Rückblick auf Dieselgate: Als die US-Behörden noch Vorbilder für Deutschland waren
In Deutschland müssen frühere Auto-Manager wegen Betrugs mit Abgaswerten in den Knast. Aufgedeckt hatte den vor zehn Jahren die US-Umweltverwaltung.
M erken Sie sich diese Namen: Paul aus Chicago, Andy aus Washington, Raylene aus Oakland, Mimi vom Pazifikstrand, unzählige Rangers in Nationalparks. Und viele mehr: US-BürgerInnen, die mich beeindruckt haben. Interessiert, interessant, liberal und weltoffen. Die die Welt jeden Tag mit einem Lachen retten. Die für Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit kämpfen.
Auf Französisch würde ich sagen: Amis, die echte Amis sind. Herzensgute, rechtschaffende AmerikanerInnen, deren Arbeit derzeit von der Clique der orangen Demokratie-Abrissbirne und ihrem MAGA-Gepöbel überdröhnt und entwertet wird.
Dass wir solche Binsenweisheiten verbreiten müssen, zeigt, wie sehr die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf den Hund gekommen sind. Und es erinnert daran, was man in Zeiten von Trumps Stiefellecker Elon Musk und seinen DOGE-Extremisten völlig vergessen hat: Dass es US-Behörden gab, die ihre Aufgabe exzellent gemacht haben – besser als ihre deutschen Amtskollegen.
Zum Beispiel die CARB, eine Tochter der kalifornischen Umweltbehörde, die letztlich den Dieselskandal von VW aufdeckte. Und mit der Hilfe von NGOs wie ICCT bewies, was deutsche Behörden nicht beweisen wollten: wie dreist VW Millionen Dieselautos manipulierte.
Daran musste ich denken, als Anfang der Woche die ersten Urteile gegen VW-Mitarbeiter gefällt wurden. Drei Dutzend Manager gehen ins Gefängnis oder zahlen hohe Geldstrafen. Aber zehn Jahre nach dem Skandal haben wir den eigentlichen Skandal vergessen oder nie sehen wollen: Wie der Betrug offensichtlich und systemisch war und wirklich fast alle mitgemacht haben.
Jobs retten statt Aufklärung
Der VW-Konzern bis hin zu den obersten Chefs: Viele wussten oder ahnten, dass da illegal rumgefummelt wurde. Behörden wie das Kraftfahrtbundesamt: Ignorierten über Jahre Hinweise von Wissenschaft und NGOs; das Verkehrsministerium unter diversen CSU-Politikern, einer davon der aktuelle Verfassungsminister Alexander Dobrindt. Wollten nichts wissen, ließen Vorgänge liegen.
Der Verkehrsausschuss des Bundestags: wollte die VW-Jobs retten statt Aufklärung betreiben. Viele Medien und die Öffentlichkeit: ignorierten Vorwürfe, recherchierten nicht nach.
Und dann gab es Mary Nichols, die CARB-Chefin: Ihre Aussage 2017 im VW-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat mich schwer beeindruckt. Nichols sagte damals: Sie hätten sich ein Schummeln der Deutschen nicht vorstellen können, sondern einfach immer weiter gefragt, bis VW den Betrug zugab.
Und als deutsche Behörden und Politik sich verrenkten, um bei vielen anderen Herstellern „Thermofenster“ anzuerkennen, wo die Abgase höher als erlaubt sein dürfen, sagte Nichols: Ein Auto, das in den USA zugelassen werden will, müsse in allen 50 US-Staaten in allen vier Jahreszeiten die Grenzwerte einhalten. Basta! Wow, dachte ich. So sollten Behördenchefs denken, sprechen und handeln. Auch das: eine Binsenweisheit, die heute zur Schlagzeile wird.
Nur eines konnte Nichols nicht wissen: Wie sich ihr Land verändern würde. Sie beschwerte sich damals, dass Kanzlerin Merkel beim kalifornischen Gouverneur geklagt hatte, wie unfair die US-Behörden VW behandelten. Und dann sagte Nichols: Solches Lobbying könne sie sich „von einem US-Präsidenten nicht vorstellen“. Tja.
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