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Debatte PodemosGriechenland ist Innenpolitik

Reiner Wandler
Kommentar von Reiner Wandler

Die linke Bewegung Podemos hat eine kluge Strategie im Umgang mit Griechenlands Syriza entwickelt. Und Spaniens Ministerpräsident Rajoy hat Sorgen.

Pablo Iglesias, der führende Kopf von Podemos, auf einer Demo der Partei in Madrid. Bild: ap

J eder Schritt der neuen griechischen Regierung wird in Spanien genau verfolgt. Griechenland ist Innenpolitik. Denn sollte Syriza auch noch so kleine Zugeständnisse seitens der EU erzielen, hätte dies unweigerlich Auswirkungen auf Spanien. Mit Podemos („Wir können“) könnte eine neue politische Kraft rund um den jungen Politikprofessor Pablo Iglesias im Herbst die Wahlen gewinnen. Die Partei liegt bei Umfragen mal auf Platz eins, mal auf Platz zwei. Podemos ist zur eigentlichen Opposition geworden, deutlich vor der sozialistischen PSOE, der die Wähler in Scharen davonlaufen. Zu lange haben auch sie die Austeritätspolitik unterstützt.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy weiß um die Gefahr. Kaum eine europäische Regierung steht so fest hinter Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wie Madrid. Die EU sei kein Klub, in dem sich einer aussuche, welche Verpflichtungen er eingehe, erklärt Rajoy. Iglesias hält dagegen. Im Falle eines Wahlsiegs werde er mit Brüssel hart verhandeln, anstatt alle Auflagen der Troika einfach abzunicken. Griechenlands Regierung sei – egal, was sie letztlich erreiche – ein Vorbild für all diejenigen, die nicht Kolonie Berlins sein wollen. Es ist eine geschickte Argumentation. Ist Griechenland erfolgreich, wird Podemos davon profitieren; sollte es scheitern, hat Podemos genug Distanz gewahrt.

Bei den Wählern kommt das neue Selbstbewusstsein gegenüber Brüssel und Berlin gut an. Denn während Rajoy einen Erfolg seiner „Reformen“ beschwört, die er als Gegenleistung für die Bankenrettung durch die EU akzeptierte, leidet die Bevölkerung unter den Folgen ebendieser Politik. 25 Prozent sind arbeitslos. Über die Hälfte davon bekommt keinerlei staatliche Unterstützung mehr. 570.000 Zwangsräumungsverfahren gegen säumige Schuldner wurden seit 2007 eingeleitet. Jeder vierte Spanier lebt unter der Armutsgrenze und jedes dritte Kind. 34 Prozent derer, die noch Arbeit haben, verdienen 625 Euro oder weniger.

Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher. Allein im vergangenen Jahr nahm die Zahl der Millionäre um 24 Prozent zu. Spanien und die restlichen Krisenländer sind von Arbeit und erneutem Wohlstand weiter entfernt denn je. Die Schulden sind so hoch, dass sie nicht mehr abbezahlt werden können. Namhafte Wirtschaftswissenschaftler wie die Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz und Paul Krugman unterstützen deshalb die Forderungen von Alexis Tsipras und Pablo Iglesias nach einem Schuldenschnitt.

Auslesen der Waagschale

Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft in der EU. Podemos setzt genau darauf. Sollte die Partei, die sich den Kampf gegen die Austerität auf die Fahnen geschrieben hat, an die Macht kommen, wirft sie in Verhandlungen mit Brüssel ein ganz anderes Gewicht in die Waagschale als Athen. Podemos will einen Block derer anführen, die mit dem abschätzigen Namen PIIGS belegt wurden. Portugal und Irland wählen ebenfalls in diesem Jahr und könnten unter einer neuen Regierung zusammen mit Griechenland und Spanien einen Schwenk in der Europolitik einfordern.

Italien zeigt sich dem nicht abgeneigt. Die Austeritätspolitik ist gescheitert. Jeder weitere Euro, der in die Krisenländer fließt, um die Austeritätspolitik aufrechtzuerhalten, ist ein vergeudeter Euro mehr. Investitionen statt Austerität, das ist der einzige Weg aus der Krise.

Ein hoher Preis

Merkel und Schäuble freilich wollen dies nicht sehen. Denn die Schulden der einen sind der Reichtum der anderen, allen voran Deutschlands. Ein Blick auf die Außenhandelsbilanz belegt das.

Der Preis ist hoch. Europa driftet immer weiter auseinander. Während sich in Griechenland mit Syriza, in Spanien mit Podemos und selbst in Irland mit Sinn Féin eine Alternative von unten formiert, liefern Schäuble und Merkel mit ihrer verantwortungslosen Politik den rechten Populisten in Mittel- und Nordeuropa in ihrem Hass auf die „faulen Menschen“ in den Schuldnerländern Munition.

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Reiner Wandler
Auslandskorrespondent Spanien
Reiner Wandler wurde 1963 in Haueneberstein, einem Dorf, das heute zum heilen Weltstädtchen Baden-Baden gehört, geboren. Dort machte er während der Gymnasialzeit seine ersten Gehversuche im Journalismus als Redakteur einer alternativen Stadtzeitung, sowie als freier Autor verschiedener alternativen Publikationen. Nach dem Abitur zog es ihn in eine rauere aber auch ehrlichere Stadt, nach Mannheim. Hier machte er eine Lehre als Maschinenschlosser, bevor er ein Studium in Spanisch und Politikwissenschaften aufnahm. 1992 kam er mit einem Stipendium nach Madrid. Ein halbes Jahr später schickte er seinen ersten Korrespondentenbericht nach Berlin. 1996 weitete sich das Berichtsgebiet auf die Länder Nordafrikas sowie Richtung Portugal aus.
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39 Kommentare

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  • TROIKA: Volkswirtschaftlicher und demokratischer Kahlschlag in Europa.

    https://www.youtube.com/watch?v=xYUqpijQI04

     

    Die neoliberale Pest: Der Ausverkauf Europas.

    https://www.youtube.com/watch?v=_EVEQMnM1DU

  • "Erfolg" ist aus neoliberaler Sicht, was die Bankenpfiffis Merkel und Schäuble da also betreiben.

     

    Welcher Schaden aber dabei an zig Millionen, vor allem schwachen Bürgern eiskalt einkalkuliert und verursacht wird, wird freilich fein aus den "Erfolgs"-Bilanzen HERAUS GELASSEN.

     

    Sowas stört doch nur, sollen sich das Andere ans Bein hängen.

     

    In Deutschland können Parteien mit solch einem Verhalten sogar Wahlen gewinnen.

    • @Index:

      Und im Bundestag Stimmen sogar alle Parteien für diese neoliberalen Hilfspakete, die verhindern, das GR den Bach runter geht

      • @Arcy Shtoink:

        Den Bach runtergeht wie Island, welches mittlerweile schon wieder wohlhabender ist wie die BRD?

  • Es formiert sich langsam eine neue parlamentarische Linke in Europa, die auch international agieren wird. Die Ära neoliberaler Abnick-Regierungen und politischer Finanzmarionetten hat ihren Zenith überschritten. Auch der grüne Ökokapitalismus wird letztenendes entzaubert werden.

  • Coole Jungs:D

  • "Investitionen statt Austerität, das ist der einzige Weg aus der Krise. "

    Das klingt wirklich dumm. Investitionen in was? Und wer entscheidet?

    Mehr Autobahnen und Flughäfen?

     

    Bedingungsloses Grundeinkommen statt Austerität oder staatlich gelenkter Investitionen!

    • @Eric Manneschmidt:

      Wo soll das bedingungslose Grundeinkommen eigentlich herkommen? Ich bin auch entschieden gegen die Austeritätspolitik, aber das bedingungslose Grundeinkommen scheint mir eher ein Schlagwort zu sein. Besser ist es, für jeden einen Arbeitsplatz zu schaffen, von dessen Bezahlung er auch leben.

      • @warum_denkt_keiner_nach?:

        Mir passt daran nur das "bedingungslos" nicht.

         

        Ich kann die Situation in Spanien nicht beurteilen. In der BRD ist es durch Umverteilung zumindest möglich, diejenigen, die gut verdienen, höher zu besteuern und die soziale Zuwendungen zu erhöhen für diejenigen, die trotz guten Willens nicht produktiv tätig werden können. In der BRD brächte alleine so eine Umverteilung 6% Wirtschaftswachstum, weil in den unteren Einkommensschichten ein Konsumstau ist und in den höheren zur Zeit ein Überangebot an Geld, das nicht vernünftig angelegt werden kann.

        • @Age Krüger:

          Das Problem mit dem Grundeinkommen ist, dass es sehr schnell zur Vermehrung von unterbezahlten "Arbeitsplätzen" genutzt werden kann. Nach dem Motto: "Die Leute sind ja versorgt. Da reichen auch 1...2€ Lohn die Stunde." Deshalb ist der Gedanke auch in "Unternehmerkreisen" durchaus verbreitet. Das Grundeinkommen, dass selbstredend sehr niedrig wäre, würde eine gewaltige Subvention für "Anbieter" von Jobs im Niedriglohnsektor darstellen. Und da die wirklich großen Vermögen am Steueraufkommen nur gering beteiligt sind, würden die Zahler von Einkommenssteuer für das Ganze aufkommen müssen.

          • @warum_denkt_keiner_nach?:

            Das ist richtig. Nur wäre ein MINDESTEINKOMMEN für alle, die bereit sind, zu arbeiten da eben etwas anderes.

             

            Zur Zeit erwirtschaft jeder Bewohner der BRD ca. 3800 € monatlich. Selbst, wenn ich jetzt die öffentlichen Ausgaben, Schuldentilgung, Reinvestionsrücklagen etc. sehr hoch ansetze, bleiben da für jeden netto bestimmt 1400 € übrig monatlich.

            So: Und ab da kann dann verteilt werden. Nehmen Sie einen Steuerfribetrag von 1300 € und besteuern alles, was darüber geht.

            Und geben Sie jedem, der zumindest bereit ist, sich eine Arbeit zu suchen oder sich zu qualifizieren (All das wird ja heute nicht mehr berücksichtigt.) ungefähr 1000€. Für eine vierköpfige Familie sind das auch noch 4000 €. Davon kann man so leben, dass man eben nicht jeden 1€-Job annehmen muss. Dadurch verringert sich das Angebot an zur Verfügung stehender Arbeit und der Arbeitgeber muss mehr anbieten, wenn er Arbeit sucht. Niemand darf natürlich verpflichtet sein, eine Arbeit anzunehmen, die ihm insgesamt nicht mehr als das soziale Mindesteinkommen einbringen würde bei Vollzeit. Dies würde für eine Person einem Stundenlohn NETTO von ca 7,50 € entsprechend, wenn man das unbedingt so rechnen will, wobei ich diese Mindeststundenlohndebatte insofern blöd finde, weil sie das völlig veraltete System der Sozialversicherungen und die heutige Steuergesetzgebung nicht verändern würde, was dringend nötig ist bei einer gerechteren gesellschaftlichen Ordnung.

    • @Eric Manneschmidt:

      Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft in der EU. Also vor italien. Na ... Das beding. Grundeink. gibt es in arab. Oellaendern. Da werden die einfachen Arbeiten von Phillipinas und anderen AUslaendern erledigt.

  • 570.000 Zwangsräumungsverfahren

     

    Die europäischen Struktur- und Regionalfonds wurden im vergangenen Jahrzehnt zu einem erheblichen Teil als öffentlichen Investitionen in den Bauboom umgeleitet.

     

    700.000 neue Wohnungen wurden im Boomjahrzehnt in Spanien jährlich gebaut, mehr als in Frankreich und Deutschland zusammen.

     

    In was wollen die Spanier also investieren? In noch mehr steuerbevorteilten Wohnungen in den Tourismusregionen? In die vierte oder fünfte Ferienwohnung? Wollen sie die Baublase noch einmal anheizen?

    • @Arcy Shtoink:

      Gottlob haben die Spanier und Podemos etwas mehr wirtschaftlichen Sachverstand.

      • @Friedrich Zoller:

        Arcy macht's wie immer: Er stellt einen Strohmann auf und schubst ihn dann triumphierend um. Ich fürchte, er merkt's nicht mal. Niemand hat irgendwo noch mehr Wohnungen gefordert. Die Rede ist von Menschen, die ihre Wohnungen nicht bezahlen können, und zwar nicht, weil es zu wenig Wohnungen gäbe, sondern weil sie sie nicht bezahlen können. Weil sie also nicht in der Lage sind, sie zu bezahlen. Sie können sie also nicht bezahlen. (Muss wiederholt werden, bis es durchgesackt ist.) Huuuup!

    • @Arcy Shtoink:

      Wenn Sie doch geflissentlich auch einmal solche Fakten zur Kenntnis nehmen würden: "Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher. Allein im vergangenen Jahr nahm die Zahl der Millionäre um 24 Prozent zu."

      Und sich dann die Frage stellen, wie das wohl mit den anderen zusammenhängt: "während Rajoy einen Erfolg seiner „Reformen“ beschwört",.... "leidet die Bevölkerung unter den Folgen ebendieser Politik. 25 Prozent sind arbeitslos. Über die Hälfte davon bekommt keinerlei staatliche Unterstützung mehr.".... "Jeder vierte Spanier lebt unter der Armutsgrenze und jedes dritte Kind. 34 Prozent derer, die noch Arbeit haben, verdienen 625 Euro oder weniger. "

      • @Ute Krakowski:

        Holla Die Waldfee ist wieder da? Wollen sie nun Armut mit einem noch bescheuerten Superbauprogramm topen oder haben Sie wieder nichts gelesen?

        • @Arcy Shtoink:

          Warum bringen Sie selbst nicht mal ne schöne Idee an, statt immer nur ihre Stammtisch-reifen Sprüche?

        • @Arcy Shtoink:

          Arcy, wo steht denn, dass jemand noch mehr Wohnungen fordert?

          • @Karl Kraus:

            Ach gibt es konkrete Investitionspläne? Oder noch nicht einmal Ansätze dafür?

        • @Arcy Shtoink:

          Ihre wirtschaftliche Phantasielosigkeit ist erschütternd. Sind Sie Deutscher?

  • Bei den Exportfirmen allerdings hat sich schon eine Vollkaskomentalität breit gemacht. Wenn die mit sysstematischen Bestechungsgeldern als Exportförderern ihre Geaschäfte gemacht haben, ist ihnen das Geld sicher. Und sei es durch den oft leichtgläübig naiven Steuerzahler, dem das als Hilfe für Griechenland verkauft wird. Diese Art des Wirtschaftens mit Drehtüreffekten zwischen Wirtschaft und EU-Politik saugt dem Normalbürger am Ende des letzten Blutstropfen aus.

  • "Die Austeritätspolitik ist gescheitert. Jeder weitere Euro, der in die Krisenländer fließt, um die Austeritätspolitik aufrechtzuerhalten, ist ein vergeudeter Euro mehr. Investitionen statt Austerität, das ist der einzige Weg aus der Krise."

     

    Sehr richtig. Aber wer, wie die griechische Regierung, eine Änderung dieser Politik fordert, wird von oben herab behandelt und noch dazu fast als halb verrückter Gauner dargestellt. Und das nur, weil die Austeritätsfanatiker nicht zugeben wollen, dass ihre Politik gescheitert ist.

    • @warum_denkt_keiner_nach?:

      Nun ja, zuvor gab es keine Austeritätspolitik und die europäischen Investitionseuronen sind in bescheuerte Bauprojekte verfeuert worden, womit die Mittelmeerküste zugepflastert wurde. Was garantiert das Podemos nicht genauso dumm ist? Haben die irgendwelche nachhaltigen Ideen für Investitionen oder ist dann das doch wieder nur Geld welches dann für Gesundheit und Soziales fehlt?

      • @Arcy Shtoink:

        Ich meine natürlich sinnvolle Investitionen, die nachhaltig die Wirtschaft voran bringen. Wir werden sehen, ob Podemos da etwas zu bieten hat.

         

        Die derzeitige Kahlschlagpolitik führt jedenfalls nicht aus der Krise. Die mach nur ein paar Reiche noch reicher.

        • @warum_denkt_keiner_nach?:

          Welche?

    • @warum_denkt_keiner_nach?:

      Für einige ist sie ja sehr erfolgreich, die Austeritätspolitik, wenn Sie sich ansehen, dass in den betroffenen Ländern die Zahl der Reichen und deren Reichtum wächst, während sich die untere Basis erheblich verbreitert und dort die Existenzangst zunimmt und damit die Bereitschaft, für immer weniger Lohn immer mehr zu arbeiten.

      Und die, die können, gehen in die reichen Länder, besonders D, wovon auch hier wieder die Unternehmen profitieren, die auf einen immer größeren Pool williger und billiger Arbeitskräfte zurückgreifen können.

      • @Ute Krakowski:

        Wenn Sie glauben, dass durch Investitionsprogramme der Unterschied zwischen Arm und Reich beieinflusen lässt, dann glaube ich doch eher dass Sie im Auftrag von Konzernen das Abgreifen staatlicher Investitionszulagen propagieren.

      • @Ute Krakowski:

        Andere wieder wollen bescheuerte staatliche Investitionsprogramme, die letztendlich auch nur wieder den reichen (in Spanien waren es Baufirmen) hinten rein geschoben wurden. Da hätte man auch gleich Sandburgen für teuer Geld am Mittelmeer bauen lassen können.

        • @Arcy Shtoink:

          Hab ich irgendwo irgendwas von "Investitionsprogramme" geschrieben? Ich glaube, es sind da noch eine Menge anderer Ideen in Umlauf, wie die derzeitigen Probleme Europas angegangen werden könnten. Tut mir leid, wenn Ihre Fantasie nicht weiter reicht als diese BILD- propagierte Meinungsmache.

      • @Ute Krakowski:

        Die Politik unseres Geldadels erinnert mich immer mehr an den französischen Adel vor 1789. Die wollten auch nicht begreifen, dass man abgeben muss, wenn man oben ist, damit die unten nicht zur Waffe greifen. Die Franzosen haben das Problem dann ganz pragmatisch mit der Guillotine gelöst...

        • @warum_denkt_keiner_nach?:

          Ja der Adel. Der hat sich auch keine Gedanken dazu machen müssen, woher das ganze Geld kam, was da in Investitionsruinen (Sandburgenbau) hinein und ins Mittelmeer abfloss.

          • @Arcy Shtoink:

            Welchen Adel meinen Sie jetzt? Den Geldadel von heute oder den "Blut"adel von 1789?

            • @warum_denkt_keiner_nach?:

              Natürlich den tomschen Sandburgenadel auf der Seite der Wahrheit.

              • @Arcy Shtoink:

                "den tomschen Sandburgenade"

                 

                ?????

                • @warum_denkt_keiner_nach?:

                  Ohha! Sie sind gar kein tazler sondern immer nur online hier. Sonst würden Sie es wissen.