Beziehungen Türkei und EU: Maas streckt die Fühler aus
Bei seinem Türkeibesuch spricht sich der Außenminister für eine Wiederannäherung der EU an die Türkei aus. Ende der Woche soll es weitergehen.
Beide reden sich schon länger auch öffentlich mit Vornamen an und insbesondere Maas machte keinen Hehl daraus, dass er nach dem schwierigen letzten Jahr davon ausgeht, dass nun wieder bessere Zeiten für die Beziehungen mit der Türkei kommen werden. Voraussetzung dafür sei, dass die für den 25. Januar angekündigten Gespräche zwischen der Türkei und Griechenland über den Streit um die Ausbeutung von Gas- und Ölvorräten im östlichen Mittelmeer ernsthaft und nachhaltig geführt würden.
Der türkische Außenminister bekräftigte, dass sein Land selbstverständlich dazu bereit sei, beschuldigte aber nur wenige Sätze später Griechenland, es würde nach wie vor die Türkei provozieren, um dann nach entsprechenden Reaktionen aus Ankara in Brüssel erneut Sanktionen gegen die Türkei zu fordern.
Maas will aber – das machte er am Montag sehr deutlich – von Sanktionen gegen die Türkei nichts mehr wissen: „Statt über Maßnahmen zu sprechen, muss es jetzt um den konstruktiven Dialog gehen“, betonte er mehrfach und versicherte, dass insbesondere Deutschland dazu bereit sei. „Die konfrontative Situation, wie sie im letzten Jahr bestand, kann keinen deutschen Außenminister zufrieden stellen.“
Reger Kontakt zwischen Ankara und Brüssel
Çavuşoğlu will am Donnerstag und Freitag dieser Woche sowohl mit dem EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell wie auch mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Claude Michel über die türkische Position in der Ägäis und dem Mittelmeer sprechen und gleichzeitig die Chancen auf einen Türkei-EU-Gipfel ausloten.
Wie türkische Zeitungen am Montag meldeten, sollen von der Leyen und Michel bereits am 26. Januar zu einem eintägigen Besuch in die Türkei kommen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan will dann mit den beiden höchsten EU-Repräsentanten über die Erneuerung des Flüchtlingspaktes und über die Ausweitung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei sprechen.
Auf die Frage einer türkischen Journalistin nach visafreiem Reiseverkehr für türkische Bürger sagte Maas, im letzten Jahr habe nicht die Atmosphäre geherrscht, um darüber zu sprechen.
Über Menschenrechts- und Demokratiefragen in der Türkei wurde in der Pressekonferenz nicht gesprochen. Maas erwähnte lediglich, man habe in guter Atmosphäre über anhängige Konsularfälle gesprochen, also über deutsche Staatsbürger, die in der Türkei in Haft sind oder aber das Land nicht verlassen dürfen. Einzelheiten dazu wollte er nicht ausführen.
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