Corona-Pandemie in Bayern: Wir müssen drin bleiben

In Bayern gelten seit Freitag die bundesweit strengsten Ausgangsbeschränkungen. Wie ist die Stimmung im Freistaat?

Ein Polizist steht mit einer Kelle auf einer Straße.

Wer aus dem Haus will, braucht triftige Gründe – und die Polizei kontrolliert Foto: Matthias Balk/dpa

SCHLIERSEE taz | Freitagnachmittag, herrliches Frühlingswetter. Ein paar Stunden vor der Ausgangssperre, die ja nur eine sogenannte Ausgangsbeschränkung sein soll, ist in der idyllischen Gemeinde südlich von München kaum noch jemand unterwegs – vereinzelt ein paar Jogger, Pärchen und Familien. Im Kurpark sitzen zwei ältere Damen beim Picknick. Eine gießt sich auf der Parkbank gerade Tee aus der Thermoskanne ein, während sie ihrer Freundin etwas erzählt. Sie muss laut sprechen, die Freundin sitzt eine Parkbank weiter. Drei Meter Abstand. Das müsste reichen.

Einen Tag später, am Samstag, reicht das jedoch nicht mehr. Ob der Plausch im Park nun gefährlich ist oder nicht, seit 0 Uhr ist er verboten, denn ihm fehlt der „triftige Grund“. Nur bei seinem Vorliegen ist es mittlerweile noch erlaubt, die eigene Wohnung zu verlassen – etwa, um zur Arbeit zu fahren, Lebensmittel einzukaufen, den Lebenspartner zu besuchen oder zum Arzt zu gehen. Auch Sport und Bewegung sind erlaubt – allerdings nur allein oder mit Menschen, die im selben Haushalt leben.

So sieht es die „Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie“ vor, über die die Landesregierung auch auf ganzseitigen Anzeigen in den Samstagsblättern informiert. Und wo immer möglich, sei ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Mitmenschen einzuhalten. „Bleiben Sie gesund“, endet der Text der Anzeige. Und: „Gott schütze unsere Heimat.“ Gezeichnet, klar, Markus Söder.

Der bayerische Ministerpräsident hat sich an die Spitze der Anti-Corona-Bewegung gestellt, erlässt für sein Bundesland ohne Absprache die schärfsten Maßnahmen im Kampf gegen das Virus. Manchen Bundespolitikern prescht er damit zu sehr vor – doch seine Botschaft ist klar: Die Lage ist zu ernst, als dass man auch nur einen Tag für weitere Diskussionen verlieren dürfe.

Es ist nur der Anfang

Freilich ist nicht jede einzelne Maßnahme nachvollziehbar: warum beispielsweise noch bis Dienstag Clubs öffnen durften, als die Schulen und Kindergärten längst geschlossen hatten. Oder warum noch am Freitag Friseure, die ihren Kunden nun wirklich nahe kommen, ihre Geschäfte öffnen durften, Buchläden aber geschlossen bleiben mussten.

„Es geht wirklich um Leben und Tod“, rechtfertigt Söder am Samstag die bayerischen Maßnahmen. 3695 Menschen sind zu dieser Zeit in Bayern bereits positiv auf das Virus getestet worden. Die Zahl der Toten liegt bei 21. Und natürlich weiß jeder: Das ist nur der Anfang. „Die ganze Welt reagiert“, sagt Söder dem Sender Antenne Bayern. „Dann muss auch Deutschland letztlich reagieren. Ich hoffe, dass wir so besser durch die Krise kommen als andere.“

Die Menschen im Freistaat halten sich an die Regeln. Sowohl in den Städten wie auch auf dem Land trifft man kaum jemand. Auf den Autobahnen waren wohl seit den autofreien Sonntagen während der Ölkrise nicht mehr so wenige Autos unterwegs. Innenminister Joachim Herrmann erzählt im Bayerischen Rundfunk, die Polizei habe nach Mitternacht ein paar Grüppchen zumeist Jugendlicher auseinandertreiben müssen, ansonsten keine größeren Verstöße.

Trotzdem trauen die Behörden der Ruhe offenbar nicht. Im Netz kursieren schon bald Videos von 15 Feuerwehr- und Polizeiautos, die Oberbürgermeister Dieter Reiter in München durch die Straßen fahren lässt. Via Lautsprecher werden die „Mitbürgerinnen und Mitbürger“ gewarnt: „Derzeit gelten strenge Ausgangsbeschränkungen. Bleiben Sie zu Hause! Der Gang zur Arbeit, zum Arzt oder zum Lebensmitteleinkauf ist weiterhin möglich. Zuwiderhandlungen werden hart bestraft.“

Punkt. Aus. Klingt bedrohlich, und kommt nicht bei jedermann gut an – zumal die Straßen und Plätze in München am Samstag ohnehin leer sind. Auf Twitter kritisieren nicht wenige User, dass man doch gerade so erst Angst verbreite. „Kann mich mal jemand aus diesem Endzeitthriller abholen bitte?“ twittert eine Nutzerin. Am Sonntag geht die Beschallung dennoch weiter, jetzt auch auf Englisch.

Die Ausgangsbeschränkungen sollen bis 3. April gelten – zunächst. Auch Gastronomiebetriebe dürfen während dieser Zeit nicht mehr öffnen. Allerdings können sie einen Lieferservice oder Speisen zum Mitnehmen anbieten. Wer außerhalb seines Hauses unterwegs ist, muss jederzeit mit Polizeikontrollen rechnen. Passierscheine sind allerdings nicht nötig, es genügt, wenn man plausibel erklären kann, was man außerhalb der eigenen vier Wände zu suchen hat.

Andernfalls drohen Geldbußen bis zu 25.000 Euro. Sogar Haftstrafen sind für den Fall möglich, dass tatsächlich eine andere Person zu Schaden gekommen ist. Strafanzeigen bekommen nach diesem Wochenende schon mal fünf Jugendliche im unterfränkischen Landkreis Bad Kissingen. Sie wurde von der Polizei in einem Bauwagen aufgestöbert, wo sie einen Geburtstag feierten. Ebenso ging es drei Personen im selben Landkreis, die nach Mitternacht gemeinsam an einem Lagerfeuer saßen.

Einmal zahlen
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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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