Bundeswehr im Mittelmeer: Flüchtlingsretter außer Dienst

Mehr als drei Wochen lang hat sich die Bundeswehr an keiner Seenotrettung im Mittelmeer mehr beteiligt. Dafür bekämpft sie nun Schleuser.

Bei einer Visite im Juni in Sizilien: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.   Foto: reuters

BERLIN taz | Erst hatte sich die Bundeswehr etwas geziert: Seenotrettung sei keine hoheitliche Aufgabe der Bundeswehr, sagte ein Sprecher der deutschen Marine am 21. April zur taz. Kurz zuvor waren mehr als 1.000 Migranten im Mittelmeer ertrunken.

„Aber wenn die Politik sagt, wir sollen das machen, dann schauen wir, was wir tun können.“ Wenige Tage später schickte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zwei Schiffe ins Mittelmeer. „Es geht jetzt vor allem darum, dass wir sehr schnell Menschen, die in Not sind, helfen“, sagte sie.

An elf Rettungseinsätzen haben sich vier Schiffe der Bundeswehr seither vor Libyen beteiligt. 5.884 Menschen, darunter 1.010 Frauen und 409 Kinder, retteten sie aus Seenot. Alle wurden in italienische Häfen gebracht. Am 23. Juni aber brach diese Serie ab. Nach Auskunft der Bundeswehr waren die beiden verbliebenen Schiffe nach diesem Tag mehr als drei Wochen an keinem Rettungseinsatz mehr beteiligt. Erst in der Nacht zum Donnerstag nahm die „Werra“ auf Bitten der italienischen Behörden wieder 211 Insassen von zwei Schlauchbooten auf.

Genug zu tun wäre in der Zwischenzeit gewesen. Seit dem 23. Juni sind täglich bis zu 900 Migranten im Mittelmeer gerettet worden. Teils hat dies die italienische Küstenwache übernommen, oft waren es auch Tanker oder Rettungsschiffe von Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen oder Sea Watch. Und weiterhin gab es Unglücke. Bis zum 13. Juli ertranken dieses Jahr nach UN-Angaben mindestens 1.814 Menschen im zentralen Mittelmeer. Allein letzte Woche gab es mehrere Unglücke mit Dutzenden Toten.

Vermehrt gegen Schlepper

Anfang Juli hatte von der Leyen die Marineschiffe im sizilianischen Hafen Catania besucht. Die Seenotrettung sei richtig, sagte sie danach. „Aber die Probleme werden dadurch nicht gelöst.“ Sie kündigte an, dass die Bundeswehr sich fortan verstärkt dem Kampf gegen Schlepper widmen werde. Schon vor Beginn des Einsatzes im Mai war klar, dass die Bundeswehrschiffe sich an der Antischleuser-Misson der Europäischen Union, der Operation Eunavfor Med, beteiligen würden. Diese startete am 30. Juni – just nachdem die Bundeswehr nicht mehr zu Rettungseinsätzen ausgerückt war.

Warum in den fraglichen drei Wochen keine Rettungseinsätze mehr unternommen wurden, beantwortete die Bundeswehr nicht. Sie erklärte lediglich, an den Schiffen seien Umrüstungen für die EU-Mission notwendig gewesen. Nun sammeln die deutschen Schiffe „Informationen über die kriminellen Netzwerke der Schleuser“, etwa mit Seeradaren oder durch Befragung geretteter Migranten. Die „Aufgabe Seenotrettung“ bleibe aber „weiterhin bestehen“, so eine Sprecherin.

„Wo sind die eigentlich?“

Ruben Neugebauer, Sprecher der Sea Watch, sagte, wenn seine Organisation Schiffbrüchige entdecke und an die italienischen Behörden Notrufe absetze, sei das nächste Schiff oft viele Stunden entfernt. „Und wenn wir gezielt nach Militärschiffen fragen, heißt es immer, es seien keine in der Gegend. Da fragen wir uns natürlich, wo sind die eigentlich?“

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, nahm die Marine hingegen in Schutz: Die „Erkundungsphase“ der Schlepperbekämpfungsmission laufe derzeit „zusätzlich zur Rettung automatisch mit“.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sagte, die Zurückhaltung der Bundeswehr wundere sie „überhaupt nicht.“ Statt Flüchtlinge zu retten, würden nur Schleuser bekämpft. Der Grüne Omid Nouripour sagte, es erscheine wie ein „zynisches Schaulaufen, wenn man Hilfe suggeriert, die gar nicht da ist“. Langfristig müsse eine gut finanzierte, zivile Seenotrettung eingesetzt werden.