„Das macht schon Schiss“

Eine „Oma gegen rechts“-Aktivistin nannte Björn Höcke auf einem Plakat einen „Nazi“ und geriet daraufhin ins Visier der Behörden und Höckes selbst. Ein Gespräch über die Ermittlungen und die ständigen Drohungen von rechts

Ein Bild, dem nichts mehr hinzuzufügen ist

Foto: Jan Woitas/dpa/picture alliance

Interview Johanna Treblin

Die interviewte Person möchte auf eigenen Wunsch anonym bleiben. Deshalb wird in diesem Gespräch ein Pseudonym verwendet. Der Redaktion ist der tatsächliche Name bekannt.

taz: Bei einer Demo gegen die AfD im April in Magdeburg haben Sie ein Schild mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ getragen. Hatten Sie damals damit gerechnet, dass das vor Gericht landen könnte?

Katrin Schmidt: Nein, im Leben nicht. Dieses Plakat habe ich seit Jahren. Ich hatte es auch schon bei einem Gerichtsprozess gegen Höcke in Halle dabei. Die Justiz hat immer wieder entschieden, dass diese Aussage nicht strafbar ist. Das war für mich völlig klar.

taz: Bei der Demo gegen den AfD-Parteitag im April hat die Polizei das anders gesehen. Was war da los?

Schmidt: Ich stand mit anderen Omas gegen rechts ganz vorne an der Polizeiabsperrung und habe das Schild hochgehalten, und zwar sehr lange: dreieinhalb Stunden mindestens. Dann kam der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund heraus, hat sich vor uns gestellt und gesagt, dass diejenigen, die sich heute gegen ihn stellen, das später bereuen werden. Dann ging er wieder und zehn Minuten später hat die Polizei mich angesprochen und gesagt, ich dürfe das Plakat nicht weiter benutzen. Das sieht doch klar danach aus, als habe die AfD der Polizei gesagt, sie solle etwas gegen das Schild tun. Ich habe versucht, mit den Polizisten zu diskutieren, gesagt, dass es Gerichtsurteile gibt, dass man Höcke als Nazi bezeichnen darf, das ist Meinungsfreiheit – ein Gericht in Halle hat ihn ja sogar wegen der Verwendung einer NS-Parole verurteilt. Das hat die Polizisten aber nicht interessiert. Die haben meine Personalien aufgenommen und wollten, dass ich das Plakat übermale. Vollkommen absurd. Aber die Veranstaltung war dann sowieso kurz danach zu Ende.

taz: Die Sache mit dem Schild war dann aber noch nicht zu Ende.

Schmidt: Nein. Ein Grünen-Abgeordneter hat zu dem Vorgehen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt gestellt. In der Antwort hieß es, dass gegen mich wegen eines Anfangsverdachts einer Straftat ermittelt werde. So habe ich überhaupt erst davon erfahren. Als das öffentlich wurde, gab es im Internet einen Shitstorm, weil das so absurd war. Gleichzeitig habe ich ganz viel Unterstützung bekommen. Sharepics mit Solidaritätsbekundungen und Angebote, mir mit Rechtsvertretung zu helfen.

taz: Die haben Sie dann aber gar nicht benötigt.

Schmidt: Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat Journalisten gesagt, sie hätte sich nie zu einem Anfangsverdacht geäußert, sondern allein über die örtliche Zuständigkeit. So ist der Fall bei der Staatsanwaltschaft in Halle gelandet, wo ich auch lebe. In Halle wurden die Ermittlungen sofort eingestellt. Auch das habe ich nur aus der Presse erfahren.

taz: Das klingt alles ein wenig kafkaesk.

Schmidt: Ja. Und es hat mir ganz schön zu schaffen gemacht. Es ist nicht so lustig, zu erfahren, dass die Staatsanwaltschaft gegen einen ermittelt – in einer Sache, die rechtlich völlig klar ist. Da frage ich mich schon, wie weit Staatsanwaltschaft und Polizei rechts angehaucht sind, dass so etwas überhaupt ins Rollen gebracht wird. Die Polizei hat ja im Grunde unrechtmäßig gehandelt. Immerhin ist es dann nicht tatsächlich zu einer Anklage gekommen, das wäre noch absurder gewesen.

taz: Hatten Sie in der Vergangenheit schon mit Staatsanwaltschaft und Gerichten zu tun?

Schmidt: Ja, das bleibt gar nicht aus, wenn man sich gegen rechts engagiert. Wir hatten hier in Halle lange Zeit eine Staatsanwaltschaft, die aus meiner Sicht auf dem rechten Auge völlig blind war. Jahrelang lagen da Anzeigen im dreistelligen Bereich gegen einen einzelnen Neonazi, und man hatte den Eindruck, da passiert nichts. Da habe ich schon angefangen, meinen Glauben an den Rechtsstaat zu verlieren. Das hat sich erst vor etwa zwei Jahren geändert. Seitdem hat man das Gefühl, da guckt endlich mal jemand richtig hin.

taz: Einen einzelnen Neonazi …?

Schmidt: Halle gegen rechts hatte die Kampagne „Neonazi Sven Liebich den Prozess machen“ gestartet, und daraufhin gingen alle möglichen Anzeigen gegen ihn ein: wegen Beleidigung, übler Nachrede, auch tätlichen Angriffen. Die wurden gefühlt fast alle eingestellt.

taz: Später kam Liebich, heute mit dem Vornamen Marla-Svenja, doch noch vor Gericht. Und wurde auch verurteilt.

Schmidt: Ja, und ich habe auch erfahren, dass meine Anzeige dazu beigetragen hat.

taz: Worum ging es?

Schmidt: Wir hatten uns im Winter 2019 gerade neu als Omas gegen rechts gegründet. Damals ist jeden Montag eine Gruppe um Liebich durch die Stadt gezogen und hat die wildesten, rechten Sachen verbreitet. Einmal habe ich gehört, wie ein Lied gespielt wurde, in dem behauptet wurde, alle Migranten würden Kinder missbrauchen. Ich war so fassungslos und habe zu den Omas gesagt, da müssen wir etwas tun. Dann haben wir uns an einem Montag als Gegenprotest an den Rand einer Kundgebung von Liebich gestellt, vier oder fünf Omas mit Schildern, auf denen „Omas gegen rechts“ stand. Liebich hat das sofort gesehen und durchs Mikrofon gesagt: Dann müssen wir die Omas mal ordentlich begrüßen. Daraufhin ist die ganze Gruppe auf uns zugelaufen, hat uns umringt und beschimpft.

taz: Das klingt gruselig.

Schmidt: Ja, das war erschreckend. Und die Polizei hat relativ lange gebraucht, bevor sie das überhaupt mitbekommen hat. Immerhin ist ein Passant eingesprungen und hat uns geholfen. Später hat mich der MDR angerufen und gefragt, wie es mir eigentlich mit dem geht, was Liebich gesagt hat. Aber ich hatte gar nichts gehört. Die haben mir das dann vorgespielt. Es ging in etwa so, dass wir Omas in Asylheime gehen sollen und dort unseren Körper – er hat das sehr eklig und konkret gesagt –, unsere Löcher zur Verfügung stellen sollten, damit Geflüchtete mit uns Sex hätten, statt andere Menschen zu vergewaltigen. Darüber war ich einfach fassungslos. Halle gegen rechts hat mich dann gefragt, ob ich im Rahmen der Kampagne Anzeige erstatten möchte – und das habe ich gemacht. Mit der Konsequenz, dass Liebich über seinen Kanal nach mir hat fahnden lassen.

taz: Das heißt, er hat ein Foto von Ihnen online gestellt und dazu aufgerufen, Sie ausfindig zu machen?

Schmidt: Ja. Er hat geschrieben, ich hätte eine falsche Aussage gegen ihn gemacht und das wolle er richtigstellen. Daraufhin bin ich eine ganze Weile nur noch mit Sonnenbrille, Sonnenhut und hochgebundenen Haaren herumgelaufen. Die Polizei hat mir geraten, mein Namensschild zu Hause zu überkleben und meine Adresse im Melderegister sperren zu lassen.

taz: Jetzt ist Liebich verurteilt, nach seiner Flucht in Tschechien gefasst und inzwischen wieder nach Deutschland ausgeliefert worden. Sind Sie stolz, dass Sie mit dazu beigetragen haben?

Schmidt: Ja, ein bisschen schon.

taz: Wie kamen Sie dazu, sich überhaupt bei den Omas zu engagieren?

Schmidt: Ich habe die hier in Halle 2019 sogar gegründet. Es gab eine Demo gegen die AfD und da lief eine Frau mit einem „Omas gegen rechts“-Schild herum. Das fand ich toll. Ich bin sofort hingegangen, habe sie ausgefragt und erfahren, dass sie mit anderen Omas aus Berlin kam – die haben uns dann auch beim Aufbau einer eigenen Gruppe unterstützt.

taz: Auf Demos gegen rechts waren Sie aber auch schon vorher.

Schmidt: Ja, ich war schon immer auf Demos. Und ich glaube, ich war damals mit 16 Jahren die jüngste Juso-Frau in Bayern.

taz: Wie kommt man von Bayern nach Halle?

Schmidt: Meine Tochter hat hier studiert und ist hier kleben geblieben. Als ihr erstes Kind kam, habe ich beschlossen, nach Halle zu ziehen.

taz: Bereuen Sie das heute?

Wir geraten immer mehr in den Fokus der AfD. Ganz geheuer ist mir das nicht

Schmidt: Nein, aber ich muss ganz ehrlich sagen, wir haben uns gerade erst darüber unterhalten, was wir machen, wenn die AfD hier wirklich ans Ruder kommt. Ob wir dann alle weggehen. Das macht schon Schiss, wenn man nicht weiß, was auf einen zukommt. Und wenn man dann auch noch öffentliche Drohungen mitbekommt.

taz: Sie meinen Höckes Post bei X, nachdem die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in Ihrem Fall eingestellt hat? Da nannte er den Staatsanwalt mit Namen und schrieb von Justizskandalen, die „aufgearbeitet werden müssen, wenn unser Land wieder souverän ist. Es könnte bald so weit sein“.

Schmidt: Der muss so siegessicher sein, dass er sich traut, so was zu schreiben. Das ist unglaublich.

taz: Und das ist auch der Hintergrund, warum Sie hier in der Zeitung nicht mit Ihrem richtigen Namen genannt werden wollen?

Schmidt: Ja. Wir geraten immer mehr in den Fokus der AfD. Ganz geheuer ist mir das nicht.

taz: Würden Sie dennoch wieder mit dem Schild zu einer Anti-AfD-Demo gehen?

Schmidt: Ich denke schon. Wobei es jetzt ein neues Schild vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ gibt, auf dem steht: Höcke ist immer noch ein Nazi. Das finde ich noch schöner. Johanna Treblin