Assoziierungsabkommen mit der EU: Georgien und Moldawien sind dabei
Nächste Woche wird es amtlich: Die EU vertieft ihre Zusammenarbeit mit dem Osten. Wirtschafts- und Handelsbeziehungen werden ausgeweitet.
BERLIN afp | Das Bundeskabinett hat die EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau gebilligt. Das teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Damit ist der Weg frei für die Unterzeichnung der Vereinbarungen beim Europäischen Rat in Brüssel am Freitag kommender Woche.
Ziel ist es, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und der Europäischen Union weiter zu vertiefen. Die „Östliche Partnerschaft“ der EU mit den Nachbarstaaten Ukraine, Moldau, Georgien, Belarus, Armenien und Aserbaidschan wurde 2009 begründet.
Die Republik Moldau und Georgien nähmen gemeinsam mit der Ukraine eine „Vorreiterrolle“ ein, erklärte die Bundesregierung.
Mit den Abkommen sollten „auf Grundlage der gemeinsamen Werte“ der politische Dialog und die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ausgeweitet werden. Als wichtige Felder der Zusammenarbeit wurden die Bereiche Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten genannt.
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