Berlin verbietet Verschwörer-Demo: Kein „Fest der Freiheit“

Die Berliner Polizei untersagt eine Kundgebung von Verschwörungsideologen. Der Gesundheitsschutz gehe vor, argumentieren die Behörden.

Circa 250 Reichsbürger halten am 15.8. eine Kundgebung unter dem Motto „Zusammen 2020“ ab Foto: Florian Boillot

Die Berliner Polizei hat die für Samstag geplante große Versammlung von Corona-Skeptikern verboten. Die Veranstaltung gefährde die Gesundheit der Bevölkerung, hieß es in einer Erklärung. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte zudem, Berlin dürfe nicht „als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht“ werden.

Bereits am 1. August waren 30.000 Corona-Skeptiker zu einer Demonstration unter dem Motto „Tag der Freiheit“ nach Berlin angereist, 17.000 davon nahmen an einer Demonstration teil. Die Veranstalter um den Stuttgarter Unternehmer Michael Ballweg und auch rechte Medien sprachen großspurig sogar von über einer Million Teilnehmern.

Nachdem an jenem 1. August stundenlang die Abstandsregeln und die Auflage zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung missachtet wurden, löste die Polizei schließlich die Abschluss-Kundgebung auf. An der Versammlung nahm ein buntes Spektrum von Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern, Hippies und Rechtsextremen teil.

Für den 29. August, also den kommenden Samstag, hat Michael Ballweg mit seiner Initiative Querdenken-711 erneut nach Berlin mobilisiert. Das Motto lautete dieses Mal: „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden.“

Mobilisierung von ganz rechts

Ab 15.30 Uhr sollten am Großen Stern, ein zentraler Platz im Tiergarten-Park, drei Stunden lang Reden gehalten werden. Ballweg hatte 22.500 Teilnehmer angemeldet. Anschließend sollte zwei Wochen lang auf der Straße des 17. Juni, die zum Großen Stern führt, eine Dauermahnwache mit ebenfalls 22.500 (wechselnden) Teilnehmern stattfinden. Auch dieses Camp hatte Ballweg bei den Berliner Behörden angemeldet. Zu einer Kundgebung und einer Mahnwache hatten dieses Mal verstärkt auch Rechtsextreme mobilisiert, unter anderem der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke.

Ballweg hatte den Behörden ein „Hygienekonzept“ vorgelegt, das vor allem auf die Einhaltung von 1,5 Metern Mindestabstand abzielte. Diesen Abstand wollte er durch eine ausreichend große Versammlungsfläche gewährleisten. Ausdrücklich heißt es in Ballwegs Hygienekonzept: „Wir empfehlen den Verzicht auf Mund-Nase-Bedeckungen“. Ballweg bezog sich dabei auf den Kauferinger Apotheker Markus Veit, der vor allem selbstgenähte und ungewaschene Gesichtsmasken für kontraproduktiv hält.

Ausdrücklich heißt es in Ballwegs Hygienekonzept: „Wir empfehlen den Verzicht auf Mund-Nase-Bedeckungen“

Die Berliner Polizei hat an diesem Mittwoch nun sowohl die Kundgebung am Samstag als auch die anschließende 14-tägige Mahnwache sowie alle „themengleichen Veranstaltungen“ verboten.

Die Verbotsverfügung liegt der taz vor. Die Versammlungen würden zu einer „erheblichen Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung und damit für Leib und Leben jedes Einzelnen“ führen. Angesichts der Mobilisierung sei mit deutlich mehr Menschen als beim letzten Mal zu rechnen. Die Mindestabstände vor allem in Bühnennähe würden vermutlich wieder nicht eingehalten. Da sich vor allem Menschen versammeln wollen, die Corona-Einschränkungen ablehnen, sei bei Ihnen auch mit erhöhtem Infektionsrisiko zu rechnen. Außerdem werden Teilnehmer aus Ländern wie Spanien, Frankreich und Kroatien erwartet, wo sich die Pandemielage wieder zugespitzt habe.

Eilantrag an das Verwaltungsgericht

Ein Verbot der Veranstaltungen sei „alternativlos“, so die Polizei. Auflagen – etwa eine Maskenpflicht – wären als milderes Mittel eher ungeeignet. Wie sich schon am 1. August gezeigt habe, sei Michael Ballweg als Veranstalter nicht in der Lage gewesen, ausreichend auf die Teilnehmer einzuwirken.

Der politisch für die Entscheidung verantwortliche Innensenator Andreas Geisel (SPD) verteidigte das Verbot in einer Presseerklärung: „Wir mussten zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“ Am 1. August hätten die Veranstalter bewusst die mit der Polizei vereinbarten Regeln gebrochen. Der Staat dürfe sich nicht, so Geisel, „an der Nase herumführen“ lassen.

Sollten sich dennoch Corona-Gegner in Berlin versammeln, will der SPD-Innensenator die Polizei einsetzen. „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ Auch das Verbot des Camps begründete Geisel inhaltlich: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.“ Entsprechende Formulierungen fehlen im polizeilichen Verbotsbescheid.

Der Veranstalter Michael Ballweg hat inzwischen einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Berlin angekündigt. Beide Seiten wollen im Fall einer Niederlage noch vor Samstag das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg anrufen. Ballweg könnte gegen ein Verbot oder gegen Auflagen zudem noch das Bundesverfassungsgericht einschalten.

Comments

[edelkanake]

Der Schutz vor Corona ist absolut wichtig. Und angesichts der noch nicht mal ansastzweise vollends erforschten Krankheit und der Übertragungswege (Aerosole in der frischen Luft etc.) ist es auch richtig, dass diese Veranstaltung verboten wird.

Die andere Sache ist aber: Muss ich als Innensenator so einen Satz sagen:

"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“

Inhaltlich und parteipolitisch vielleicht nachvollziebar, aber was sind die sonstigen politischen Folgen dieser Aussage? Das gibt doch den ganzen politisch motivierten Leugnern, Rechtsextrmisten etc. Wind in die Segel - so nach dem Motto: jetzt erst recht! Und die jenigen, die vielleicht tatsächlich an die Verfassugn glauben und von Grundrechten Gebrauch machen wollen, fühlen sich doch in die falsch Ecke gestellt.

Gesundheitsschutz darf nicht für parteipolitisches Gebaren instrumentalisiert werden.

Souverän geht anders!

[Argonaut]

Es gibt genügend Bilder der letzten Anti-Corona-Demo in Berlin die man für diesen Artikel hätte verwenden können.

Warum stattdessen ein Bild von einer Reichsbürger Versammlung gewählt wurde weiß wahrscheinlich nur der Autor.

Ergaben die Demo-Aufnahmen etwa keine passenden Feindbilder?

[Fischer Karl]

Teile der Querbürger bestreiten dass es eine gültige Verfassung gibt, warum gehen die dann den Rechtsweg?

[Emil Großmann]

@Fischer Karl @Fischer Karl

Quelle?

Ich bin bildungshungrig.

[Bernd Schlüter]

Ähnlich wie bei den in engen Bussen angereisten und unter beengten Verhältnissen arbeitenden und untergebrachten Toennies-Mitarbeitern aus dem Balkan werden auch unter den sehr vielen Demonstrationsteilnehmern viele Covid19-Träger sein und die Infektion mit nach Hause nehmen. Der Massenausbruch wird zwar auftreten, aber wird unentdeckt bleiben, weil sich die Teilnehmer nicht registrieren. Auch erwarte ich, dass viele den Ausbruch der Krankheit nicht den Behörden melden. Ich bezweifle nicht, dass es die Krankheit noch gibt und nehme deshalb nicht teil.

Andererseits werden wir in vieler Hinsicht von unseren Behörden irreführend informiert und werfe diesen vor, die Bevölkerung nicht glaubhaft genug und wahrheitsgemäß aufzuklären.

Über den Verlauf der Todeszahlen und mit schweren Symptomen Erkrankten wird immer weniger berichtet.

Es gibt ein regelrechtes, teures Belohnungssystem für Ärzte und Krankenhäuser, die mich an vorurteilsfreier Interpretation der offiziellen Stellen zweifeln lässt.

Wer das zu sehr anspricht, wird niedergeknüppelt.

Es bedarf allerdings anderer Mittel, Kritik zu üben.

Sucharit Bhagdi klärt zwar hervorragend über das Virus auf, ich unterstelle aber, dass er, wie damals Andreas von Bülow mit seinen Verschwörungstheorien zum 11.9., mit seinem Buch Geld verdient.

Das Verbot wurde zu Recht ausgesprochen.

Insgesamt zähle ich mich zu einem der Coronaleugner, weil ich vielem widerspreche oder kritisiere. In der Covid19-Religion und im Islam ist das in vielen Fällen nicht erlaubt.

[tomás zerolo]

@Bernd Schlüter Sorry. Das kam nicht so gut rüber; ich jedenfalls verstehe nur Bahnhof.

Was meinen Sie jetzt? Sterben die Leute und wir wissen es nicht -- oder gibt es Corona gar nicht?

Und wer ist niedergeknüppelt worden? Und was hat der Islam (sunnitisch oder schiitisch?) hier zu suchen?

Versuchen Sie es doch noch einmal. Tipp: einmal durchlesen vor dem Abschicken.

Vielleicht klappt es dann besser.

[Thomas Schöffel]

Komisch, Gegendemos erlaubt? Was für eine Gleichbehandlung.

[tomás zerolo]

@Thomas Schöffel Dann gehen Sie doch auf einer der Gegendemos, falls Sie unbedingt auf Party aus sind.

Ausserdem sind die viel gesitteter, tragen meist Masken und halten brav Abstand: da dürften Sie sich, in ihrem (gefühlten?) Alter wesentlich besser aufgehoben fühlen!

[Thomas Schöffel]

@tomás zerolo Es geht mir nicht um Party, sondern mehr um Gerechtigkeit. Wenn ich zu etwas eingeladen werde und Sie nicht, verstehen Sie?

[tomás zerolo]

@Thomas Schöffel Sorry, ich scheine zu subtil gewesen zu sein.

Wenn die Covidioten schon im Vorfeld zur Missachtung der Hygieneregeln aufrufen, dann liefern sie ja gerade einen Grund, die Veranstaltung abzusagen.

Genauso wie ich Schwierigkeiten bekäme, eine Demo gegen die Übermacht des Autos anzumelden, wenn ich zum Afackeln derselben aufrufen würde.

Besser?

[Hans-Georg Breuer]

Mir ist nicht bekannt, dass die Infektionszahlen nach der letzten Großdemo am 1. August in die Höhe schnellten. Insofern ist dieses Argument obsolet.

Hier wollen Bürger ihren Unmut über die staatlich verordneten Maßnahmen im Rahmen einer Großdemonstration kundtun. Das mag einem gefallen oder nicht. Eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit kann angenommen werden oder auch nicht, der 1. August hat das Gegenteil bewiesen.

Natürlich springen auch Rechtsextremisten, Nazis und Reichsbürger auf den Zug auf, diesen Antidemokraten nicht zu viel Raum zu gewähren ist eine Herausforderung für den Veranstalter, auf alle Fälle kein

Grund ,die Demo zu verbieten.

Ich hoffe, ein zuständiges Gericht wird die Entscheidung des Innensenators revidieren.

[tomás zerolo]

@Hans-Georg Breuer "Mir ist nicht bekannt, dass die Infektionszahlen nach der letzten Großdemo am 1. August in die Höhe schnellten. Insofern ist dieses Argument obsolet."

Heiliger Bimbam.

Sorry für die Direktheit, aber Ihr Argument ist in etwa genauso intelligent wie:

"Mir ist nicht bekannt, dass die Unfallstatistik signifikant gestiegen sei, nachdem ich mit 210 Sachen neulich über dem Ku'damm gefahren bin".

Informieren Sie sich mal über Superspreader-Events.

Bei der momentan gescätzten Durchseuchung sind sie nicht sehr wahrscheinlich, auch bei einer solchen Veranstaltung -- wenn sie eintreffen, dann sind's plötzlich viele Leute.

So ähnlich wie Verkehrsunfälle. Müssen nicht passieren; wenn sie eintreten, haben sie jedoch oft fatale Folgen: deshalb kennt die StVO auch den Begriff der Verkehrsgefährdung.

Muss man denn alles auf ein Autovergleich herunterbrechen?

[CeeEmm]

@Hans-Georg Breuer "Natürlich springen auch Rechtsextremisten, Nazis und Reichsbürger auf den Zug auf, diesen Antidemokraten nicht zu viel Raum zu gewähren ist eine Herausforderung für den Veranstalter" ...

Ja, es braucht wieder einen Antifaschistischen Schutzwall'.

Ab wann zählt man zu einem der oben beschriebenen Antidemokraten?

Wer bestimmt das?

Gibt es noch andere Antidemokraten?

[Wagenbär]

@Hans-Georg Breuer Falsch: Die Infektionszahlen steigen derzeit deutlich.

Ob es einen Zusammenhang mit den diversen rechten Covidioten-Demos gibt, ist derzeit noch unklar.

[Thomas Schöffel]

@Wagenbär Komm, wir hatten die Neukölln-Demo, BLM und dann die am 1. August. Da müßten die Fallzahlen ja wohl explodiert sein. Sind se aber nich.

[Stephan Herrmann]

@Hans-Georg Breuer "... der 1. August hat das Gegenteil bewiesen."

Diesen Beweis kann keiner führen. Wie viele Infektionen innerhalb der 14 Tage nach der Demo auf die Demo inkl. An- und Abreise zurückzuführen sind, kann keiner glaubwürdig sagen. Infizierte blinken bekanntlich nicht, und an keinem Virus klebt ein Etikett auf dem der genaue Übertragungsweg dokumentiert ist.

Ich stimme zu, dass das unmittelbare Risiko einer einzelnen Veranstaltung wahrscheinlich "überschaubar" ist: laut Anzahl der Infektionen am 1. August waren unter 20000 Teilnehmer:innen statistisch vielleicht 2 Infizierte. Deren Reichweite war unter freiem Himmel wahrscheinlich wirklich nicht sehr groß (eher noch auf An- u. Abreise).

Das tückische mit der Statistik ist aber: für jeden einzelnen sind die Zahlen zunächst überschaubar, und "nicht so schlimm", aber mal 80 Millionen gerechnet sind Gesundheitsämter und später Krankenhäuser dann doch überfordert.

Zumal: Selbst wenn die Demo nur 2 weitere Infektionen ausgelöst hat, wenn aber dies gerade Menschen sind, die sich nicht an die Regeln halten wollen, dann ist es gar nicht unwahrscheinlich, dass 2 Infektionen von der Demo der Auslöser für tausende Infektionen ein paar Wochen später sind: Schneeballeffekt. Mehr noch: Schneeballeffekt mit Tarnkappe.

Am schlimmsten wäre vielleicht sogar das Signal: es ist OK sogar unter den Augen der Polizei und in großer Zahl alle Corona-Regeln zu brechen. Nichts ist daran OK.

Nein: keine einzige vermeidbare Infektion ist OK, weil sie potentiell sehr viele weitere Infektionen nach sich zieht!

[Budzylein]

@Stephan Herrmann Sie schreiben: "Das tückische mit der Statistik ist aber: für jeden einzelnen sind die Zahlen zunächst überschaubar, und "nicht so schlimm", aber mal 80 Millionen gerechnet sind Gesundheitsämter und später Krankenhäuser dann doch überfordert."

Ja, wenn Sie alle Zahlen "mal 80 Millionen gerechnet" betrachten, dann bricht alles zusammen. Aber warum sollte man alles mit 80 Mio. multiplizieren? Die aktuelle Zahl von ca. 9.350 Corona-Toten in Deutschland "mal 80 Millionen gerechnet" (mal 1 Mio. reicht schon), würde z. B. ergeben, dass alle Menschen auf der ganzen Welt schon tot sind. Sind sie aber nicht. So kann man eben nicht "rechnen".

Und den Schneeballeffekt haben Sie auch bei unpolitischen Menschenansammlungen, z. B. auf dem Wochenmarkt. Wo fängt´s an und wo hört´s auf? Es gab schon vor Covid-19 Infektionskrankheiten, an denen man sterben konnte und an denen man noch immer sterben kann. An der Influenza sind z. B. in der Saison 2017/18 ca. 25.000 Menschen in Deutschland gestorben, und das trotz eines verfügbaren Impfstoffs (an Corona bisher ca. 9.350, ohne Impfstoff). Damals gab es keinen Lockdown, keine Abstands- und Maskenpflicht und keine Verbote von Großveranstaltungen. Und damals hat auch niemand solche Maßnahmen gefordert. Heute ist das ganz anders, und es wird von einer Mehrheit als selbstverständlich hingenommen. Und ich fürchte, dass dieses Rad nicht mehr zurückgedreht wird. Selbst wenn das Coronavirus ausgerottet werden könnte (eher unwahrscheinlich): Es wird immer begründbar sein, unter Hinweis auf gefährliche Infektionskrankheiten alle möglichen Einschränkungen anzuordnen.

[Stephan Herrmann]

@Budzylein Ich versuche, zu erklären:

(1) Ein Mensch denkt: wenn ich mich infiziere, und drei weitere Anstecke, ist doch nicht schlimm. Wenn dasselbe gleichzeitig die anderen 80 Mio Bundesbürger:innen denken, ist Deutschland in Not, in sehr großer Not. Jede große Zahl von Infektionen, Krankenhauseinlieferungen und Sterbefällen besteht aus ganz vielen einzelnen Ereignissen, jedes mal nur ein Mensch.

Einfach mal einen Zettel an den Spiegel klemmen: "Ich bin mitverantwortlich, dass wir ohne 2. Lockdown durch die Pandemie kommen."

(2) Der Schneeballeffekt findet nicht an einem Ort statt, sondern beschreibt, wie sich die Infektionen multiplizieren, wenn jede:r Infizierte das Virus in seinem eigenen Umfeld mehrfach weitergibt. Und das Risiko ist unter Leuten die Abstand und Masken ablehnen halt drastisch höher, als wenn der/die Infizierte das Virus für sich behält. Aber natürlich stimmt: auch ein überfüllter Wochenmarkt ohne Masken trägt zum Risiko bei. Soll auch nicht sein.

Warum die Geschichte mit den anderen Infektionskrankheiten, die wir auch überlebt haben, nicht mit Sars-CoV-2 vergleichbar ist, wurde nun wirklich oft genug erklärt. Das kann bitte gerade mal jemand anderes machen.

[03096 (Profil gelöscht)]

Schon wieder diese Hippies!