Berlins Linkspartei vor Führungswechsel: Franziska Brychcy kandidiert

… und das nicht allein: Zweiter Kandidat neben der stellvertretenden Fraktionschefin ist Maximilian Schirmer. Katina Schubert tritt nicht mehr an.

Kandidatin für den Parteivorsitz der Berliner Linken: Franziska Brychcy, hier im Abgeordnetenhaus Foto: dpa

Berlin taz | Die Parteivorsitzende der Berliner Linken, Katina Schubert, hat am Dienstag angekündigt, beim kommenden Parteitag Mitte Mai nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Schubert, die auch für die Partei im Abgeordnetenhaus sowie im Bundesvorstand der Linken sitzt, führt die Landespartei seit Ende 2016 als alleinige Vorsitzende. Auf Twitter sprach sie von „herausfordernden und oft erfolgreichen“ Jahren.

Auf Schubert folgen soll eine Doppelspitze, darauf hatte sich die Partei im vergangenen Jahr festgelegt. Gleichzeitig mit Schuberts Rücktritt vermeldeten Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer ihre Kandidatur für eine Doppelspitze zur Wahl. Brychcy führte lange den Kreisverband Steglitz-Zehlendorf und ist bislang stellvertretende Vorsitzende der Fraktion im Abgeordnetenhaus, zuständig für Bildung und Europa. Bei der Wahl zur Fraktionsspitze im Juni 2020 war sie Anne Helm und Carsten Schatz unterlegen.

Ihr zur Seite steht der bislang öffentlich wenig bekannte Schirmer, Fraktionsvorsitzender der Linken in Pankow. Der gebürtige Berliner ist bislang vor allem mit dem Themenbereich Antifaschismus aufgefallen.

In einer gemeinsamen Erklärung kündigten Brychcy und Schirmer eine „kämpferische und kluge Opposition gegen Verwertung, Privatisierung und den Ausverkauf der Stadt“ an sowie eine Stärkung der „nicht-kapitalistischen Seiten Berlins“. Die Partei wollen sie „in schwierigen Zeiten stabilisieren“ und dafür neue Mitglieder und Bünd­nis­part­ne­r:in­nen gewinnen. Schubert nannte die beiden „zwei kluge, junge und dennoch erfahrene Genoss*innen“, die sie „aus vollem Herzen und aus voller Überzeugung unterstütze“.

Wie die taz erfuhr, wird die Partei-Linke und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhausfraktion Katalin Gennburg für den Posten der stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren.

Die bekanntesten Köpfe der Berliner Linken, etwa die bisherige Sozialsenatorin Katja Kipping, einst Bundesvorsitzende der Partei, sowie der bisherige Kultursenator Klaus Lederer hatten sich zuletzt eine mögliche Übernahme des Amtes abgelehnt. Dass sich in den nächsten Tagen weitere Kan­di­da­t*in­nen melden, gilt als durchaus möglich.

Comments

[Toni Zweig]

Es bleibt zu hoffen, dass mindestens so kluge Leute an die Macht kommen, wie es Katja Kipping, beispielsweise, ist. Die Linke braucht eine neue eigene Agenda, es genügt nicht, sich mit Kulturschickerien zu verbünden, es genügt nicht, sich an grünen Themen abzuarbeiten, es braucht eine emanzipatorische Linke, denen an Selbstermächtigung und Bildung der prekären Schichten liegt.



Es genügt nicht, ein paar Euro mehr für einzelne Gruppen zu fordern, es braucht eine Infrastruktur, die allen zugänglich ist, die den Menschen ermöglicht, ihre Ressourcen zu entwickeln, es braucht Angebote, Treffpunkte, Talentscouts..., Menschen brauchen Förderung, aber auch Angebote, die sie herausfordern, die Interesse an Veränderung wach halten - all das sehe ich nicht.