MASKE TRAGEN; zumal im Hinblick auf long-covid, was dann die Regierungen in ca. 2040 zu „managen“ haben werden.

    😉

    • @tazeline:

      Ich war letzte Woche in einer Fabrik mit mehr als 1000 Angestellten. Niemand trägt mehr eine Maske dort, weder die Arbeiter, noch das Management, die zu zwölft in einem kleinen Konferenzraum saßen.



      Meines Erachtens hat die Wirtschaft entschieden, dass die Verluste durch wiederholte Erkrankungen in der Belegschaft geringer einzuschätzen sind als der Trouble, eine Maskenpflicht durchzusetzen. Long Covidler werden dann halt aussortiert.



      Eine Bevölkerung auf Kleinkinder-Niveau findet das auch noch richtig

  • Ich bin kürzlich frühmorgens mit dem R5 von Berlin nach Elsterwerda gefahren. Mindestens 1/3 der Fahrgäste trägt keine Maske mehr, insbesondere die Schüler auf dem Weg zu ihrer Schule. Die entsprechenden Durchsagen der DB werden ignoriert und verlacht, der Zugbegleiter ignoriert das Problem.



    Beim Warten auf den Zug am Südkreuz wurden über die Lautsprecher mehrere Züge abgesagt, wegen "plötzlicher Erkrankung".



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