Bundesparteitag der Grünen: Yeah, Kompromisse!

Annalena Baerbock und Robert Habeck treten von der Grünen-Spitze ab. Zum Abschied schwören sie ihre Partei auf die Zwänge des Regierens ein.

Baerbock und Habeck: Ein letztes Mal als Vorsitzende auf der grünen Parteitagsbühne Foto: Christian Mang/reuters

BERLIN taz | Ein bisschen ist es so, als ob die Band noch mal zusammen ist. Annalena Baerbock und Robert Habeck stehen am Freitagabend auf der Parteitagsbühne. Er, als Wirtschaftsminister zuletzt oft mit Sakko und Krawatte, trägt sein Hemd über der Jeans und hat die Ärmel hochgekrempelt. Die Abschiedsrede halten beide zusammen. „Wieder wie am Anfang“, sagt Baerbock. Ein Dream-Team, keine Differenzen, keine Reibung oder „was manchmal vielleicht reingelesen wurde in uns.“

Die Grünen wechseln ihre Spitze: Beim Parteitag an diesem Wochenende wählen sie einen neuen Vorstand. Als Regierungsmitglieder dürfen Baerbock und Habeck nicht weitermachen. Vier Jahre lang haben sie bis zu diesem Freitag die Partei geführt – von 8,9 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 bis zu den 14,8 Prozent im vergangenen Jahr.

Nach 16 harten Oppositionsjahren sind die Grünen mit den beiden zurück in die Regierung gelangt. Die in der Vergangenheit oft zerstrittene Partei trat unter dem scheidenden Führungsduo fast schon unerträglich diszipliniert auf, galt lange Zeit als perfekt organisiert. „Wir sind keine kleine Partei mehr“, sagt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Freitag zur Eröffnung des Parteitags. Die besten Grünen aller Zeiten.

Inzwischen hat das Bild freilich Kratzer. Eigentlich hatten sich die Grünen ein noch besseres Wahlergebnis gewünscht. Im Wahlkampf leistete sich die Parteispitze entscheidende Fehler, mit der Harmonie von Habeck und Baerbock war es plötzlich nicht mehr so weit her – auch wenn die Abschiedsrede am Freitag einen anderen Eindruck erwecken soll.

Demonstrativ gute Laune

Im Herbst stieß dann das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in der Partei nicht nur auf Begeisterung. Und mit der späten Ausbootung des eigentlich schon designierten Ministers Toni Hofreiter machten sich Baerbock und Habeck beim linken Parteiflügel zum Schluss noch mal unbeliebt.

Das Regieren, es ist eben nicht so einfach. Und das ist auch das Thema dieser Abschiedsrede. Vor allem Habeck ist es, der die Partei auf Kompromisse einschwört, erstaunlicherweise aber über weite Strecken fast freudestrahlend. „Es ist kein ‚oh weh, oh weh – die schwierige Wirklichkeit!‘“, sagt er. „Es ist ein Privileg!“

Am Anfang wirkt das noch ein bisschen bemüht. Die Grünen haben sich das Verkehrsministerium nicht holen können? Dafür wurde Claudia Roth immerhin Kultlurstaatsministerin. Die Grünen können das Vorhaben der EU-Kommission nicht verhindern, Atom- und Gasenergie in den Taxonomie-Regeln als nachhaltig zu labeln? „Ja, das ist ein schwieriges Kapitel.“

Aber als Regierungspartei habe man nun immerhin Einfluss auf die Kommission. Die Grünen bemühen sich darum, zumindest noch Fußnoten in die EU-Regeln hineinzuverhandeln. In Habecks Worten: „Gut, dass wir uns darum kümmern können. Da soll man nicht drüber klagen, da soll man stolz drauf sein!“

Einen großen Teil seiner Rede widmet er der KfW-Förderung für energieeffizientes Bauen. Diese Woche hatte er als Wirtschaftsminister überraschend das Förderprogramm gekappt, sehr zum Ärger Tausender Antragsteller*innen, die mit Zuschüssen für ihre Bauvorhaben gerechnet hatten, jetzt aber leer ausgehen.

Habeck ist zumindest nicht allein schuld daran, mindestens mitverantwortlich sind die Umstände, die Kassenlage, die Vorgängerregierung, der Finanzminister und der Kanzler. Als Wirtschaftsminister musste Habeck den Programmstopp aber kommunizieren, damit zog er den meisten Ärger auf sich.

Doch Habeck lamentiert nicht. „Ja, es ist unangenehm, diese Entscheidung politisch zu verantworten“, sagt er am Freitag auf dem Parteitag. Aber er sei ja Minister geworden, um Entscheidungen zu treffen und in Zukunft bessere Programme aufzulegen. „Wie gut, dass wir diese Entscheidung verantworten!“

Topfplanzen und Standing Ovations

Je länger er seine gute Laune demonstriert, desto stärker nimmt man sie ihm dann doch noch ab. Ob sich diese demonstrative Freude an den Kompromissen und Sachzwängen auf den Rest der Partei übertragen wird? Das Wochenende könnte Indizien bieten. Auf dem Programm steht eine Reihe von Abstimmungen über inhaltliche Anträge. Kampfdrohnen, Julian Assange und eben die Taxonomie.

Um eine Satzungsänderung wird es am Wochenende auch noch gehen. Auf das starke Mitgliederwachstum der letzten Jahre will die Parteispitze damit reagieren, dass sie die Hürden für die Basisbeteiligung erhöht. Schließlich wird am Samstagnachmittag noch der neue Parteivorstand gewählt. Ricarda Lang und Omid Nouripour werden voraussichtlich auf Baerbock und Habeck folgen.

Erst mal geht am Freitag Abend aber die Abschiedsshow weiter. Als Habeck mit seiner kleinen Regierungserklärung durch ist, ergreift Baerbock noch mal das Wort, wie gewohnt etwas weniger leuchtend als er. Sie spricht von Erfolgen im Koalitionsvertrag, vor allem gesellschaftspolitische wie der Streichung des Paragrafen 219a oder die doppelte Staatsbürgerschaft.

Dann kommt sie auf ihr neues Fachgebiet zu sprechen, die Außenpolitik. Es wird zwischendurch ein wenig technisch, vom „vernetzten Ansatz von Außen- und Sicherheitspolitik“ erzählt Baerbock zum Beispiel, bevor sie etwas weniger ministrabel am Ende doch noch die „beste Party ever“ ankündigt – für den nächsten Parteitag.

Nicht für diesen, natürlich: Coronabedingt findet der Parteitag digital statt. Hunderte Delegierte sind größtenteils von zuhause aus zugeschaltet. Nur der Bundesvorstand, die grünen Minister*innen, Mit­ar­bei­te­r*in­nen und ein Teil der Medien nimmt in Präsenz teil. Im Berliner Velodrom – eine der größten Veranstaltungshallen der Hauptstadt – ist die Kulisse aufgebaut, die Bühne mit Topfpflanzen dekoriert.

Standing Ovations spenden die wenigen anwesenden Grünen zum Ende der Rede, was in so einem Setting immer eher traurig als fröhlich wirkt. Die Lichtorgel aber gibt alles, vor den Bildschirmen sieht das bestimmt gut aus. Dann verlassen Baerbock und Habeck zusammen die Bühne.

Comments

[Uranus]

Auch Kompromisse müssen rote Linien beinhalten/widerspiegeln können. Die wichtigsten roten Linien sind das 1,5 Gradziel und der Erhalt der Tiere und Biodiversität. Ein Überschreiten/Ignorieren dieser hat gewaltige negative Konsequenzen für Mensch und Tier zur Folge: nämlich die Zerstörung der Lebensgrundlagen und damit schließlich der Menschen und Tiere selbst. Bisher ist die Politik nicht an den Notwendigkeiten ausgerichtet worden. Auch aktuelle Politik der Koalition von SPD, Grüne und FDP bzw. der selbsternannten Öko-Partei Die Grünen macht da offenbar nicht den relevanten Unterschied. Das Zeitfenster für das Handeln ist klein. Je unzureichender die Maßnahmen jetzt sind, desto mehr müsste zukünftig gehandelt werden. Angesichts der Verschleppung nötiger Politik in Vergangenheit und Gegenwart wird eine zukünftige Umsetzung allerdings noch unwahrscheinlicher. Um dem entgegenzuwirken gibt es diverse Klimaklagen[1]. Ausreichen dürften diese jedoch nicht.

[1] www.duh.de/vbklima/

[felixul]

Sehr peinlich `mal wieder sind die Kommentare unter diesem Artikel ebenso stereotyp wie erwartbar sehnen sich Manche nach den guten alten Zeiten in der Bedeutungslosigkeit.

Nach Zeiten als die CDU/SPD/FDP alles besser machten als Die Grünen es heute können.

Leider werden diese Kommentare von solchen beherrscht und sie werfen ein Schlaglicht auf die politische Bildungsunfähigkeit weiter Kreise.

[Jossito]

Warum sollte den Grünen die Entscheidung zwischen Oppositionsrolle und Teilumsetzung ihrer Anliegen auch so leicht fallen wie die unbeirrbar kategorischen Beurteilungen seitens ihrer kritischen Beobachter*innen ...

[164 (Profil gelöscht)]

Was macht denn die Baerböckin da eigentlich auf dem Bild? Wirft die zur Feier des Tages ein Konfettum in die Höhe? ^^

[What would The Doctor do?]

@164 (Profil gelöscht) Es wird Regen geben. Doch in diesem besonderen Moment…

Habeck: "… und dann in dieser Riesenhalle, wo Parteitagsschlachten geschlagen wurden, und Emotionen hochgekocht sind, und jetzt ist hier so…" Baerbock: "… alles leer."

Abschiedsrede der Parteivorsitzenden www.youtube.com/watch?v=taNcDqpcTWU 0:22

Arrested Development – Raining Revolution www.youtube.com/watch?v=Rh0hc9frgT8

It's raining revolution

It's raining solutions

Let it rain!

[164 (Profil gelöscht)]

@What would The Doctor do? Danke für die Erklärung! Wirklich verstört hätte mich die Antwort: "die hat 2 linke Hände!"

[What would The Doctor do?]

@164 (Profil gelöscht) Ein Konfettum in die Höhe werfen, fand nu ich den Brüller.

Jeder Mensch ist eigen. Ich pfeif auf Eigenheiten. Jeder Mensch ist schwierig. Deshalb sind die eigenen vier Wände so wichtig. Alle Menschen sind Monster. Es gibt gleichwohl auch liebe Monster. Und Menschen sind schlimmer als Kakerlaken. Denn Kakerlaken bauen keine Atombomben.

Passt nicht hierher, aber wollt ich mal loswerden. Hab mir die letzten Monate so ziemlich jede Pointe verkniffen, denn es wird den Dingen nicht gerecht. Man könnte meinen, ich sei humorlos. Obwohl ich längst um wär, wenn ich dieses Leben noch ernst nehmen könnte.

[164 (Profil gelöscht)]

@What would The Doctor do? Will mich nicht mit fremden Federn schmücken... Das "Konfettum" hab ich bei Seth Meyers aufgeschnappt. :) Schöner kleiner Witz.

[Lowandorder]

@164 (Profil gelöscht) Gemach Gemach

Frauwieman - “kann -

Lüüs&Flöhe han!“

& auch fein=>

Da sinnse die wohlfeile Chöre

Der Immergriiens Claqueure.

Rufen Bayernkurier & PU et al. zu

Peterle vande 🌑fahrt - huhu - 🦉

You never walk alone - du du.

WIR - sind die Bildungsathleten!

Und scheißen auf sojet Proleten.

Doch Doch - Gut Gekehrwoch 🧹

Gellewelle&Wollnichwoll

Gell. Ihr Bourgeoise - Das leuchtet ein - 🤢🤮🤑 •

Na Mahlzeit & wie toll

[164 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Aha. Und was soll mir das sagen? Bitte um kurze Antwort. Nicht wieder so ein Monolog über tolle Erlebnisse mit wichtigen Leuten voller total wichtiger Erkenntnisse.

[Lowandorder]

@164 (Profil gelöscht) 📥

[What would The Doctor do?]

@Lowandorder Hofgedichterstattung, ehrenamtlich, unbequem, deplatziert. Löblich!

[Lowandorder]

@What would The Doctor do? Danke fürs Strüßje 💐

Bemüh mich ja immer noch um eine

Anschlußverwendung - das Zeitlimit ist längst mehr als gewahrt.

[Bürger L.]

"Um eine Satzungsänderung wird es am Wochenende auch noch gehen. Auf das starke Mitgliederwachstum der letzten Jahre will die Parteispitze damit reagieren, dass sie die Hürden für die Basisbeteiligung erhöht...."

Das ist nur konsequent, dass sich die ehemals pazifistische, ehemals linke Partei jetzt auch noch von den letzten basisdemokratischen Ansätzen entfernt.

Als jemand, der sich noch an die lange zurückliegenden hoffnungsvollen Anfänge mit der Alternativen Liste in Berlin erinnern kann, schaudert es mich gelegentlich.

[Michael Myers]

Progressive Wähler.innen haben hierzulande eben keine wirkliche Option mehr. Baerbock lehnt Waffen für die Ukraine ab. Das hätten Alle von Genscher bis Maas genauso gesagt. Die intelligente Wahlkämpferin Baerbock hat in Windeseile den Wandel zum austauschbaren Apparatschik hingelegt.

Deutsche Außenpolitik wird von europäischen Nachbarn zurecht als peinlich empfunden. Das müsste Frau Baerbock widerum peinlich sein, legt sie doch (angeblich) Wert darauf, anders als ihre Vorgänger mehr die Interessen europäischer Nachbarn (d.h. auch der Ukraine) zu berücksichtigen.

[Lowandorder]

Na Servus

Danke fürs Fotto - “Baerbock und Habeck: Ein letztes Mal als Vorsitzende auf der grünen Parteitagsbühne.“

Frauman beachte die schön erkennbaren habituellen Charakterunterschiede - Hände & Augen

kurz - Weiß auch nicht - warum mir spontan Karl mit VogelV einfällt:

“So hoch isser gesprunge - mei Daggel!“

[Mondschaf]

@Lowandorder A.B. wird wohl von den selben Flachleuten für Mimik und Gestik geschult wie C. Lindner.

[Lowandorder]

@Mondschaf Liggers. Da könnt was dran sein.

Wie selbstverliebt A.B. auf ihr klaa Patschhändche schielt - könntmer aach an den von mir melatenblonden grad wieder dem Hausnachwuchs angedienten Kindersprechsong denge:

🎶 “Wie das Fähnchen auf dem Turme

Sich kann drehen bei Wind und Sturme

So soll sich mein Händchendrehen

Dass es eine Lust ist anzusehen

Wie das Fähnchen auf dem Dache

Sich kann drehen bis, dass ich lache

So soll sich mein Händchen drehen

Dass es eine Lust ist anzusehen

Wie das Fähnchen an der Stange

Sich kann drehen, mal kurz, mal lange

So soll sich mein Händchen drehen

Dass es eine Lust ist anzusehen“

(~ alt. Lustig Lustig anzusehn;)

www.google.de/sear...d:gbTqhWtz21g,st:0

kurz - Das ist selten! Newahr.

Immergriins &! AA - angemessen! Gelle.

Normal Schonn •

[Jim Hawkins]

@Lowandorder Das ist schon was für einen Dackel.

Vielleicht ist es aber auch nur ein Zufall:

www.youtube.com/watch?v=zWKk_O0kIO0

Kein Zufall ist allerdings diese Stilblüte von Frau Baerbock:

"Der härteste Knüppel ist nicht immer das intelligenteste Schwert"

www.handelsblatt.c...bFA7b3EOVWupUy-ap2

[el presidente]

@Jim Hawkins „Fußball ist wie Schach – nur ohne Würfel.“

[Lowandorder]

@el presidente Klar. Beim Halma gibt’s kein Elfmeter •

[Ria Sauter]

@Jim Hawkins Danke, den kannte ich noch nicht🤣

[Lowandorder]

@Jim Hawkins Liggers. Da kommt nach dem Dackel jetzt zufällig kein 🚴 , aber dess:

Porta Westfalica...

… kaiserlich aussichtsreich ⚔️ -

rheinischer-spiege...a-Westfalica-1.jpg

unterm—— noch Luft nach oben - wa!

“ Das Standbild Wilhelm I. zeigt diesen in Uniform des Garde du Corps mit hohen Stiefeln, Waffenrock und Küraß. Von den Schultern wallt der Krönungsmantel. Die rechte Hand hat Wilhelm I. erhoben(gen Osten!!), die linke auf den Pallasch gestützt. Auf dem Kopf trägt er einen Lorbeerkranz.“

Na bitte! Geht doch!

[Rudi Hamm]

Erst versprechen wir "das blaue vom Himmel", dann machen wir das Gegenteil und begründen es mit notwendigen Kompromissen.

So sehe ich die Politik der Grünen. Sie lassen sich von SPD und FDP über den Tisch ziehen und verkaufen es auch noch als Erfolg.

Alleine die Tatsache, dass sie nicht gegen den Etiketten-Betrug "grüne Atomkraft" vorgegangen sind macht sie für mich völlig unglaubwürdig.

[Life is Life]

@Rudi Hamm "Alleine die Tatsache, dass sie nicht gegen den Etiketten-Betrug "grüne Atomkraft" vorgegangen sind macht sie für mich völlig unglaubwürdig."

? Sind sie doch

[Dietmar Rauter]

Axhtet bitte einmal darauf, falls Ihr bei Phoenix oder im Netz einmal (in froher Erwartung?) in diese Versammlung hereinschaut: Es ist eher eine Familienfeier und auch so inszeniert von einem sonst politisch eher unkreativen Michael Kellner und für die meisten Redner*innen ein Fest nach innen. Wer da -wie früher einmal- ernsthafte Kontroversen erwartet und als Außenstehender evtl. sogar etwas dazu lernen möchte, wird eher abgeschreckt angesichts der Selbstbeweihräucherung, bei der ernsthafte Debatten fast nicht erwünscht sind und die ganze 'Prominenz' ,die uns Wähler*nnen immer wieder vorgesetzt wird, fügt sich gerne. Ein hochemotionaler Auftritt von Claudia Roth mit einer Abschiedsrede für Annalena. Leider viel zu früh! Ernst nehmen kann der (inzwischen) Außenstehende das nicht mehr (bei allem Verständnis dafür, einmal gern unter Leuten dabei gewesen zu sein). ABSCHRECKEND !

[DerHorst]

Der größte Fehler der Grünen war mMn. die Nominierung Bearbocks zur Kanzlerkandidatin. Um das glaubhaft rüber zubringen, und zwar nicht nur für eingefleischte Grünenwähler, sondern gerade für die Unentschiedenen, fehlt ihr vor Kameras einfach noch die Eloquents. Noch dazu, wo sie eine Frau ist, bei Merkel kam das damals deutlich besser rüber.