Bürgerdialog mit 5G-Kritikern: Reden über Funkausbau

Die Aussicht auf flächendeckende Versorgung mit der Mobilfunktechnologie 5G freut nicht alle. Die Bundesregierung setzt auf Dialog.

Mobilfunkantene vor violettem Himmel mit Wolken

Auf eine flächendeckende Versorgung mit 5G freuen sich nicht alle Foto: Christoph Hardt/imago

Mit einem Bürgerdialog will die Bundesregierung Kri­ti­ke­r*in­nen der neuen Mobilfunktechnologie 5G den Wind aus den Segeln nehmen. Die Initiative „Deutschland spricht über 5G“ soll Bürger*innen über die geplanten Maßnahmen zum Ausbau des 5G-Netzes informieren und „eine gemeinsame Faktenlage schaffen“, so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in einer Stellungnahme zum Start. Zum Auftakt ist eine Onlineveranstaltung am Dienstagabend geplant.

Der Livestream wird auf der Website der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ übertragen. Dort oder unter dem Hashtag #Dspricht5G können Bür­ger*in­nen außerdem vorab Fragen stellen und während der Veranstaltung mitdiskutieren. „Jeder, der sich für das Thema 5G interessiert, soll sich angesprochen fühlen und die Gelegenheit nutzen, um Fragen direkt an die MinisterInnen und Fachleute zu stellen“, sagt Vanessa Thomann von der Ini­tia­tive.

Das neue 5G-Netz soll Deutschland flächendeckend mit leistungsstarkem Mobilfunk versorgen. Allerdings ist der Ausbau des 5G-Netzes ein Streitthema: Kritiker*innen befürchten etwa, dass die Strahlung Krebs verursachen könnte. Die Studienlage ist dazu bislang uneindeutig: Zwar konnte eine Gefahr bislang nicht nachgewiesen werden. Allerdings sind in dem Bereich auch noch einige Forschungsfragen offen.

Ziel ist ein transparenter Dialog

Die Bundesregierung ist sich der Skepsis gegenüber ihrer Mobilfunkstrategie bewusst und hat bereits im Strategiepapier von 2019 festgehalten, dass es eine „Kommunikationsinitiative“ mit den Bürger*innen ­geben wird. „Ziel ist es, transparent und neutral über die Entwicklungen im Mobilfunk in Deutschland zu informieren und in einen vertieften Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten“, heißt es da.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) betonte zum Auftakt Potenziale für den Klimaschutz. Die Technologie könne dabei helfen, den „Umbau zur Klimaneutralität voranzubringen“. Der Netzausbau solle nicht zulasten der Natur gehen.

Der Dialog soll über die kommenden Jahre aufrechterhalten werden. Wenn Corona es zulässt, auch mit Veranstaltungen vor Ort.

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