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Boykott-Streit in IsraelBesatzung soll nicht 50 werden

In einer Zeitungsanzeige fordern Israelis ein Ende der Besatzung und einen Boykott der Siedlungen. Das sorgt für aufgeregte Diskussionen.

Die Siedlung Modiin Illit steht auf dem Land des palästinensischen Dorfes Bili`n im Westjordanland. Foto: ap

JERUSALEM taz | Wenn die Sprache auf einen möglichen Boykott kommt, reagiert die israelische Regierung empfindlich. Kaum hatte Stephane Richard, Chef des französischen Handyunternehmens Orange das Ende des Lizenzvertrags in Aussicht gestellt, wetterten die Politiker der Regierung und der Opposition gegen den neuen Antisemitismus.

Die anti-israelische Kampagne erinnere ihn an die „Kooperation zwischen dem Mufti Hadsch Amin al-Husseini mit den Nazis“, polemisierte Jair Lapid, Chef der Zukunftspartei. Die französische Regierung, die ein Viertel der Anteile an der Handyfirma trägt, beeilte sich mit einer offiziellen Entschuldigung, während Richard persönlich nach Jerusalem reisen musste.

Parallel zu der Affäre appellierten 1.400 Israelis in einer Zeitungsannonce für den „kulturellen und wirtschaftlichen Boykott gegen die Siedlungen in den von Israel im Juni 1967 besetzten Gebieten“. Der Aufruf erinnert an den Sechstagekrieg und den Beginn der Besatzung vor genau 48 Jahren. „Lasst die Besatzung nicht 50 werden“, steht in großen Lettern über der ganzseitigen Anzeige in der Tageszeitung Haaretz.

Die israelische Schriftstellerin und Übersetzerin Ilana Hammermann ist eine der Initiatoren des Boykottaufrufs, der sich „im Grunde an die internationale Gemeinschaft richtet. „Um die Anzeige in der New York Times aufzugeben, fehle vorläufig das Geld“, erklärte Hammermann auf telefonische Anfrage.

Viele prominente Boykotteure

Die umgerechnet knapp 12.000 Euro für die Anzeige in Haaretz habe sie mühsam sammeln müssen. „Wir sind natürlich in der Minderheit“, sagte sie. Nach israelischem Recht ist der Aufruf zum Boykott ein Vergehen, das strafrechtlich verfolgt werden kann. „Wir haben sehr aufgepasst, kein zu großes Risiko einzugehen“, meinte Hammermann.

Der israelische Dramatiker Jehoschua Sobol gehört zu den Unterzeichnern des Appells, der Bildhauer Dani Karavan, acht Preisträger des Israelpreises, Intellektuelle, Diplomaten und Politiker. Der Aufruf beschränkt sich gezielt auf den Boykott der Siedlungen im Gegensatz zu der BDS-Kampagne, die genau vor zehn Jahren aus der palästinensischen Zivilgesellschaft hervorging. BDS steht für „Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen“.

Das erklärte Ziel ist das Ende der Besatzung und der Schutz der Menschenrechte. „Wir reden von einem generellen Boykott aller israelischen Produkte“, meinte Bahia Amra von der Palästinensischen Nationalen Initiative. „Für uns besteht kein Unterschied zwischen Siedlern und Israelis“, fügte sie am Telefon hinzu. BDS sei „ein Teil des friedlichen Widerstands“.

Problematisch für die Palästinenser ist, selbst bei dem Boykott mitzumachen. Die Autonomiebehörde ist durch Verträge zur wirtschaftlichen Kooperation mit Israel verpflichtet. Die Produkte in den palästinensischen Läden kommen mehrheitlich aus Israel. Für die Kunden gibt es nur bedingt Alternativen. „Wenn es sein muss, höre ich ganz auf, Milch oder Schokolade zu konsumieren“, meinte Amra.

Angst vor Maßnahmen der Europäischen Union

Über den palästinensischen Boykott regt sich in Israel kaum jemand auf. Die wirtschaftlichen Folgen sind vorläufig nicht relevant. Die größte Sorge gilt derzeit einer einheitlichen Kennzeichnungsregelung für alle EU-Staaten von Produkten aus Siedlungen, die es dem Kunden ermöglichen würde, sich gegen den Kauf zu entscheiden.

Für den Kampf auf internationaler Bühne, Werbematerial und Aufklärungskampagnen stellte die Regierung kurzerhand einhundert Millionen Schekel zur Verfügung, umgerechnet etwa 25 Millionen Euro. BDS setze sich aus Gruppen zusammen, „die die Vernichtung des Staates Israel wollen“, kommentierte Dore Gold, der neue Generaldirektor im Aussenministerium. „Niemand soll glauben, dass BDS aufhört, wenn morgen der Staat Palästina gegründet wird.“

Orange, das französische Handyunternehmen, wird versuchen, die Kooperationsverträge mit der israelischen Firma Partner aufrecht erhalten. Orange-Israel engagiert sich auch im sozialen Bereich, organisiert Freizeitunternehmungen für Soldaten und unterhält Zentren. Eins von zwölf dieser Zentren liegt in der Siedlerstadt Ariel, im Westjordanland.

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165 Kommentare

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  • Paula , Moderatorin

    Wir haben die Kommentarfunktion für diesen Artikel geschlossen.

  • 1G
    12671 (Profil gelöscht)

    Boykotts sind ja gerade in als politisches Mittel. Der neueste TTIP-Entwurf verbietet Boykotts gegen Israel und schließt ausdrücklich internationale Organisationen wie Greenpeace mit ein, siehe http://analogo.de/2015/06/14/ttip-news-boykott-israelischer-produkte-verboten/

  • Der zivile Ungehorsam der israelischen Zivilgesellschaft macht Netanjahus verbliebenen Getreuen zusehends zu schaffen.

    Und dass eine simple Warenkennzeichnung - also schlicht Transparenz - einer Regierung Schweißperlen auf die Stirn treibt, sagt viel.

  • Sind die Mitstreiter von Frau Hammermann und sie selbst erhört worden?

     

    Vielleicht ein wenig: Ha´aretz meldet, der norwegische Versicherungskonzern KLP habe sich von Investitionen getrennt, bei denen Ausbeutung im Westjordanland stattfände.

    Dabei ist auch der Name von Heidelberg Zement gefallen.

    http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/.premium-1.660901

     

    Worin Heidelberg-Zement verstrickt war, angeblich Raubbau an Rohstoffen, dazu folgender Link:

    http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/palest/hintergrund/heidelbergcement_westjordanland.pdf

     

    Zur Frage bevorstehender 50 Jahre nach dem Sechs-Tage-Krieg ohne Besatzungsende noch ein Ausblick:

     

    Ende des Monats sollen sich Vertreter der BRD aus Politik und Wirtschaft nach Tel-Aviv machen, um dort an einer weiteren Veranstaltung fünfzigsten Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen teilzunehmen.

     

    Eine Gelegenheit, um angemessene Fragen zu stellen, eigentlich aber nicht um unbedingt weiter Forschungsmittel in Bereiche zu lenken, die letztlich nicht dem Frieden in Nah-Ost dienen.

     

    Bislang aber hat´s daran angesichts des Gedenkens an den offiziellen Botschafteraustausch gemangelt – vielleicht gelangt die Botschaft des Aufrufs bis dahin an die Teilnehmer in Tel-Aviv.

    • @Lindenstock:

      Ich würde den Blick in Bezug auf die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft etwas weiten, dann ergäben sich zahllose Gelegenheiten ihre Fragen an die Richtigen zu stellen.

      • @Henri Sinople:

        für diesen artikel reicht es, den blick auf https://www.youtube.com/watch?t=88&v=yRZeTCTFsa0

        zu werfen.

        • @christine rölke-sommer:

          Und was soll uns das Video Neues erklären? Daß die einen früher auf die Idee kamen, dort Öl zu fördern, als die anderen? Daß auch das Westjordanland nicht auf ewig bleibt, wie es war, oder daß es auch dort Kapitalismus gibt?

          • @Henri Sinople:

            schtümmt. im kapitalismus bleibt nix wie es mal war, wallah!

  • Ich kaufe schon seit Jahren keine Produkte aus Israel mehr.

    • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

      Na, dann hoffe ich auch, dass Sie so konsequent sind und - sollten Sie krank werden - auf in Israel entwickelte/patentierte medizinische Diagnoseverfahren und Medikamente verzichten werden.

      https://heplev.wordpress.com/2012/05/04/made-in-israel-64-der-besten-innovationen-aus-israel/

      • @Monsieur Soquette:

        Diese medizinischen Produkte füllen allenfalls noch irgendwelche Marktnischen aus. Essentiell für eine moderne medizinische Behandlung sind sie nicht.

         

        Holunderbeeren wachsen übrigens vor meiner Haustür.

        • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

          Ein schönes Beispiel für komplette Ahnungslosigkeit.

          Ich sag nur Teva.

      • @Monsieur Soquette:

        und das ist ein argument pro besatzung? pro ungleichheit? pro unfreiheit?

        nu ja.

        • @christine rölke-sommer:

          Manche sind mit wenig zufrieden.

        • @christine rölke-sommer:

          Verzichten sie auch auf usb,Laptops und Skype oder ist das für Sie Argument Pro Ungleichheit,pro Unfreiheit?

          • @silvia2015:

            wollen sie mir sagen, ohne besatzung gäb's all diese feinen sachen nicht?

            • @christine rölke-sommer:

              Ich spreche überhaupt nicht von Besatzung, dass tun nur Sie.

              Im übrigen wäre ich dankbar, wenn mir neue schöne Möglichkeiten zum Boykott aufgezeigt werden, als nur schnödes Gemüse.

            • @christine rölke-sommer:

              Also Sie boykottieren wegen der "Besatzung, Unfreiheit und Ungleichheit" die israelischen Lebensmittel und andere Waren, aber Sie boykottieren trotz "Besatzung, Unfreiheit und Ungleichheit" keine Technologie und Medizin aus Israel? Kommt mir nicht ganz koscher vor. Nun ja, die USA wollen ein Gesetz verabschieden (in South Carolina schon geschehen), das den Boykott einer Person oder eines Rechtsträgers „aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder nationaler Herkunft“ verbietet. Alan Clemmons, ein Abgeordneter South Carolinas, erklärte, dass ihn Boykott-Bewegungen wie BDS „in ihrem Bemühen, unserem großartigen Freund Israel zu schaden“, an Nazi-Methoden erinnerten. Und er hat Recht, denn der BDS mit seinem Aufruf, ganz Israel zu boykottieren, zeigt seine antijüdische Fratze. Anstatt die Siedlungen zu isolieren und die Siedler von den regulären Israelis zu trennen, treibt ein allgemeiner Boykott die Israelis den Siedlern in die Arme. Er erweckt uralte jüdische Ängste von Neuem. Wenn die Juden einer gemeinsamen Gefahr gegenüberstehen, halten sie zusammen.

              Etwas Besseres könnte sich Netanjahu gar nicht wünschen.

              • @Monsieur Soquette:

                und diesen summs schreiben Sie mir unter einem artikel, der einen innerisraelisch-jüdischen boykottaufruf zum gegenstand hat?!

                 

                wieso muß mich beeindrucken, was irgendeine flitzpiepe in south-carolina meint?

                aber gut. der muß es ja wissen, was alles an nazi-methoden und dergleichen erinnert! http://www.sciway.net/afam/reconstruction/blackcodes.html

    • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

      nu, wenn mir nostalgisch wird, dann kauf ich mir schon mal ne dose kaffee élite....

      aber bei anderen dingen kann/möchte ich wählerisch sein

      oder muß eben gleich zum türken(ägypter umme ecke gehen oder beim libanesen vorbeiradeln.

      • @christine rölke-sommer:

        Und weil Sie gegen Ungleichheit und Unfreiheit sind, kaufen Sie Produkte aus Ägypten und der Türkei, weil für die Menschen dort paradiesische Zustände herrschen. Sie merken wirklich nichts, oder?

        • @Monsieur Soquette:

          ich vergaß: Sie stehen an vorderster front im kampf gegen ausbeutung in Ägypten+Türkei!

          • @christine rölke-sommer:

            Also werden die Leute in Ägypten Und Türkei unterdrückt und sie boykottieren sie nicht?

            Was haben die Menschen dort Ihnen schlimmes angetan?

            • @silvia2015:

              richtig, ich boykottiere nicht die leute.

               

              irgendwie lustiges déjà-vu. alles schon beim süd-afrika-boykott durchgekaut. endlos.

              • @christine rölke-sommer:

                Wenn Ihnen der Zusammenhang zwischen Boykott und destabilisierung von unliebsamen Regimen nicht geläufig ist, ich helfe gerne.

                • @silvia2015:

                  sie meinen bestimmt so was wie https://www.jungewelt.de/2015/06-13/023.php

                  oder?

                  • @christine rölke-sommer:

                    Also, Leute die anderer Meinung sind, sind hier falsch, Störfeuer werden nicht gerne gesehen.

                    Israel wird gerne Boykottiert, aber nur mit schnödem firlefanz der einem selber nicht weh tut.

                    Wirklich wirkungsvoller Boykott (siehe oben) möchte man sich dann doch nicht antun. Da ist eine die Sache der Palästinenser doch nicht wichtig genug.

                     

                    Die Friends of Israel (zu der ich auch gehöre) können sich beruhigt zurück lehnen. So schnell wird sich am Status Quo nichts ändern und auch wenn es nicht jeder zugeben möchte, es kann auch jeder damit ganz gut fahren.

                    • @silvia2015:

                      hm.

                      was ist "wirklich wirkungsvoller Boykott"?

                      ob ich nun kaffee élite oder nicht, das ist eher pille-palle und eine frage, wie ich mit nostalgie umgehe.

                      welche medikamente ich bekomme, entscheidet im zweifel meine krankenkasse.

                      das ist also die interessantere ebene.

                      weshalb es dann doch wieder nicht pille-palle ist, ob ich sodastream oder ahava oder hewlett packard oder oder oder.

                      wie es auf einer noch anderen ebene auch nicht egal ist, wie produkte gekennzeichnet sind

                      wenn man https://www.middleeastmonitor.com/news/europe/19237-settlements-lose-6bn-in-two-years-of-european-boycott

                      glauben schenken darf, dann beträgt der unterschied zwischen boykott ja oder nein jährlich über 2 milliarden $, tendenz steigend. kommt der status quo zunehmend teuer zu stehen. weshalb sich Israels regierung die frage vorlegen mußte, wie lange sie diese verluste noch ausgleichen kann.

                      wie die antwort ausfiel, wissen wir: sie kann immer weniger ausgleichen. weshalb sie zunehmend wütig gegen BDS vorgeht - in der hoffnung, auf diesem wege nicht nur individuen, sondern konzerne, banken, regierungen und supra-nationale staatenbünde von allem abhalten zu können, was sich negativ auf die bilanz auswirkt.

                      so viel zur wirtschaft.

                       

                      da hätten wir dann noch wissenschaft+kultur. auch da "wirkt" BDS.

                      auch da kann der status quo erklären, es gäbe ja noch andere zum spielen

                      aber: das bekommt zunehmend den sound vom fuchs+den sauren trauben.

                      wozu noch kommt: es entstehen alternativen, andere forschungsgemeinschaften, alternativ-festivals und dergleichen mehr. und wie beim süd-afrika-boykott ist auch dies nicht nur eine angelegenheit von NICHT-israelis (oder -jüdinnen), sondern Israelis/jüdinnen machen da auch mit. und das nicht klammheimlich sondern offensiv.

                       

                      im übrigen konnte aus südafrika gelernt werden, dass boykott einen langen atem braucht - und hat! um genau zu sein: boykott hat den längeren atem als der status quo.

                      • @christine rölke-sommer:

                        Lustig:)

                        Mit alternativ Festivals gegen die einzige freie Gesellschaft im nahen Osten und damit auch die wissenschaftlich und wirtschaftlich fortgeschrittenste.

                        Ich habe mich nun nicht nur zurück gelehnt sondern es mir richtig bequem gemacht und die Beine hochgelegt.

                        Danke dafür !

                        • @silvia2015:

                          die einzige wus?

                          • @christine rölke-sommer:

                            Ich gehe davon aus, dass sie der deutschen Sprache mächtig sind.

                            • @silvia2015:

                              und ich davon, dass sie des jiddischen nicht.

                              • @christine rölke-sommer:

                                Ich kann auch kein kisuaheli, hat aber mit der Sache genauso wenig zu tun.

                                Ergo:

                                Nebelkerze

                  • @christine rölke-sommer:

                    Ich meine sowas wie passives Vorgehen gegen wahre Unrechtstaaten.

                     

                    Im Übrigen ist, dies das geringste Übel der Syrer in Zeiten von Assads Schergen und Fassbombenabwürfen auf Wohngebiete.

                    • @silvia2015:

                      *augenbrauen hochzieh*

      • @christine rölke-sommer:

        Ja nun, auch bei mir landet sicher mal so was im Einkaufskorb. Aber wenn ich es rechtzeitig bemerke, kommt es wieder raus.

         

        Davon abgesehen kaufe ich sowieso am liebsten regionale Produkte. Honig aus Brasilien z.B. muß ich auch nicht haben.

    • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

      ich kaufe immer ein extra kilo wenn ich irgendwo Jaffa Orangen erblicke.

    • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

      Wenn ich irgendwo Jaffa Organgen sehe, greife ich beherzt zu.

      • @silvia2015:

        tät ich bei denen aus Valencia auch!

  • von meiner seite aus herzlichen dank an alle mitkommentatorinnen, die mir helfen, die belastungen zu ertragen, denen meine chibat-zion durch Israels politik/en und durch die verdrehungen+verzerrungen durch Israels best friends immer wieder ausgesetzt ist.

    • @christine rölke-sommer:

      Der Dank geht an Sie. Ich bin stets beeindruckt von Ihrer Eloquenz und Sachkunde.

    • @christine rölke-sommer:

      Die „best friends“ haben dabei sicherlich nie uneigennützig gehandelt.

       

      In der BRD jedenfalls konnte die Masse der Verantwortlichen für frühere Verbrechen halbwegs ungeschoren ihren Lebensabend erreichen. Was GB und die USA bei diesen Spielchen gewonnen haben wäre eine eigene Rechnung.

       

      Die Fassade der Menschlichkeit aber verträgt es nicht, wenn immer wieder über mangelnde Demokratie, Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche berichtet werden muss. Auch gegenüber dem Steuerzahler ist angesichts der Herausforderungen sonstiger Konfliktherde und Katastrophen auf der Welt immer schwerer vermittelbar, warum die Region Palästina als Teil des nahöstlichen Völkerbundmandates nach dem WK I, dauerhaft über Jahrzehnte hinweg solch desaströse Zustände zu verzeichnen hat.

       

      Und das weiterhin andauernd, wo fast ganz Nah-Ost als ein einzig großer Konfliktherd wahrgenommen werden muß.

    • @christine rölke-sommer:

      Was ist chibat-zion?

      • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

        zionsliebe

        • @christine rölke-sommer:

          Gibt es einen vergleichbaren Begriff auch in Bezug auf Islam?

          • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

            weiß ich nicht.

             

            ich habe chibat-zion genommen, weil - ich immer gern in Jerusalem gelebt habe (was ich mir für das heutige Jerusalem nicht mehr vorstellen kann)

            - weil er nicht zwingend voraussetzt, dass man die stadt besitzen muß

            - weil er zur bat-zion und damit zur feministischen exegese von tanach über mishna, talmudim bis zu heutigen schriften überleitet

            - weil er dem dictum" ich liebe nicht staat, ich liebe menschen" nahe kommt.

    • @christine rölke-sommer:

      Seltsam, als sie als Best friend of Iran bezeichnet wurden, hieß es man kann nicht der freund eines Staates sein.

      Nun lese ich das hier....

      Was hat sich geändert?

      • @silvia2015:

        Ich hab kein Problem mit dem Iran. Sie etwa?

        • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

          Ja

          • @silvia2015:

            Manche haben halt an Allem was auszusetzen.

      • @silvia2015:

        nö.

        allerdings scheint mir: mit ironie haben Sie's nicht so.

         

        hätt ich etwa schreiben sollen pro-zio-pics? - na sehn'Se!

        • @christine rölke-sommer:

          Eine "Was" Frage mit "Nö" beantworten.. nd dann der Rest der Antwort.

           

          Tut mir leid, aber das ist nur noch gestammel.

          • @silvia2015:

            leid tun muß Ihnen nix.

            ersetzen'S halt nö einfach durch nix, dann haut's hin.

    • @christine rölke-sommer:

      Aber, Gegenstand sollten sowieso die Fakten sein, deshalb:

       

      Aus der Pressemitteilung 14/10 des Gerichtshof der Europäischen Union ergibt sich, dass die Frage zu stellen ist, ob Erzeugnisse aus dem Westjordanland und damit Ostjerusalems nicht sowieso in den räumlichen Geltungsbereich des Abkommens EG-PLO fallen.

      http://europa.eu/rapid/press-release_CJE-10-14_de.htm

       

      Somit sind die Siedler in diesen Gebieten darauf angewiesen, sich entsprechende Genehmigungen bei den zuständigen Palästinensern einzuholen. Darauf müsste also hierzulande geachtet werden. Ansonsten ist, falls nicht generell dieser Warenbezug wegen völkerrechtlicher Bedenken unterbunden wird, eine Befreiung vom Einfuhrzoll nicht möglich.

       

      Die EU mag sich aber mal was einfallen lassen, wie sie den Drusen auf dem Golan helfen kann, da die sich z.Z. wohl nur selbst vertreten können.

      • @Lindenstock:

        mir war danach, mal ein danke-schön zu posten.

         

        ja, die entscheidung ist eindeutig.

        allerdings kann man auch wissen, dass+wie Israel sie auszuhebeln sucht.

        und damit die zerstörung palästinensischer ökonomie fortsetzt, besatzungs-ökonomie betreibt..

         

        auf publicative,org sind dazu einige vorträge von Shir Hever zu hören-gucken.

  • Wann bekommt Christine Rölke -Sommer endlich ihre eigene Kolumne?

    • @Henri Sinople:

      Die Frage ist eher, warum sie keinen Blog betreibt, in dem sie dann ihre Jünger um sich scharen und - ungestört von den "Best Friends" - gegen Israel abkotzen könnte.

    • @Henri Sinople:

      von mir aus auch den Friedensnobelpreis und vielen Dank für Ihren Sachbeitrag,

       

      aber dem Boykott-Streit in Israel aufzuhellen, ist angesichts der hier zu führenden Debatte angebrachter.

       

      „Nach israelischem Recht ist der Aufruf zum Boykott ein Vergehen, das strafrechtlich verfolgt werden kann“, gibt Frau Knaul an.

       

      Wie kann das in einer Demokratie sein?

      • @Lindenstock:

        das fällt unter wehrhafte demokratie, extensiv ausgelegt.

        und unter notstandsgesetzgebung.

        in Israel fällt das unter sicherheit (hebr. bitachon).

        bitachon ist ausgeschrieben wie unausgeschrieben oberster verfassungsrechtlicher grundsatz israelischer gesetzgebung wie rechtsprechung - und da haben Sie auch schon das ganze dilemma.

         

        hierzulande wird wenigstens ab+an noch auf menschenwürde als obersten verfassungsrechtlichen grundsatz abgehoben. aber machen wir uns nix vor: das ist schwer umkämpft, denn auch bei uns gibt's leute, denen sicherheit genehmer wäre. Sie müssen nur mal nachlesen, wie am ende trotz klarer absage durch das BVerfG die abschußerlaubnis doch noch im luftsicherheitsgesetz blieb.

      • @Lindenstock:

        In Judäa wird halt vieles etwas flexibler ausgelegt.

      • @Lindenstock:

        Und wie in einer freien Wirtschaft?

  • 1G
    1393 (Profil gelöscht)

    @SOQUETTE

     

    Israel beraubt seit über 40 Jahren mit tödlicher Gewalt die Palästinenser in deren Heimat. Dabei ermordet Israel Tausende von Palästinensern. Seit dem Jahr 2000 allein mehr als 2000 Minderjährige,

    http://www.btselem.org/statistics

     

    um sich das angeblich von Gott versprochene Land & Eigentum der Palästinenser mit der Gewaltbesatzung zu errauben.

     

    Tatsächlich haben die Palästinenser gegen die Zivilisten der sie systematisch mit Verbrechen peinigenden zionistischen Besatzer

    http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=11292&Cr=palestin&Cr1#.VXmkYlLkcxM

     

    immer wieder Raketen abgeschossen, deren Schaden aber im Vergleich zu den tausenden Morden der Völkerrecht brechenden israelischen Raubbesatzer marginal sind.

    http://mondoweiss.net/2014/07/rocket-deaths-israel

     

    Deshalb ist es auch sehr unsinnig zu folgern:

     

    "Kein Staat dieser Welt ... nicht einmal ... erwiesenermaßen verbrecherische Regimes werden so heftig attackiert ... wie Israel."

     

    Israel ist höchst offiziell laut Bewertung des IGH

    http://www.icj-cij.org/docket/files/131/1677.pdf

     

    ein verbrecherisches Regime, dass auch auf 60% Palästinas eine höchst rassistische Apartheidsgewaltherrschaft pflegt.

     

    Die Wirklichkeit, dass kein anderes verbrecherisches Regime, als das Israels, die Dreistigkeit besitzt, bei seinen Verbrechen von den Rom Statut Ländern Unterstützung für die Ausübung dieser Völkerrechtsverbrechen einzuklagen/fordern.

     

    Hier werden ja diese BELEGTEN Tatsachen über Gesetze & Bewertungen des IGH in Artikeln nicht angesprochen, so dass Sie ihre falsche Wahrnehmung nicht korrigieren können. Vielleicht gewährt ja die Redaktion ihnen diese Hilfestellung hier bei den Kommentaren, wenn die Redaktion doch unsere Gesetze & Gericht ernst nehmen sollte.

    • @1393 (Profil gelöscht):

      Dass der ehemalige Bundeskanzler Schröder im Zusammenhang mit dem Auftrag der UN, die Rechtmäßigkeit der durch das Westjordanland spazieren geführten Abtrennungsanlagen zu überprüfen,

      sich mit dem Argument verlauten ließ, er halte nichts davon, den Nah-Ost-Konflikt zu „verrechtlichen“, gehört eben nicht zu den Sternstunden hilfreichen Engagements von Seiten der BRD.

       

      Hoffentlich werden die im jetzigen Bundestag vertretenen Parteien einer Kennzeichnungspflicht von unter Besatzung für Israel hergestellter Waren keine Steine in den Weg legen.

  • 7G
    75026 (Profil gelöscht)

    Herzlichen Dank an Monsieur Soquette und andere dafür, dass sie den abscheulichen Ergüssen der nimmermüden Israel-Hasser etwas Vernünftiges entgegensetzen. Wenn es das nicht gäbe, könnte man echt den Glauben an die Maenschheit verlieren.

  • Im Hinblick auf Boykotte ist auch ein Auge auf deutsche Rüstungslieferungen zu legen. Im Jahre 2012 berichtete das Handelsblatt, der Bundessicherheitsrat habe „..in verstärktem Umfang auch Waffensysteme für die Landkriegsführung genehmigt.“

    Es wurde von modernen Panzerfäusten berichtet, „...die nicht nur gegen Fahrzeuge, sondern auch im Häuserkampf eingesetzt werden können.“

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ruestungsexporte-deutschland-beliefert-israel-massiv-mit-waffen/7455254.html

     

    Wenn nun der ICC sich anschicken sollte, die Vorkommnisse im letzten israelischen Gazafeldzug zu untersuchen, sollte man bei der Betrachtung von Schuld und Verantwortung daran denken.

     

    Nicht nur die Kirchen und Gewerkschaften sollten sich darum kümmern, was in dem Unternehmen Dynamit Nobel Defence passiert, die die Liefererlaubnis der Panzerfäuste beantragt hatte.

    • @Lindenstock:

      Auch ein interessanter Artikel, der die Bigotterie und Heuchlerei der zum Israel-Boykott aufrufenden entlarvt...

       

      "Die britische Tageszeitung The Guardian hat in der Vergangenheit zahlreiche lobende Besprechungen nordkoreanischer Filme veröffentlicht, wie etwa von Flower Girl. Nordkorea aber ist einer der repressivsten und gefährlichsten Staaten der Welt, regiert von einem Regime, das vielleicht sogar die Ajatollahs im Iran in den Schatten stellt. Warum also findet man im Guardian keine Briefe, die zum Boykott dieser Filme aufrufen? Ich vergaß: Niemand ruft je zu einem Boykott Nordkoreas oder irgendeines wahrhaft unterdrückerischen Staates auf.

       

      Die Aktivisten demonstrieren nie gegen Saudi-Arabien, das gerade die Strafe des Bloggers Raif Badawi bestätigt hat: 1000 Peitschenhiebe, "sehr feste", so der Auspeitschungsbefehl, als Strafe für Gedanken wie: "Es ist meine Verpflichtung, ... jede Unterdrückung im Namen der Religion abzulehnen, ... ein Ziel, das wir auf friedlichem und gesetzestreuem Weg erreichen werden." Sie demonstrieren nie gegen Katar, den Iran, Nordkorea, China, Russland oder den Sudan."

       

      Guckst du hier....

      http://de.gatestoneinstitute.org/5950/israelhasser-verbieten

      • @Monsieur Soquette:

        diese nebelkerze mal wieder....

         

        mir wäre ja neu, dass das existenzrecht von Katar, Iran, Nordkorea, China, Russland oder Sudan ebenfalls schon zum teil deutscher staatsräson erklärt worden ist. aber.. man weiß ja nie...

         

        jedenfalls: es gibt da so besondere beziehungen. wird uns immer wieder erklärt.

        das mag wohl der grund dafür sein, dass "die Aktivisten", also die zivilgesellschaft, sich im falle von beispielsweise Katar, Iran, Nordkorea, China, Russland oder Sudan in der regel etwas geräuschloserer mittel bedient, um ihren protest zum ausdruck zu bringen.

        ich weiß es nicht, halte es aber für denkbar. ich weiß nur, dass leutz, wo z.b. BDS unterstützen in aller regel in vielfältiger weise auch da aktiv sind, wo es um menschenrechtsverletzungen anderswo geht.

         

        was mir jedoch ein völliges rätsel ist, das ist das folgende: wieso wurden anhänger+innen von stop the bomb noch nie gesehen, wenn exil-iranerinnen+unterstützerinnen für die freilassung der politischen gefangenen demonstrieren? wieso sind die nie da anzutreffen, wo es gilt, eine abschiebung nach Iran zu verhindern? und wieso werden die so wütend, wenn beispielsweise wie in Berlin ein Iranian-Israeli-Circle entsteht, zu gemeinsamen demonstrationen aufruft und Iran wie Israel kritisch unter die lupe nimmt?

         

        das wären doch mal ein paar von den fragen, die das gatestone institut beantworten könnte. oder?

    • @Lindenstock:

      vielleicht sollten wir ja erst mal, bevor es mit dem ICC so weit ist, den friedensnobelpreis und seine trägerinnen boykottieren?

      und Dynamit Nobel Defence direkt? hm? panzerfäuste standen noch nie auf meinem einkaufszettel....

      aber auf meinem denkzettel steht's jetzt.

      • @christine rölke-sommer:

        interessante idee,

        wie soll das gehen?

        • @silvia2015:

          weiß ich noch nicht.

          der alternative friedensnobelpreis weist aber den (einen?) weg - will mir scheinen.

        • @silvia2015:

          Meine Frage zielte aber eher daraufhin ab, zu erfahren ob es auch etwas an den Palästinenserinnen zu kritisieren gibt und wenn ja, was?

          Schließlich möchte ich mir hier ja ein ausgewogenes Bild der Thematik machen können.

        • @silvia2015:

          Vielleicht Obama als Träger eines solchen auffordern, sich sachkundig zu machen, denn der zeigt auch schon Tendenzen zu seltsamen religiösen, von höherer Gewalt bestimmter Geschichtsverläufe, und ihn an seine Pflichten erinnern.

           

          Wenn die EU und die USA bei der Kennzeichnung von Waren nämlich an einem Strick ziehen würden oder gar beide solche israelischen Waren aus den besetzten Gebieten nicht in ihren Machtbereich ließen..

           

          aber Sie haben sicher selbst genügend Phantasie...

          • @Lindenstock:

            Immer noch sehr amüsant...

            Aber sie glauben nicht ernsthaft das dies passieren wird oder?

            Das größte Problem der Palästinenser ist es, das sie ihren Überschuss an Waren nicht exportiert kriegen.

      • @christine rölke-sommer:

        Man muss wohl weiter differenzieren, obwohl die Frage ist, wie sich der Preis finanziert und diese Firma, bei der Israelis das Sagen haben, überhaupt daran beiteiligt ist.

         

        „Kinder-Nobelpreis für Malala

        Friedensnobelpreisträgerin spendet Preisgeld für Schulen in Gaza“

        http://www.focus.de/panorama/welt/kinder-nobelpreis-fuer-malala-friedensnobelpreistraegerin-spendet-preisgeld-fuer-schulen-in-gaza_id_4236943.html

         

        Ilana Hammermann und ihre Mitstreiterinnen hätten es jedenfalls einfacher, wenn die EU dazu überginge, Waren die aus im Westjordanland und Ostjerusalem gelegenen israelischen Siedlungen, wie auch von solchen vom Golan stammen, erst gar nicht in die EU zu lassen.

         

        Vielleicht haben sie dem bundesdeutschen Botschafter in Tel-Aviv ein entsprechendes Schreiben übergeben.

        • @Lindenstock:

          mit dem differenzieren bin ich einverstanden.

          mir ging nur durch den kopf, dass der alternative friedensnobelpreis als symbolischer boykott des von dynamit-Nobel gestifteten preises nicht ausreicht.

    • @Lindenstock:

      "Wenn nun der ICC sich anschicken sollte, die Vorkommnisse im letzten israelischen Gazafeldzug zu untersuchen, sollte man bei der Betrachtung von Schuld und Verantwortung daran denken."

       

      Was "Schuld und Verantwortung" des letzten, für Israel leider erforderlich gewesenen Gazafeldzuges angeht, so ist die Schuldfrage doch wohl eindeutig. Wer hat denn monate- und jahrelang mit vermeintlich selbstgebauten Raketen ("Silvesterböllern") von Gaza aus gegen Israel gestänkert und die israelische Zivilbevölkerung angegriffen und bedroht? Warum hat die Weltgemeinschaft oder zumindest die UN in den Monaten vor der Gaza-Offensive, als Israel von der Hamas TAGTÄGLICH angegriffen wurde, nicht protestiert und von der Führung in Gaza die Einstellung der Angriffe gefordert? Wo waren da die Demos für den Frieden? Man wusste doch, dass Israel früher oder später reagieren wird und reagieren musste? Nein, das ist schon pure Heuchelei, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Friedensaktivisten im Hinblick auf die Hunderttausende von Opfern, die in Syrien und sonstwo durch das Regime und auch IS und wen auch immer kaltblütig ermordet wurden, schweigt. Kein Staat dieser Welt und nicht einmal diktatorische oder erwiesenermaßen verbrecherische Regimes werden so heftig attackiert oder stehen derart im Zentrum des Interesses der öffentlichen Meinung wie Israel.

      • @Monsieur Soquette:

        uijuijui!

        nicht mal das israelische verteidigungsministerium behauptet, Israel sei in den monaten vor der operation großer klops "von der Hamas TAGTÄGLICH angegriffen" worden.

        irgendwo in den weiten des www ist die entsprechende statistik samt schaubild zu finden. aus der ergibt sich, dass so gut wie kein beschuß stattfand.

         

        die immerwiederkehrende behauptung, dass die friedensaktivisten sich nur auf Israel stürzten ist die übliche heiße luft. man kann's auch lüge nennen.

         

        und was hat das alles mit BDS zu tun? ist palästinenserinnen und friedensaktivistinnen anderer als militärischer oder sonstwie gewaltförmiger protest verboten?

        • 7G
          75026 (Profil gelöscht)
          @christine rölke-sommer:

          Aus den Weiten des Internets:

          "Since the beginning of the year, until the launching of Operation Protective Edge, Gaza terrorists fired more than 450 rockets towards Israeli citizens. "

          (http://mfa.gov.il/MFA/ForeignPolicy/Terrorism/Pages/Rise-in-rocket-fire-from-Gaza-3-Jul-2014.aspx)

          Etwas mehr als "so gut wie kein Beschuß", würde ich sagen.

          • @75026 (Profil gelöscht):

            nö, dieses propagandistische teil meine ich nicht.

            • 7G
              75026 (Profil gelöscht)
              @christine rölke-sommer:

              Na, dann nehmen Sie das hier: https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_Palestinian_rocket_attacks_on_Israel,_2014

              Aber Wikipedia betreibt sicherlich auch bloß zionistische Propaganda, nicht wahr? Diese Zionisten, die sind ja einfach überall!

              Wie wäre es, wenn Sie mal Ihre Quelle auf den Tisch legen würden?

            • @christine rölke-sommer:

              Eigentlich sollte man es sich verkneifen, auf Ihre Bagatellisierung der Verantwortung der Hamas für die Gazaoffensive einzugehen, dennoch frage ich Sie: Wieviel Beschüsse am Tag, in der Woche oder im Monat hätte sich Israel bzw. die IDF gefallen lassen müssen, ehe Israel seine Bevölkerung vor diesen Angriffen mit Gegenangriffen schützen darf? Hätte es mehrere Tote geben müssen? Wenn ja, wieviele.

              • @Monsieur Soquette:

                eigentlich sollte auch ich mir verkneifen, auf Ihre bagatellisierung zionistischer politik einzu gehen. aber sei's drum.

                versuchen Sie's mal in/mit historischer perspektive.

                seit der nakba wurde jeder rückkehrer beschossen. so entstanden die fedayin. was natürlich eine gute begründung war, die nun infiltratoren und etwas später auch terroristen genannten weiter zu beschießen. und zwar nicht nur beim versuch, die grenze zu passieren. sondern als 'vergeltung' für manche dummheit der eigenen leute auch im hinterland der nun feinde genannten vertriebenen/flüchtlinge. wobei es auch garnicht mehr darauf ankam, wen man traf - waren ja eh alles araber.

                 

                bedeutet: zionistische politik hat aus ihrer eigenen logik heraus - die nicht-juden mußten+müssen um jeden preis daran gehindert werden, sich des (ihres) bodens wieder zu bemächtigen - das in gang gesetzt, was heute leicht irreführend gewaltspirale genannt wird.

                 

                das fatale war+ist die übernahme dieser logik durch (nicht alle) palästinenserinnen. und das ist nicht nur deshalb fatal, weil sie durch beschuß nicht gewinnen können, sondern immer nur neue vorwände liefern, zionistische logik physische realität werden zu lassen. aber auch deshalb.

                 

                und ich verzichte deshalb auf die gegenfrage, was alles palästinenserinnen sich gefallen lassen müssen, ehe sie sich schützen durch gegenwehr schützen dürfen.

                 

                BDS ist die richtige antwort auf zionistische logik. denn BDS macht auf waffenlose weise die in die zionistische logik eingebaute tendenz zur selbstvernichtung physisch einsichtig.

  • Ist zwar nicht neu, sollte man sich aber immer wieder in Erinnerung rufen, wenn man Israel vorwirft, alles Mögliche nicht zu wollen, z.B. nicht auf die Palästinenser zugehen zu wollen.

    http://www.investigativeproject.org/3373/rice-abbas-rejected-olmert-peace-plan#

     

    Die Realität ist eine andere.

    • @Monsieur Soquette:

      Wenn die EU über Gebiete spricht, die nicht zu Israel gehören und bei denen eine Kennzeichnung, als aus besetztem Gebiet stammend, fordert, so ist klar was gemeint ist. Israelische Politiker hingegen behaupten, das annektierte „Groß-Jerusalem“ gehöre gar nicht dazu.

       

      Gibt es einen Olmertplan in Text (Vertragsvorschläge) und Bild (Karten) oder kennen sie den so wenig und als nur so nebulös wie der Rest der Welt von ihm gehört hat?

       

      Sollte man eigentlich nicht immer nach fragen, zumal dann nicht, wenn die Frage auftaucht und zu behandeln ist, wie die BRD mit einer Kennzeichnungspflicht von Waren umgehen will und wie man das Thema des Boykottes hierzulande wieder stärker aufgreift.

       

      In der Jüdischen-Allgemeine wird nun verzeichnet, dass man der Apartheid im Nahen Osten auch in Großbritannien Widerstand entgegen zu setzen versucht.

       

      „Boykott von Filmfestival“ http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/22504

      • @Lindenstock:

        "Gibt es einen Olmertplan in Text (Vertragsvorschläge) und Bild (Karten) oder kennen sie den so wenig und als nur so nebulös wie der Rest der Welt von ihm gehört hat?"

        Ich traue Ihnen zu, sich im Internet schlau zu machen, wo man jede Menge Infos zum Thema Olmert Plan 2008 findet.

        "In der Jüdischen-Allgemeine wird nun verzeichnet, dass man der Apartheid im Nahen Osten auch in Großbritannien Widerstand entgegen zu setzen versucht."

        In GB ist der Anteil der arabischen Bevölkerung und Antipathie gegen Israel sehr hoch. Wundert mich also nicht. Im übrigen kann ich nur wiederholen, dass man mit dem Begriff "Apartheid" ein wenig verantwortungsbewusster umgehen sollte. Aber es ist leider nichts Neues, dass man auf Israel alles Übel dieser Welt projiziert (Apartheid, Faschismus, etc. etc.). Nicht von ungefähr wird diese Form von "Israelkritik" als antisemitisch motiviert bewertet.

        • @Monsieur Soquette:

          so so.

          "In GB ist der Anteil der arabischen Bevölkerung und Antipathie gegen Israel sehr hoch"

          wie hoch ist denn "sehr hoch"?

          und worauf bezieht sich "sehr hoch"?

          sind die briten im innersten ihrer vermutlich finsteren herzen alle araber (was auch immer mit arabische bevölkerung gemeint sein mag)?

          • @christine rölke-sommer:

            Pardonnez moi. Ich habe mich unklar ausgedrückt. Die Anzahl von arabischen/muslimischen Migranten ist in GB recht hoch, was die Hostilität gegenüber der israelischen Kultur erklärt. Selbst die zauberhafte Nanny und Hexe aus Harry Potter (Emma Thompson) wurde schon vor Jahren von der in GB grassierenden Israelophobie, welche noch immer wütet, angesteckt. Ich frage mich, warum die Engländer keinen Boykott chinesischer Restaurants fordern, wo doch die chinesischen Machthaber für ihre Menschenrechtsverletzungen bekannt sind wie für die Unterdrückung der Menschen in Tibet. Liegt es daran, dass unter den Chinesen kaum oder keine Juden zu finden sind?

            • @Monsieur Soquette:

              na, wenn das mal nicht eine gelungene verschlimmbesserung ist!

               

              arabisch-sprachige und muslimisch-gläubige briten bzw. permanent residents sind also "Migranten".

              faszinierend, wo+wie das motiv des ewig-wandernden juden so alles auftaucht!

              auf dem gebiet aufklärung über antijudaismus/antisemitismus ist wahrhaft noch viel zu tun.

               

              es geht nicht um "Hostilität gegenüber der israelischen Kultur" und die rede von "der in GB grassierenden Israelophobie, welche noch immer wütet" ist... ach, lesen'S einfach Theweleits "Männerphantasien"... vielleicht begreifen Sie dann, was hinter solcher rhetorik steckt.

               

              um zu verdeutlichen, worum es geht, sollten wir vielleicht http://taz.de/!5203421/ hinzunehmen.

              dann wird klar: es geht um die verknüpfung von politik+kultur, auch kulturpolitik genannt. also wie sich Israel auf solch einem festival präsentiert, wie es präsentiert wird. ums kurz zu machen: es geht beim boykott um eine absage an "jubelperser".

               

              für China ließe sich (man muß nur ein bißchen suchen) in UK wie auch in 'schland vergleichbares finden. und zwar ohne den chinesen umme ecke zu boykottieren. dafür aber die events der chinesischen botschaft.

        • @Monsieur Soquette:

          Boykott mal anders:

          ein Großraum Jerusalem, mit dem der israelische Staat weite Bereiche des Westjordanlandes zum Stadtgebiet erklärt hat, womit sie nicht mehr zum verhandelten Abzugsgebiet aus einer „West-Bank“ gehören würden,

          ein Ostjerusalem, das dann wiederum halbiert werden soll, mit einkreisenden Siedlungen und jederzeit abriegelbaren palästinensischen Restteil, der niemals schon wegen mangelnder sicherer Zufahrt eine palästinensische Hauptstadt sein könnte, minus natürlich auch noch des Tempelberges,

          hingegen einem Ma’ale Adumim samt Zufahrt, der die restliche Westbank in zwei Teile zerlegt, weil zudem offene Sicherheitsfragen existieren die darauf hinauslaufen, daß das Jordantal dann doch unter israelischer Kontrolle bleibt,

          alles dem Olmert schon längst nicht akzeptabel bekannt (nicht nur von palästinensischer Seite), über die dann Jahre später eine Abbas zugeschriebene Schmierskizze verbreitet wird,

          und das alles mal so erwähnt (weitgehend mündliches Erwähnen, von Erwähntem) von einem angeschlagenen Ministerpräsidenten, der den Zeitpunkt seines Rücktritts schon angekündigt hat, sowie behauptet,

          die Vorwürfe gegen ihn wegen Bestechung seien nur in die Welt gesetzt worden, weil man seine Friedensbemühungen torpedieren wolle,

          wobei seine Kabinettskollegen schon klar gemacht haben, daß denen das alles gar nicht reichen würde und die Wissen, daß Neuwahlen unausweichlich sind, weil Olmert sich nicht mehr halten und Livni nicht übernehmen kann.

           

          Und dann den Palästinensern in der Folge verweigern, Änderungen an diesen „Vorschlag“ vorzunehmen, was bedeutet: Dies ist kein Verhandlungsvorschlag - und im Januar 2011 kann man dann keine „Grenzvorschläge“ und „Austauschgebiete“ vorlegen, von weiteren anderen offenen Fragen ist die Rede, die zuerst...

           

          Ansonsten: Apartheid ist ein Begriff, von dem Bischof Tutu meint, daß er angemessen ist – der muß es wissen, auch was die Erfolgsaussichten von Boykotten betrifft.

          • @Lindenstock:

            Ich weiß nicht, ob Bischof Tutu wirklich wusste, wovon er redete, als er Israel der Apartheid bezichtigte. Wie wir alle wissen, hat die katholische Kirche Jahrhunderte lang behauptet, die Erde ist eine Scheibe. Wir wissen heute, dass dem nicht so ist. Also sollte man nicht alles auf die Waagschale legen, was ein katholischer Bischof sagt - schon gar nicht über Juden, die den Katholiken schon oft ein Dorn im Auge waren und als Katalysator für für den traditionellen Antisemitismus fungierten. Tutu hat mit diesem unsäglichen Vergleich das Leid der schwarzen Südafrikaner während der Aparteiheid relativiert und verniedlicht. Außerdem wäre mir neu, dass die schwarzen Südafrikaner die weißen Südafrikaner tagtäglich mit Selbstmordkommandos und Raketen drangsaliert hätten.

            • @Monsieur Soquette:

              zu Desmond Tutu (ausnahmsweise mal wiki) http://de.wikipedia.org/wiki/Desmond_Tutu

              dürfte reichen, um sein praktisches wissen um und erleben von apartheid zu erhellen.

              wie auch, dass er anglikanischer bischof ist - es soll da so kleine feine unterschiede geben....

              und das mit dem drangsalieren in SA damals wie in Israel/Palästina heute ist recht ähnlich: eher drangsalieren weiße schwarze tagtäglich als umgekehrt.

    • @Monsieur Soquette:

      Ach deswegen muss ständig weitergesiedelt und Wasser abgegraben werden, was weil der Olmert-Plan nicht umgesetzt wurde!

      • @Martha:

        Es gibt genug Untersuchungen, aus denen hervorgeht, dass der Vorwurf des "Wasser abgraben" eines von vielen Falschmeldungen über Israel ist bzw. die Wassermangelproblematik in der Region einseitig und verzerrt darstellt. Denn es steht fest, dass die Palästinenser nicht gerade umsichtig und sparsam mit dem Trinkwasser umgehen, sondern damit die Felder schwämmen. Israel verwertet Wasser immer wieder (Grauwasser). Hinzu kommt, dass der Wasserdiebstahl in palästinensischen Gebieten weit verbreitet ist (Tausende illegale Anschlüsse ans Wassernetz führen dazu, dass am anderen Ende des Rohrs oft kein Wasser mehr fließt).

        • @Monsieur Soquette:

          Lösung doch ganz einfach:

           

          Wenn dem also so wäre, wie Sie angeben, dann könnte, müsste man den Palästinensern die Wassergewinnung im Westjordanland mitsamt ihren Genehmigungen praktischerweise überlassen, und sich für den eigenen Bedarf und für den des Gazastreifens zudem nicht so reichlich über den Jordan bedienen, damit auch von dem den Palästinensern in der West-Bank eine Wassergewinnung möglich bliebe, wenn sie denn wieder umfassenden Zugang zum Jordan bekämen. (Die Siedler könnte Israel, solange sie noch dort blieben, mit Tankwagen versorgen)

           

          Somit würde man die Möglichkeit schaffen, falschen Darstellungen zu entgehen, könnte die "vielen Falschmeldungen" quasi boykottieren.

      • @Martha:

        Dieser angebliche Olmertplan ist sowieso eine Schimäre.

         

        Wenn man nichts vorweisen kann, Olmert immerhin seine Haftstrafen, wie Frau Rice, dann produziert frau gerne mal Legenden.

         

        Hier mal Gegenteiliges: „Israel lehnte Palästinenser-Angebot ab“

        http://www.n-tv.de/politik/Israel-lehnte-Palaestinenser-Angebot-ab-article2431886.html

         

        Fakt hingegen ist, dass Olmerts Stuhl als Ministerpräsident wegen Vorwürde der Bestechlichkeit wackelte und 2008/9 ein neuer Gazafeldzug unternommen wurde.

    • @Monsieur Soquette:

      "When she traveled to Jerusalem in May 2008, Olmert invited Rice to dinner to outline his plan for Israeli-Palestinian peace. Rice recounts that she was shocked by how far the Israeli leader was willing to go. Olmert was prepared to give up nearly the entire West Bank and to divide Jerusalem with the Arab world.

       

      Olmert offered to make Jerusalem the capital of two states - Israel in the western part and a Palestinian capital in the east. The Old City of Jerusalem would be administered by a committee made up of so-called wise people including Palestinians, Jordanians, Saudis, Americans and Israelis.

      ...

      The following day, Rice brought Olmert's proposal to Abbas in Ramallah. He rejected it"

       

      Im übrigen geht es den Palästinensern in Israel, in den besetzten Gebieten und auch in Gaza weit besser als den Palästinensern in allen arabischen Ländern. Vor allen geht es ihnen weit besser als es ihnen in einem Palästinenserstaat gehen könnte.

      • @Werner W.:

        Soso, es geht ihnen weit besser als es ihnen in enem Palästinenserstaat gehen könnte - was für eine bevormunderische von kolonialem Geist getragene Theorie ist denn das?

      • @Werner W.:

        "Im übrigen geht es den Palästinensern in Israel, in den besetzten Gebieten und auch in Gaza weit besser als den Palästinensern in allen arabischen Ländern. Vor allen geht es ihnen weit besser als es ihnen in einem Palästinenserstaat gehen könnte."

        welch ein rassistischer bullshit!

        • @christine rölke-sommer:

          "welch ein rassistischer bullshit!"

           

          Ihre heftige und wie ich finde unsachliche Reaktion deutet darauf hin, dass der von Ihnen Angesprochene eine für Sie unangenehme Wahrheit gesagt hat, die Sie nicht akzeptieren möchten, wodurch Sie ausflippen und unsachlich werden.

          Mag sein, dass Ihnen auch die eigentliche Bedeutung des Begriffes "Rassismus" nicht geläufig ist. Das würde erklären, warum Sie die Ansicht des Diskutanten so ungebührlich niedermachen.

          • @Monsieur Soquette:

            och jotte ne!

            ich hätt auch dem taz-jargon folgend schreiben können: welch ein xx kackscheiß!

            wobei für xx rassistisch, kolonialistisch, herrenmenschlerisch eingesetzt werden darf. jenachdem, wie mann es mit dem rassismus-begriff zu halten wünscht.

            ich bevorzuge: kategorisierung von menschen aufgrund von herkunft in primordialisierender tendenz und mit diskriminierender wirkung .

            und finde, das paßt auf das, was werner w. schrieb ganz hervorragend.

             

            ansonsten: in ihrer weltweiten diaspora geht es palästinenserinnen mal besser mal schlechter.

            was hat das damit zu tun, dass palästinenserinnen wollen, dass es ihnen in Israel/Palästina nach menschenrechtlichen standards+ohne besatzung gutgeht und dass die, welche wollen, dorthin zurückkehren können?

    • @Monsieur Soquette:

      wenn die großzügigen angebote an die palästinenserinnen über den grünen klee gelobt werden, dann beschleicht mich immer der verdacht, dass die rühmenden entweder zu den go-west!lern oder zu den nachfahren derer gehören, die vor stalingrad den traum vom lebensraum im osten aufgeben mußten.

      beide nehmen nun an den palästinenserinnen rache dafür, dass es nicht immer weiterging und ging und ....

      dabei kann man palästinenserinnen zwar etliches nachsagen, aber eines gewißlich nicht: expansionsgelüste.

      die klammern sich lediglich an dem fest, was noch ihr grund+boden ist oder mal war.

      • @christine rölke-sommer:

        Aha,

        was kann man den Palästinenserinnen denn bitteschön etliches nachsagen?

        • @silvia2015:

          Dass sie sich seit Jahrzehnten von ihren Führern an der Nase herumführen lassen?

      • @christine rölke-sommer:

        Was wollen Sie eigentlich von Israel? Dass es sich auflöst?

        • @Monsieur Soquette:

          was macht/e Israel, als es immer wieder festgestellt hat, dass sich die Palästinenser nicht auflösen/ten?

        • @Monsieur Soquette:

          dass es sich ent-zionisiert und zum staat all derer wird, die grad da sind.

          also nix anderes als das, was ich auch von 'schland will.

          • @christine rölke-sommer:

            Aber das ist doch gelebte Realität in Israel! Dort leben alle möglichen Ethnien, Religionen, Frauen, Männer, Transgender, Schwule, Lesben, Heteros, chacun a son façon, wie der olle Fritz zu sagen pflegte. Und was das "entzionisieren" angeht, wohin sollen die Juden emigrieren, wenn irgendwo auf der Welt ein Land mal wieder eine "Endlösung" plant? Ich muss Sie ja wohl nicht über den Hintergrund informieren, warum man eine jüdische Heimstätte schaffen wollte und geschafft hat, gelle?

            • @Monsieur Soquette:

              der schöne schein der "religionstolerant gepflegten Gärten der Bahai" in Haifa und der Pride Parade in Tel Aviv trügt. es kann eben nicht eine jeder nach jeweiliger façon....

              fragen Sie beduinen aus der negev, fragen Sie drusen aus dem golan, fragen Sie palästinenser aus dem galil oder nazereth, fragen Sie nicht-jüdische queers aus den OPT, fragen Sie flüchtlinge/asylsuchende aus afrika, fragen Sie mizrachim.... und der schöne schein schmilzt dahin wie eis in der sonne und hinterläßt sehr häßliche flecken.

               

              ne, über den hintergrund müssen Sie mich nicht informieren. ich bin in zionismusgeschichte bestens bewandert.

              dennoch bleibe ich bei entzionisieren, denn: wer meint, Israel sei das beste beispiel dafür, wie man antisemitismus am besten bekämpfe, der lügt sich selbst was in die tasche und führt andere hinter die fichte.

              antisemitismus bekämpfe (blödes wort übrigens) ich da, wo ich ihn antreffe. durch aufklärung in meiner eigenen gesellschaft über antisemitismus als vorgestelltes nicht tatsächliches gesellschaftliches verhältnis (für die gehobenen kreise: durch gemeinsame lektüre von Adorno, nicht Postone) - und nicht, indem ich jüdinnen nach Israel schicke.

              ansonsten: asyl für jede, wo's braucht, überall!

    • @Monsieur Soquette:

      Condoleezza Rice sollte sich überlegen, wo denn nun die WMDs im Irak und die Menschenrechte auf Guantanamo abgeblieben sind und noch über viel mehr berichten....

       

      Wenn die israelische Regierung nicht mit der Regierung des Staates Palästina über den Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten verhandeln will, kann sie dennoch Kontakt mit den Palästinensern aus den von Israel vor 1967 in Anspruch genommenen Gebieten aufnehmen, um mit denen ins Reine zu kommen.

       

      Jeder und jede Familie, die jetzt schon ihren Anspruch auf Rückkehr verwirklichen kann, oder sich mit einer angemessenen Entschädigung zufrieden gibt, stellt eine Entlastung und Entspannung für zukünftige Verhandlungen und Regelungen mit der palästinensischen Regierung dar.

       

      Die sicher auch im israelischen Fernsehen gezeigten Notlagen aus dem Libanon, Syrien, dem Irak und aus Jordanien, sind gut geeignet, um für Hilfsbereitschaft und Verständnis in dem von einer jüdischen Mehrheit dominierten Staat zu werben.

       

      Das sollten die Netanjahus und Bennets nutzen und Zeichen setzen.

      • @Lindenstock:

        Mehrere israelische Regierungen haben den Palästinensern ALLES angeboten was diese forderten. Das Angebot ist stets abgelehnt worden.

        Von der aktuellen israelischen Regierung wird voraussichtlich gar nichts angeboten werden.

        • @Werner W.:

          ALLES?

          da tät ich gern mehr erfahren, woraus dieses "ALLES angeboten was diese forderten" bestand.

           

          oder wollten Sie einfach nur sagen, dass die palästinenserinnen nicht wissen, was gut für sie ist?

          da wären wir dann wohl wieder bei dem BS in der art von 'selbst in einem eigenen staat ginge es ihnen schlechter als in Israel'.

        • @Werner W.:

          Zu Ihrer These Nr. 1, bisheriger Angebote und ihrer Ablehnung:

           

          Kann es sein, dass Sie aus Quellen schöpfen, die Normalsterblichen nicht zugänglich sind?

           

          Apropos Medien: Gestern ist wieder mal im Westjordanland ein Palästinenser erschossen worden – in die bundesdeutschen Medien hat der es auch nicht geschafft. http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/1.660488

          • @Lindenstock:

            ey, Sie können doch nicht erwarten, dass über jeden einzelnen toten palästinenser extra berichtet wird!

            schon garnicht, wenn IS und boko haram und und und die leutz, vor allem christen und sonstige andersgläubige, hunderterweise metzeln und Baschar jeden tag sein eigenes volk...

            darum sollten Sie sich mal kümmern. statts die vereinzelten toten palästienserinnen zu zählen

            tät jetzt die hasbara sagen.

  • Ein zügiges Handeln für die Aufhebung der Blockade von Gaza hat der Steinmeierbesuch von Beginn der letzten Woche also bisher nicht gebracht zu haben. Die Regierung der besetzten Gebiete, hier Autonomiebehörde genannt, hat durch ihn offenbar auch keinen neuen Gestaltungsspielraum gewinnen können, der es den Palästinensern dort ermöglichen würde, sich aussuchen zu können, mit wem sie vorteilhaft Handel treiben können.

     

    Jedoch von Israel in den 1967 besetzten Gebieten hergestellte und vertriebene Waren könnten nach neuen, nun erwarteten Richtlinien der EU eindeutig als solche gekennzeichnet sein, wie man folgendem Link entnehmen kann.

    http://www.timesofisrael.com/eu-said-soon-to-finalize-guidelines-for-labeling-settlement-goods/

     

    Darin heißt es auf Englisch über von israelischer Seite angeführte Bedenken:

    „...it ... would discourage the Palestinians from pursuing peace talks.

     

    Aber irgendwie erscheint mir eine Übersetzung, die lauten würde,

    „es würde die Palästinenser entmutigen, weiter Friedensgespräche anzustreben“,

    wegen der mitschwingenden Fürsorglichkeit irgendwie unpassend.

     

    Ansonsten vermitteln mir die Aussagen des Textes den Eindruck, die israelische Administration versuche doch einiges, was zu einer Aufweichung, Verwässerung und zur Schaffung von Schlupflöchern bei diesen Richtlinien führen könnte.

     

    Aber wär hätte auch anderes von einer israelischen Regierung erwartet.

    • @Lindenstock:

      wohingegen der status quo ja wahnsinnig encouraging ist.

       

      was die nht-mitgeteilten positions anbelangtgt: die treiben am ende auch den gut- und unterscheidungswilligsten in den generellen boykott.

      sollen sie halt meine regierung verarschen, aber nicht mich - wird sich so manche einer sagen.

      • @christine rölke-sommer:

        Sollten Boykotterfolge Ausmaße annehmen, die Mitleid erweckende Zustände hervorbringen würden, sollte man sich seine Kaufentscheidung überlegen.

        Ich würde, wo es nur geht, eher kubanische Waren erstehen, Bedürftigkeit ist mitentscheidend.

        • @Lindenstock:

          > Ich würde, wo es nur geht, eher kubanische Waren erstehen

           

          Die Menschenrechtslage in diesem totalitären Polizeistaat ist Ihnen wohl völlig egal.

  • Diese Boykottwelle verläuft im Sande, das werden Danske Bank, Orange und Co. noch merken. Sie werden höchstens selber boykottiert werden.

     

    Denken Sie an Naftali Bennett, der letztens sagte:

    "I want to clarify to all those giving advice: the country has yet to be born that will give up its land because of economic threats, and we won't either. Only security will bring financial stability, not a terror state next to the Ben Gurion Airport."

    • @L'Occitane:

      "...its land..." Meint er damit die Siedlungen?

      • @Karl Kraus:

        nö. damit meint er alles, was am mittelmeerstrand anfängt und entweder diesseits oder jenseits des Jordan aufhört. das weiß er noch nicht so genau. wie er auch noch nicht so genau weiß, wo der Jordan anfängt und der strand aufhört.

    • @L'Occitane:

      Es ist schon fein, wenn es als anstößig gilt, irgendwie direkt sichtbar am israelischen Siedlungsunwesen im Palästinenserstaat teilzunehmen.

       

      Welches Land, das zu welchem Staat gehören würde, meint denn dieser Bennet ganz konkret, lässt sich dies nicht deutlich ausweisen?

      Bennet, der sowieso ein gestörtes Verhältnis zum Eigentum von Grund und Boden haben dürfte, er in Haifa sozialisiert wurde und dessen Eltern aus San Franzisco nicht aus einem palästinensischen Haushalt stammen.

       

      Unrecht kann selten Sicherheit produzieren, dauerhaftes stets ins Leben eingreifendes, wie sie bereits bestehenden Verhältnisse darstellen, ohnehin nicht, beständige Ausweitung des Unrechts kann dies auch nicht liefern.

       

      Das mit dem „terror state“ wirkt auf Dauer auch nur wie der Begriff der “Killer-Tomaten“.

      • @Lindenstock:

        Haifa, gut daß Sie es ansprechen, ist eine mehr oder weniger weltlich geprägte israelische Stadt. Natürlich gibt es trotzdem ein arabisches Viertel, folkloristisch anzuschauen, eine zur Moschee umgewandelte Kirche und die religionstolerant gepflegten Gärten der Bahai. Wenn es doch auch in den Gebieten „jenseits der grünen Linie“ so aussähe wie in Haifa... Aber die BDS-Boykotteure wollen das um jeden Preis verhindern.

        • @L'Occitane:

          Im Zusammenhang mit BDS Zielen, lässt sich auch auf Haifa zu sprechen kommen, weil die Machtübernahme und Vertreibung dort vor der Proklamation eines israelischen Staates erfolgte.

           

          Jüngst berichte Ha´aretz über bekannt gewordene Unterlagen, die Aussagen von Golda Meir, über die Haltung zu den Vertriebenen entgegenstehen.

           

          „In letter, Ben-Gurion opposed return of Haifa’s Arabs during war“ http://www.timesofisrael.com/in-letter-ben-gurion-opposed-return-of-haifas-arabs-during-war/

           

          Warum Familien, die über Generationen Fischer waren, in Flüchtlingslagern in der Wüste oder im Hochland des Westjordanlandes leben sollen, ist doch sicher eine auf Verständnis stoßende Frage.

          Wen gibt es in Haifa, der versucht Kontakt mit diesen Personenkreis aufzunehmen, können dort verbliebene Palästinenser ihre Verwandten in Syrien oder anderen gefährlichen Gegenden zu sich und bei sich aufnehmen?

           

          Oder wird dies, mit dem Preis Menschlichkeit aufzugeben, verhindert?

    • @L'Occitane:

      Naftali Bennet ist natürlich ein toller Ratgeber - wenn man ein Rechtsradikaler ist.

  • Israel muss lernen, dass es auch einen Beitrag für den Frieden leisten muss. Dazu muss es den historischen Fakt akzeptieren, dass ihnen das Land nicht alleine gehört.

    • @Horst von Aquin:

      das wissen die, deswegen lassen sie die Vertriebenen ja nicht zurück.

  • "„Wir reden von einem generellen Boykott aller israelischen Produkte“, meinte Bahia Amra von der Palästinensischen Nationalen Initiative. „Für uns besteht kein Unterschied zwischen Siedlern und Israelis“, fügte sie am Telefon hinzu. BDS sei „ein Teil des friedlichen Widerstands“."

     

    Im Klartext: Bahia Amra wünscht sich ein Palästina ohne Juden/Israelis und ist vom Frieden genauso Lichtjahre entfernt wie die israelischen Hardliner.

    • @Monsieur Soquette:

      was BDS - und Bahia Amra - wünscht, nennt sich: freiheit, gerechtigkeit, gleichheit

      konkretisiert in den forderungen, dass Israel

       

      "1. Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt;

      2. Das Grundrecht der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt; und

      3. Die Rechte der palästinensischen Flüchtlingen, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert." http://www.bdsmovement.net/call#German

       

      im klartext: freiheit, gerechtigkeit und gleichheit sind weder in den OPT noch in "Israel proper" zu finden, in letzerem seit dem tag der unabhängigkeitserklärung nicht - und das, obwohl diese genau das versprach.

      wer sich je mit der geschichte des politischen zionismus beschäftigt hat, weiß, warum. im politischen zionismus, wie er als staatsgründender auftrat, ist unfreiheit, ungerechtigkeit+ungleichheit systematisch angelegt. das bringt die idee von der umwandlung von land in jüdischen boden zwangsläufig mit sich. und läßt sich beispielhaft an der israelischen bodengesetzgebung seit staatsgründung ablesen. die aus zionistischer sicht notwendig war, weil in dem nach dem 48-krieg militärisch beherrschten gebiet großzügig gerechnet gerade mal für 10% eigentumstitel an land von jüdinnen bestanden – alles andere war staats=öffentliches land oder eigentum von palästinenserinnen (oder zu einem verschwindend geringem teil von ausländerinnen).

      es war daher ein riesiges enteignungswerk nötig.

      • @christine rölke-sommer:

        Klare, einfache Forderungen, die im Grunde nur Einhaltung bestehenden Rechtes einfordern.

      • @christine rölke-sommer:

        Wie Israel seine Grenzen schützt, ist Sache Israels. Ebenso welche Maßnahmen es trifft, um sich vor Selbstmordattentätern zu schützen, die der Grund waren, warum die Mauer (leider) gebaut wurde. Ägypten hat übrigens auch eine Grenzanlage, um sich gegen die verrückten zu schützen, die gerne andere in die Luft jagen, wie man jetzt wieder sehen konnte, als in Luxor ein solches Selbstmordattentat vereitelt werden konnte. Was die "Die Rechte der palästinensischen Flüchtlingen" angeht, "in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren", so ist das leicht problematisch, dass sich der Status "Flüchtling" bei den Palästinensern vererbt, wodurch es immer mehr "Flüchtlinge" gibt als jemals in Palästina gelebt haben. Im übrigen frage ich mich, wohin all die Flüchtlinge leben sollen und was mit den jüdischen Arabern ist, die seinerzeit aus ihren Heimatländern vertrieben wurden und ihr Eigentum verloren haben? Gleiches Recht für alle. So sehe ich das auch, daher auch für die arabischen Juden. Machen Sie mir doch nichts vor, BDS und andere wünscht sich ein entisraelisiertes Palästina ohne Juden.

        • @Monsieur Soquette:

          1. Wie Israel seine Grenzen schützt.... WO sind denn Israels Grenzen? Israel hat diese bisher garnicht definiert!

          2. Wenn es problematisch ist, dass sich der Flüchtlingsstatus der Palästinenser vererbt, wie problematisch ist es dann erst dass jeder der zum Judentum konvertiert ein "Rückkehrrecht" nach Israel hat.

          3.Von wegen gleiches Recht für alle: was haben denn die vertriebenen Palästinenser mit den vertriebenen Irakern, z.B. mit vertriebenen irakischen Juden zu tun? Weil man "Araber" halt mal so gegeneinander aufrechnen kann? Müssen die Palästinenser die Zeche aller zahlen, zuerst für den Völermord in Europa und dann auch noch für irgendwelche Vertreibungen in Marokko und Irak? Sieht so gleiches Recht für alle aus?

          • @Martha:

            Bevor man es sich zu einfach macht, und eine Behauptung von vertriebenen jüdischen Arabern übernimmt, hier ein Link:

            http://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/Stimmen_deutsch/Strohmeyer_Arn_Die-Legende-von-den-aus-arabischen-Laendern-vertriebenen-Juden.htm

             

            Zudem hatte ich schon die Empfehlung ausgesprochen, sich mit dem Zeitpunkt der Einwanderungen nach Israel einerseits und den Angaben, wann Marokko, Tunesien, Algerien, Libyen usw. überhaupt unabhängig wurden zu befassen. Dies ist für jedes Land bspw. bei Wiki zu machen.

             

            Weiterer Tipp für Ägypten: Lawron Affäre – Suez-Krise.

             

            Ist zwar nicht das eigentliche Thema, aber, Einwanderer aus der ehem. Sowejetunion, Kanada, USA, Argentinien (Jahre der Wirtschaftskrise) werden auch nicht als "Vertriebene" betrachtet.

            • @Lindenstock:

              Seien Sie mir nicht böse, aber dass Sie auf das "Palästina Portal" hinweisen, um eine Tatsache (die Vertreibung von Hunderttausende jüdischer Araber aus Marokko, Algerien, Tunesien, Irak, Syrien, Libanon, Bahrain, Sudan, etc. ab 1947) als Legende oder gar Lüge hinzustellen, ist schon recht bizarr. Was erwarten Sie im Palästina-Portal über Israel und Juden zu finden? Das war aber jetzt ein Schuss ins eigene Bein.

              • @Monsieur Soquette:

                von wegen "Schuss ins eigene Bein".

                das war der zugriff auf eine gedrängte darstellung der sog. vertreibung, die sich auf in Israel+dem rest der welt zugängliche quellen zu der über ein jahrzehnt andauernden aliya der mizrachim stützt.

                dieser aliya nachzuhelfen, war politisches kalkül. denn eigentlich war Ben Gurion mit der qualität dieses human-kapitals (hebr. chomer enoschi=menschliches material) nicht besonders zufrieden.

        • @Monsieur Soquette:

          Wer mal nachschaut, wann welches Land in Nordafrika oder im Nahen-Osten in die Unabhängigkeit entlassen worden ist, wird sich ausrechnen können, welche Staaten für jüdische Auswanderer aus diesen Ländern verantwortlich ist. Das ist aber nicht der einzige Grund,, warum die Mär von vertriebenen, jüdischen Arabern weitgehend haltlos ist und offiziell ohnehin nicht vom israelischen Staat vertreten wird und werden kann.

        • @Monsieur Soquette:

          da zeigt sich wieder der fluch der bösen tat.

          wäre wohl gescheiter gewesen, resolution 194 umzusetzen. und das nicht nur, weil deren anerkennung voraussetzung für die aufnahme in die damals noch UNO war.

           

          im übrigen legt bds wert auf die feststellung, dass das rückkehrrecht unterschiedslos für alle flüchtlinge gilt irrespective of was+woher auch immer.

          eine richtige feststellung - die menschenrechtsdebatte ist da erheblich weiter als der ramontisch-völkische nationalstaatsgedanke und der zionismus sowieso.

           

          schließlich: haben Sie eine ahnung, wieviel platz noch in "Israel proper" ist?! jede menge!

      • @christine rölke-sommer:

        fortsetzung:

        ein enteignungswerk, das nicht nur rechte am boden entzog, sondern alle anderen grund/menschenrechte gleich mit und die im land verbliebenen palästinenserinnen (+ausländerinnen) in den status von geduldeten+militärrecht unterworfenen – also in den permanenten ausnahmezustand – versetzte.

         

        dass. wer von freiheit, gerechtigkeit+gleichheit in dieser+anderer weise systematisch ausgeschlossen ist (und bleiben soll) zu "einem generellen Boykott aller israelischen Produkte" aufruft, ist nicht weiter verwunderlich.

        verwunderlich scheint mir eher, dass manch einer den wunsch nach veränderung eines staates zu einem der freien, gerechten+gleichen mit dem nach seiner abschaffung verwechselt.

        wie mir auch verwunderlich erscheint, dass manch einer nicht sehen mag, dass Israel in den OPT lediglich fortsetzt, was es in "Israel proper" begann. dass also beides garnicht voneinander zu trennen ist.

        • @christine rölke-sommer:

          verraten Sie mir bitte einen Staat im Nahen Osten, der freheitlicher und demokratischer und gerechter ist als Israel. Wenn ich mir die meisten muslimischen Staaten anschaue, wo Schreckensherrschaften die Menschen unterdrücken, da frage ich mich, ob das erstrebenswert ist, was in den Köpfen von BDS und Bahia Amra in Wirklichkeit spukt. Denn dass die Palästinenser alles haben wollen - also auch Israel - bewiesen sie 2008, als die Fatah das Angebot von Olmert ablehnte, dass man ihnen für einen Palästinenserstaat 98% der besetzten Gebiete zurückgibt, einschließlich Ostjerusalem. Der gute Abu Mazen bekam kalte Füße und sagte: Njet (oder wie das auf palästinensisch heißt)

          • @Monsieur Soquette:

            Ich habe noch keine Antwort auf Ihre Frage gesehen... Sie Monsieur Soquette?

            • @silvia2015:

              aif diese frage gibt es bekanntlich nur eine (!) antwort:

              wenn denn monsieur soqette die bds-kampagne gegen sagen wir saudi-arabien gründet, werde ich dort sofort mitglied*in.

              ansonsten giltet das argument, anderswo ginge es leutz noch viel viel schlechter,, bekanntlich nicht viel bis garnichts.

          • @Monsieur Soquette:

            Das Selbstbestimmungsrecht gilt aber für alle, da hilft auch kein Blick woanders hin um sich damit zu beruhigen, dass alles noch viel schlimmer sein könnte und sich dann mit einem Status 2. oder 3. Klasse zufrieden zu geben.

          • @Monsieur Soquette:

            Ein solches Angebot ist gar nicht auf den Verhandlungstisch, gar für eine Unterschrift vorgelegt worden. Interessant ist dabei ohnehin die Angabe von 98%, denn der Rest würde nicht für einen der Siedlungsblöcke reichen und welches israelische Parlament sollte das getragen haben?

             

            Wenn nur so wenig zu 100% gefehlt haben sollten, dann hätte man auch gleich die vollen 100 %, also die Räumung allen 1967 besetzten Territoriums anbieten können ja müssen, um keinen Zweifel am Friedenswillen aufkommen zu lassen.

             

            Ein Aufschrei des Erstaunens wäre durch die internationale Politik und Presse gegangen - selbst wenn es "nur" 98 gewesen wären. Der ist aus der Historie jedoch nicht bekannt.

            Und G.W.Bush hätte sich als großer Friedensstifter feiern lassen, zumal der wusste, dass mit Ende seiner Amtszeit keine Ruhmesblätter über ihn geschrieben werden konnten.

             

            Der angebliche Olmertplan ist auch hier nur eine Nebelkerze der auf die unterschiedlichen Boykottansätze, die hier angesprochen werden ja auch nicht eingeht.

          • @Monsieur Soquette:

            was soll das?

            ich verzichte doch auch nicht auf die verbesserung von was auch immer, nur weil es anderswo noch schlimmer ist!

             

            wenn schon, dann sagte Mahmud Abbas la. leicht zu merken. vielleicht sagte er aber auch lo, auf dass Olmert ihn besser verstünde.

            warum? nun, das rückkehrrecht, das in resolution 194 verbriefte....

            würden Sie es goutieren, wenn Ihr regierungschef mal eben so Ihr menschenrecht aufgäbe?

    • @Monsieur Soquette:

      wenn Orange-Israel wenigstens als Freizeitunternehmungen für Soldaten, Erntehilfsaktionen für palästinensische Bauern, Beteiligung an Wiederaufbau und Reparaturen von durch die israelische Armee angerichteten Zerstörungen angeboten hätte.

       

      Zudem könnte Israel schon längst nach dem palästinensischen Nelson Mandela unter den von ihr gefangen gehaltenen Palästinensern gesucht haben.

  • das eigentlich wichtige an dem artikel ist: dem revisionistischen, national-religiösen und arbeiter-zionismus gehen die liberalen zionistinnen von der fahne. die lassen sich durch die rede über sicherheit+existenzrecht nicht mehr beeindrucken. und wenn sie wer selbsthassende jüdinnen nennt, dann zucken sie mit den schultern.

     

    bevor nun allerdings Netanyahu über diese liberalen herfällt, versucht er lieber, den eindruck von geschlossenheit zu erzeugen, indem er und seine regierungsriege die EU zur neuen front erklärt.

    allerdings hat man die leutz in der EU nun auch schon so ausgedehnt mit neuem/sekundärem antisemitismus und den 3 D's von Scharansky traktiert, dass die auch nur noch mit den schultern zucken.

    • @christine rölke-sommer:

      Diese Wahrnehmung der Spaltung in der israelischen Gesellschaft trifft sicher zu, wie auch die des Versuches, den Gegner außen zu suchen.

       

      Doch mir scheint die Zuspitzung in der Gegnerschaft auf die Besetzung von 1967 auf die Forderung, sie dürfe keine 50 Jahre anhalten, elementar zu sein, weil sie im Grunde darauf hinweist, dass das, was zwanzig Jahre zuvor geschah, im Grunde genauso gegenwärtig andauert.

       

      Nur nimmt man im ersteren Fall, dem mit dem jüngeren Datum wahr, wie das Unrecht andauert und beständig ausgebaut wird, hier, wie eben auch in Teilen Israels, im zweiten Fall will man es weiterhin nicht sehen und wahrhaben.

       

      In Israel ist man nur in kleinerem gesellschaftlichen Bereich bereit, die Besatzung als Unrecht wahrzunehmen und anzuprangern. Die Vertriebenen von 1947/48 und aus den Folgejahren, ihr Schicksal und das ihrer Nachkommen ist hingegen nicht im Bewusstsein der israelischen Mehrheitsgesellschaft, auch nicht bei jenen, denen mulmig wird beim Geschehen im Westjordanland und vielleicht auch Gaza – so stellt es sich mir dar. Von den Palästinensern, auch jenen in Israel, ist dabei jedoch noch gar nicht die Rede.

      Der Gegner Israels liegt aber m. E. in den Israelis selbst. Sie werden immer sehen müssen, dass das, was sie zu sagen und denken gelernt haben nicht stimmt, wenn sie die Augen auf die Realität in Vergangenheit und Gegenwart richten.

  • bravo! und kol ha'kavod!

     

    von wegen entschuldigung...

    die von Fabius liest sich so

    "S’il appartient au président du groupe Orange de définir la stratégie commerciale de son entreprise, la France est fermement opposée au boycott d’Israël.

    La France et l’Union européenne ont par ailleurs une position constante et connue de tous sur la colonisation." http://www.diplomatie.gouv.fr/fr/dossiers-pays/israel-territoires-palestiniens/la-france-et-israel/evenements-18934/article/israel-declaration-de-laurent-119582

     

    für den fall, dass die "position constante et connue de tous sur la colonisation" doch nicht allen bekannt ist, fasse ich sie zusammen: jüdisch-israelische siedlungen in den OPT sind nach internationalem recht illegal.

    im übrigen wird Orange weiter versuchen, die partnerschaft mit Partner zu beenden. http://www.orange.com/en/press/Press-releases/press-releases-2015/Orange-clarifies-its-position-with-regards-to-its-brand-licence-agreement-with-Partner-Communications

     

    so viel zu dem, was aktuell am meisten schmerzt. nämlich dass international operierende unternehmen anfangen, genauer über ihre interessen auf dem internationalen markt nachzudenken. it's economy, stupid.

     

    und dass dabei auch die verhältnisse in "Israel proper" in den blick geraten... ja mei, auch Rivlin ist nicht erst gestern aufgefallen, dass da was nicht stimmt. weshalb er sich ans reparieren machen möchte http://mondoweiss.net/2015/06/weekend-reforms-israeli

    • @christine rölke-sommer:

      Da ist mir meine Stellungnahme, beginnend mit,

       

      "Nur leider ist die Haltung Frankreichs und der EU gegenüber der Kolonisierung..."

       

      eine Etage zu tief gelandet - örtlich jedenfalls.

       

      Ich glaube aber noch nicht so recht an eine beginnende Wende, an Verhältnisse die „bedrohlich“ erscheinen. In der Vergangenheit hatte es die Deutsche Bahn abgelehnt, bei einer Streckenplanung durch die BG mitzumachen und China soll es seinen Staatsbürgern untersagt haben, in den BG zu wirken, wenn mit Israel gearbeitet wird.

       

      Aber israelische Politik folgt immer nach der Devise früh aufschreien, gerade auch dann, wenn man ohnehin schon längst viel, viel mehr bekommt, als einem zusteht – nicht Klappern, sondern Posaunen gehört dabei zum Handwerk.

      • @Lindenstock:

        wenn ich an die veranstaltung 2013 https://www.youtube.com/watch?v=618sECmymLY

        bei der taz denke, dann sind wir in der diskussion schon weitergekommen.

        und es ist klarer geworden, dass es für bds weniger auf regierungsamtliche verlautbarungen ankommt, sondern auf kaufentscheidungen im weitesten sinne.

        was bedeutet, dass sich immer weniger leute von der behauptung, das sei "kauf nicht beim juden" beeindrucken lassen.

        ich kauf nicht bei HP, ich kauf nicht bei Orange, ich kaufe nicht bei Ford.... und wenn ich unbedingt produkte vom toten mehr haben will, dann kann ich jordanische nehmen und den wein aus Cremisan kann ich über http://www.cremisan.de/cms/front_content.php?idcat=5&lang=1 bestellen, muß ihn nicht über http://www.israelwein.de/cremisan.html beziehen. um es mal ganz einfach zu sagen.

        meine regierung hat mir da nicht reinzureden.

        und Yair Lapid nicht und Miri Regev auch nicht.

        • @christine rölke-sommer:

          Da Intel in Israel produzieren lässt und dies nicht unerheblich, kann man dies berücksichtigen, indem man - wenn möglich - darauf achtet, wer Hersteller des Prozessors beim nächsten Computer ist.

        • @christine rölke-sommer:

          Sich für den generellen Boykott israelischer Waren auszusprechen (auch aus den nicht besetzten Gebieten), heißt, Israel wirtschaftlich ruinieren zu wollen.

          • @Monsieur Soquette:

            och, ihren drohenden wirtschaftlichen ruin führten schon immer und führen immer noch all die an, welche ihnen unterworfenen gleiche rechte nicht zugestehen wollten+wollen.

            das argument ist nicht neu. und wird durch wiederholung nicht besser.

            was allerdings immer noch aussteht ist der nachweis, dass gleiche rechte aller wirklich zum wirtschaftlichen ruin eines staates führen.

            sieht es doch eher so aus, als sei dies tatsächlich bei aufrechterhaltung der privilegien einiger weniger der fall.

          • @Monsieur Soquette:

            Beispielhaft bleibt das Vorgehen gegen die Apartheid in Südafrika.

             

            Weniger beispielhaft, aber auch machbar, sind die Einflussnahmen, die die USA in Mittel- und Südamerika über Jahrzehnte verübt haben.

            • @Lindenstock:

              Ich finde, man relativiert das südafrikanische Apartheid-System ebenso wie das NS-Regime, wenn man immerzu Israel als ein NS- oder Apartheitstaat betitelt. Oder aber diejenigen, die das tun, haben von beiden Regimes/systemen in Südafrika und Deutschland keine wirkliche Ahnung.

              • @Monsieur Soquette:

                aaah! wir kommen zu der spannenden frage, wozu wir überhaupt so was wie politologie und ihre begriffe brauchen.

                 

                ich tät sagen: zur feststellung der differentia specifica.

  • von wegen der EU hab ich doch vergessen, aber die Nachrichten riefen es in Erinnerung: Martin Schulz und Jean-Claude Juncker gehen andere Dinge auf die Nerven.

     

    Und um mal auf das Dramatische für die Ohren zu kommen, „..die Vernichtung des Staates Israel..“, wie sie im Text zitiert wird und mit einem erklecklichen Sümmchen als Bedrohung unter Volk gebracht werden soll, ist natürlich was anderes, als dessen friedliche Überwindung, Umgestaltung oder Abwicklung.

    Von diesen Möglichkeiten ist deshalb auch nie die Rede und wird somit als Kapitel einer Lösung einfach verschlossen gehalten, selbst das BDS führt die nicht im Schilde oder hat dies auf seine Fahnen geschrieben.

     

    Und was könnte Realität auch für jene Israelis sein, die eine Dominanz ihrer Bevölkerungsgruppe aufrechterhalten, garantiert wissen wollen: Viele Palästinenser wären froh und würden keinen Sinn mehr in der von ihnen ohnehin nicht begonnenen Gewalt sehen, wenn es denn einen Palästinenserstaat gebe, in den Grenzen von 1967.

    • @Lindenstock:

      Nur leider ist die Haltung Frankreichs und der EU gegenüber der Kolonisierung eroberten Gebietes, die von Fabius beschworen wird, weiterhin im Falle Israels die der faktisch duldenden, besser gesagt fördernden.

      Wahrzunehmen sind nur halbherzige, formale Handhabungen in Wort und Schrift, die noch nicht mal soweit reichen, im Sprachgebrauch streng zwischen West- und Ostjerusalem zu unterscheiden, sowie lasche Proteste, die mit keinerlei angedrohten Konsequenzen daherkommen.

       

      Dies mag in konkreten Gesetzestexten noch ein wenig anders aussehen, wo man sich ans Völkerrecht gebunden fühlt und zwischen Israel und den besetzten Gebieten unterscheidet, keine Botschaft in Westjerusalem unterhält, aber dies dann öffentlich nicht gern an die große Glocke hängt.

       

      Dies bringt Fabius mit der als Haltung Frankreich bezeichneten, vehementen Gegnerschaft eines Boykotts Israels zum Ausdruck,

      auch wenn er dies hier nur deshalb zu betonen scheint, weil er gleichzeitig eingesteht, es letztlich der Telefongesellschaft ohne Einflussnahme des Staates überlassen zu müssen, die richtige Entscheidung zu treffen, also diesbezüglichen israelischen Forderungen nicht nachkommen könne.

       

      Das ist natürlich eine diplomatische Antwort auf das übliche, gespielte Aufgebrachtsein der israelischen Regierungskreise und ihrer Propagandajünger.

      Es ist nicht das, was insgesamt erforderlich wäre: Sanktionen wegen fortgesetzter Völkerrechtsverstöße bis diese aufhören und rückgängig gemacht werden – da unternimmt man gegen Russland wegen der ohnehin eher russischen, als ukrainischen Krim aber mehr.

       

      Wie aber sollte sich ein Handeln gegen die fortgesetzte Kolonisierung der 1967 besetzten Gebiete, zu der Frankreich eine unveränderte Haltung habe, als ein sichtbares Gegenwirken zeigen, wenn es den Staat Israel nicht dazu bringen würde, die Kolonisierung zu stoppen, gar rückgängig zu machen oder es äußerst schwer, geradezu schmerzlich zu empfinden, an ihr festzuhalten?

  • Zwischendurch mal ein Dankeschön an Frau Knaul. Ihre gut recherchierten Beiträge sind eine angenehme Abwechsung von

    lieblos kopierten dpa-Meldungen.

    Sie scheinen auch zu verstehen, daß Leser in erster Linie an sachlichen Informationen und erst dann an der Meinung des Korrespondenten interessiert sind.

    • @jhwh:

      diesmal ein breiterer Fächer an Informationen,

       

      Sachlichkeit muss immer geübt werden, ist ein Auftrag, der schon durch die Informationsauswahl keine leichte Aufgabe ist - wenn man will.

  • „Besatzung soll nicht 50 werden“, hier ist die EU aufgerufen zu handeln.

     

    Wenn sie ihre Aufgaben ernst nehmen würde, insbesondere auch die BRD, dann würde sie zudem fordern, „das Schicksal der Flüchtlinge darf keine 70 Jahre werden“. Es sind ihre Rechte, wie das auf Rückkehr in ihre Heimat einzufordern.

     

    Mit Großbritannien und mit der BRD hat die EU zwei Länder, die maßgeblich und in jeweils eigener Weise für das Schicksal der Palästinenser verantwortlich sind.

     

    Davon unberührt ist den Initiatoren der Aufrufe Anerkennung und Hochachtung zu geben, deren Handeln wegen der Untätigkeit der EU nötig wurde und bedroht bleibt.