AfD mobilisiert für Anti-Corona-Demo: Aufrufen ja, demonstrieren nein

Die AfD-Spitze ruft zur geplanten „Hygienedemo“ am Samstag auf. Mitmarschieren werden Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Weidel aber wohl nicht.

DemonstrantInnen mit AfD und Deutschlandfahne.

Da war Alice Weidel noch dabei: AfD-Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart am 24. Mai Foto: Arnulf Hettrich/imago

BERLIN taz | Schon seit einer Weile versucht die AfD, sich an den Protest gegen die Coronabeschränkungen anzuhängen und daraus politisches Kapital zu schlagen. Bislang mit mäßigem Erfolg. Jetzt versuchen es einige Mitglieder der Parteispitze nochmals offensiv – zumindest in den sozialen Netzwerken.

Parteichef Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Alice Weidel und AfD-Vize Stephan Brandner rufen dazu auf, am Samstag an der bundesweiten Demonstration mit dem Titel „Versammlung für die Freiheit“ in Berlin teilzunehmen. „Am 29. August in Berlin – couragiert und demokratisch“, heißt es bei Chrupalla, „mutig und absolut begrüssenswert“ bei Weidel, „nix wie hin, Freunde“ bei Brandner.

Mit der eigenen Beteiligung aber sieht es dünn aus. Weidel sei nicht in Berlin, erfuhr die taz auf Nachfrage. Chrupalla teilte mit, er sei in Urlaub und werde es wohl nicht schaffen. Nur Brandner antwortete, er werde „wahrscheinlich“ teilnehmen. Die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 hat die Demonstration angemeldet.

Schon zuvor hatte der rechtsextreme Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD und bisherige „Flügel“-Anführer Björn Höcke in einem Video zur Teilnahme aufgerufen: „Kommen Sie zahlreich“, heißt es darin. Auch sein Vertrauter, der Kleinverleger Götz Kubitschek, mobilisiert: „Kaum jemand aus meinem weiteren Umfeld wird zuhause bleiben, fast jeder wird sich auf den Weg machen“, schreibt er auf sezession.de.

Straßenbesetzung geplant

Am Ende lässt Kubitschek auch weiterführende Pläne für den kommenden Samstag durchblicken. „Und wer weiß, ob es nicht notwendig werden könnte, die Nacht im Freien zu verbringen und das zu tun, was immer schon ein Traum war: den Protest zu verstetigen.“

Demo-Anmelder Michael Ballweg hatte dies bereits etwas deutlicher ausgedrückt: Man werde die Straße des 17. Juni nach dem Ende der Kundgebung nicht räumen, sondern bis zu 14 Tage lang besetzen. Die Berliner Polizei bestätigte, dass inzwischen eine Anmeldung zu einer Kundgebung täglich vom 30. 8. bis zum 14. 9. mit 22.500 TeilnehmerInnen auf der Straße des 17. Juni eingegangen sei. „Sie wird derzeit geprüft“, so ein Sprecher.

Bei der ersten Großdemonstration am 1. August hatte die Polizei die Abschlusskundgebung aufgelöst, nachdem stundenlang massenhaft gegen Abstands- und Hygieneauflagen verstoßen wurde. Diese Auflagen gelten auch am kommenden Samstag. Die Polizei kündigte einen größeren Einsatz an. Die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ erwartet unter den DemonstrantInnen auch „Anhänger von Verschwörungserzählungen, Rassisten, Islamfeinde, Antisemiten, Holocaustleugner und extreme Rechte“. Zahlreiche Gegenveranstaltungen sind geplant.

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