Corona-Demos in Berlin: Quer­den­ke­nde machen 'ne Welle

Co­ro­nal­eug­ne­r*in­nen und Rechtsextreme werden am Wochenende in Berlin demonstrieren. Linke Gegenproteste sind schon angekündigt.

Demonstrant zeigt T-Shirt mit Aufschrift "Schluss mit dem Lockdown"

Autocorso von CoronaleugnerInnen am vergangenen Samstag in Berlin Foto: Jörg Carstensen/dpa

BERLIN taz | Während die dritte Coronawelle durchs Land rollt, ist für die Verschwörungsgläubigen spätestens seit vergangenem Wochenende die zweite Welle angebrochen. Nach dem Abflauen der Proteste zum Ende des vergangenen Jahres und einem eher ruhigen Winter ist die Bewegung wieder mit mehr Menschen – und womöglich noch mehr Radikalität zurück auf den Straßen.

In fünf Städten mobilisierte die Szene am vergangenen Samstag eine vierstellige Anzahl an Teilnehmer*innen, darunter etwa 1.000 zum Bundesgesundheitsministerium in der Friedrichstraße. Der Versuch eines Spontanaufzugs wurde – anders als in Dresden, wo es auch zu massiven Angriffen auf Po­li­zis­t*in­nen kam –gestoppt. Bei einer weiteren Kundgebung am Alexanderplatz mussten Jour­na­lis­t*in­nen nach Angriffen durch Reichsbürger ihre Arbeit einstellen.

Laut „Querdenken“-Markenbesitzer Michael Ballweg will die Bewegung einen „heißen Frühling“ einleiten und sich auch über etwaige Demoverbote hinwegsetzen. Für Berlin plant die überregionale Struktur aus Stuttgart bislang zwei Groß­demos: zu den Jahrestagen der größten Aufmärsche des vergangenen Jahres, am 1. und 29. August. Am Samstag will „Querdenken“ in Kassel auflaufen, zu einer Beteiligung ruft auch der Berliner Ableger auf.

Weniger reisefreudigen Kadern rät die Organisation dazu, nach Potsdam auszuweichen. An einer dortigen Kundgebung wollen auch weitere Berliner Gruppen teilnehmen, etwa „Christen im Widerstand“, „Corona Rebellen“, „Freedom Parade“ oder „Schweigemarsch“. Was nach großer Einigkeit aussieht, ist aber das Gegenteil. Die Flucht aus Berlin ist eine Reaktion auf einen Aufruf von Rechtsextremen, Hooligans und Reichsbürger-Gruppen zu einer Demonstration, die ab Samstag früh in Mitte unter dem bei „Querdenken“ eigentlich anschlussfähigen Titel „Frieden, Freiheit, Souveränität“ stattfinden soll.

Kein großes Bündnis

Für die Rechten, etwa von der „Patriotic Opposition Europe“, die in der Vergangenheit als gern gesehene Verbündete und auch schon mit eigenem Wagen an „Querdenken“-Demos teilnahmen, ist die Absage der anderen Fraktionen eine Niederlage – eine, die auch sichtbar werden dürfte. So schreibt das Fachportal Belltower News: „Was zunächst wie ein großes Bündnis aussieht, entwickelt sich aber bei näherem Hinschauen zu einem Scheinriesen.“

Viele der 20 aufrufenden Gruppen sind wie Bärgida kaum aktiv oder reine Internetphänomene. Berlins Verfassungsschutzpräsident Michael Fischer fühlt sich dennoch an die Mobilisierung zum 3. Oktober 2019 erinnert, als 1.700 Rechte demonstrierten.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus erwartet einen „kleineren Aufmarsch“ – vermutlich im niedrigen bis mittleren dreistelligen Teilnehmerbereich –, der in einer langen Abschlusskundgebung auf dem Platz der Republik enden wird. Zusätzlich soll es noch einen Autokorso geben, der sich morgens in Zeuthen sammeln und dann in die Innenstadt fahren will. Über den Winter hinweg waren Autokarawanen das Mittel der Wahl von Berlins Verschwörerspektrum. Stundenlange Fahrten mit Lautsprecherdurchsagen gab es zuletzt wöchentlich im Westen, Osten und Süden der Stadt.

Linke Ge­gen­de­mons­tran­t*in­­nen versuchten wiederholt, sich mit Fahrraddemos dagegenzustellen. Auch am Samstag soll ein mittags startender Fahrrad­korso den Protest ins Regierungsviertel bringen. Bereits 10.30 Uhr wollen sich linke ­Jugendverbände und antifaschistische Initiativen an der Ecke Friedrichstraße/Unter den Linden zu einer Gegendemo treffen.

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