Bundeswehr schlecht ausgestattet: Zweifel an Litauen-Brigade

Mehr als 4.000 Sol­da­t:in­nen sollen im Baltikum dauerhaft stationiert sein, doch das Vorhaben droht zu scheitern. Es fehlt an Geld, Material und Personal.

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, beißt auf dem Weihnachtsmarkt neben Bundeswehrsoldaten in einen Christstollen

Für den Christstollen hat es gerade noch gereicht Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin taz/dpa/afp | Mit größter Überzeugung hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der vergangenen Woche in Litauen den Fahrplan für den Aufbau der Bundeswehr-Brigade unterzeichnet. Schließlich geht es um ein Zeichen an die Nato, an die Verbündeten gegen den russischen Aggressor Putin. Rund 4.800 Sol­da­t:in­nen und 200 zivile Mit­ar­bei­te­r:in­nen sollen dauerhaft in Litauen stationiert werden, 2027 soll die Brigade einsatzfähig sein.

Doch die Tinte auf dem Papier ist gerade mal trocken und die Ankündigung hat es mit Ach und Krach über die Feier­tage geschafft, als massive Zweifel an dem Vorhaben aus der Bundeswehr kommen. Denn es fehlt offenbar an Material, an Personal und Geld, um den Fahrplan umzusetzen.

Wie der Spiegel berichtet, braucht es laut Heeresinspekteur Alfons Mais milliardenschwere Investitionen, da ansonsten die Bundeswehr bei ihren Aufgaben hierzulande massiv geschwächt würde. In dem Schreiben, aus dem das Magazin zitiert, wendet sich Mais dem Bericht zufolge an Generalinspekteur Carsten Breuer und fordert, das Ministerium müsse trotz der gerade erst angelaufenen Planungen für die Brigade dringend über Investitionen für das Projekt nachdenken.

Woher kommt das Geld für die Brigade?

Als Grund nennt er die prekäre Lage des Heers. Konkret sei das Heer über alle Materialkategorien, „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“, nur zu 60 Prozent ausgestattet, heißt es weiter. „Die Aufstellung eines neuen Großverbandes ohne zusätzliche Investitionen wird diese Quote auf 55 Prozent absinken lassen.“

Der Heeresinspekteur spielt offenbar auch darauf an, dass die materielle Ausstattung der neuen Brigade bisher nicht in den Kostenaufstellungen des Ministeriums für die kommenden Jahre auftauche. Hier bedürfe es aus seiner Sicht „einer klaren Leitungsentscheidung und Ressourcenpriorisierung“. Es sei an der Zeit, die Kosten für die Brigade „in Gänze haushaltsseitig abzubilden“, forderte Mais.

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