Assoziierungsabkommen mit Georgien

Fast schon Europäer

Mit Hoffnung und Skepsis schauen die Georgier auf Europa. Und auf den Nachbarn Russland, der die Annäherung zur EU verhindern will.

Pro-europäische Demonstration in Tiflis, mit den Flaggen Georgiens und der EU. Bild: reuters

TIFLIS taz | Schon der erste Europäer war ein Georgier, der sich in Dmanisi, nicht weit von der heutigen Hauptstadt Tiflis, niederließ. Der Vorfahr des Menschen kam als Emigrant vor rund 1,7 Millionen Jahren aus Afrika in den Kaukasus. Das jedenfalls ergaben Forschungen des Paläoanthropologen David Lordkipanidze. Einen älteren Europäer hat die Wissenschaft bisher nicht entdeckt.

„Georgiens europäische Ansprüche sind nichts Neues, sie reichen von der Frühgeschichte bis heute“, sagt Lordkipanidze, Leiter des georgischen Nationalmuseums. Jener erste Immigrant markierte einen der wichtigsten Momente in der menschlichen Evolution – die Wende zum aufrechten Gang! An den Südhängen des Kaukasus wurde schon immer große Geschichte geschrieben, die weit über die Region hinauswies.

Und dennoch – so richtig zu Europa dazugehört haben die Georgier nie. Auch jetzt müssen sie wieder kämpfen. Diesmal geht es weniger um die Anerkennung des skeptischen EU-–Europa als um den Unsicherheitsfaktor Russland: Wird der nördliche Nachbar den Traum zerstören?

Beim EU-Gipfel am Freitag werden die Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, Moldau und Georgien unterzeichnet.

Kaum ein Georgier wagt, eine klare Prognose über die Reaktion aus Russland abzugeben. „Wir sind von unserem Nachbarn alles gewöhnt“, meint der Chef der Denkfabrik GFSIS, Alexander Rondeli. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR vor 23 Jahren wurde georgisches Gebiet besetzt, Krieg entfacht und mehrfach ein Embargo verhängt. Noch sei Russland nicht bereit, Georgien aus seinem Einflussbereich zu entlassen.

Jeder Fuß Boden, der an die EU falle, sei – im Denken des Kreml – endgültig verloren. Häufig wird in Tiflis auf die aus dem Jahre 2010 stammende „außenpolitische Konzeption der Russischen Föderation bis 2020“ verwiesen, wonach der EU-Beitritt eines postsowjetischen Staates größeren Schaden anrichtet als dessen Nato-Mitgliedschaft.

Niemand gibt sich der Illusion hin

An die Konzeption einer für beide Seiten gewinnbringenden Beziehung – einer Win-win-Situation – wagt sich der Kreml gedanklich nicht heran. Warum? „Wir erklären immer den russischen Staat zum gewalttätigen Bösewicht und stellen ihm das unschuldige Volk gegenüber“, sagt Rondeli. Tatsächlich sei aber auch das Volk von jenem Imperialismusvirus befallen, das den Anrainern das Leben zur Hölle mache. Zeige sich die Nähe von Volk und Staat nicht gerade in der überwältigenden Zustimmung zu der Intervention in der Ukraine?

Auch Regierungspolitiker verbergen ihre Nervosität hinter Floskeln. „Wir liefern Russland keinen Anlass zur Verärgerung“, sagt der Minister für euroatlantische Integration, Alexander Petriaschwili. Reicht das zur Friedenssicherung? 40 Kilometer von Tiflis im besetzten Südossetien stünden russische Truppen auf georgischem Boden. Ob da von Frieden die Rede sein könne, fragt der Minister rhetorisch und sagt: „Wir sind auf alle möglichen Szenarien vorbereitet.“

Trotz aller Unwägbarkeiten hält das Land am Westkurs fest. Regierung und Opposition sind sich darin einig. Niemand gibt sich jedoch der Illusion hin, im Konfliktfall von EU oder Nato Beistand zu erhalten. Dafür ist die Erinnerung an den russischen Blitzkrieg 2008 noch zu lebendig. Nach dem – von Russland provozierten – Angriff Georgiens auf den Nachbarn und dem russischen Einmarsch erklärte der Kreml die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien zu unabhängigen Staaten.

Die westliche Welt schaute ratlos zu und zwang Russland auch danach nicht, die Waffenstillstandsvereinbarungen umzusetzen. Die Verweigerung wird stillschweigend hingenommen. Dass viele Georgier darin einen Freibrief für Russland sehen, sich all das noch zu holen, was es als das Seinige betrachtet, verwundert nicht. Ihr EUler werdet schon sehen, wo solche Nachsicht endet, so der Tenor.

Dänische Märchenerzähler

Aus der Enttäuschung machen die Georgier kein Hehl. Humor hilft ihnen drüber hinweg: Zwei dänische Märchenerzähler seien in Georgien populär, heißt es, Hans Christian Andersen – und Fogh Rasmussen. Letzterer ist Nato-Generalsekretär. Obwohl Georgiens Truppen im Irak und in Afghanistan mit hohen Verlusten im Einsatz waren, wird die Aufnahme in den Membership Action Plan (MAP) der Nato immer wieder hinausgeschoben.

Die Ernüchterung spiegelt sich auch in der rührenden Unterstützung und Anteilnahme für die Ukraine wider. Deren blau-gelbe Flagge hängt an Fenstern und steckt in Blumenkästen. Im Fernsehen ist die Ukraine ständig präsent. Und auch in der Nationalgalerie am Prachtboulevard Rustaweli werden Jutetaschen in den ukrainischen Farben feilgeboten mit einem zusätzlichen Badge: „Zwei Länder – ein Herz“.

Georgiens Expräsident Michail Saakaschwili soll zurzeit der neuen Regierung in Kiew unter die Arme greifen. Zu Hause hatten sie ihn nach knapp zehn Jahren im Amt satt. Er war es aber, der Georgien reformierte, aufs Gleis in Richtung Westen setzte und sich – wenngleich zähneknirschend – dem Wählerwillen beugte. Inzwischen ist der Brass verflogen.

Denn Georgien hat es geschafft, sich vom Image eines failing state zu befreien, was vor allem von russischer Seite verbreitet wurde, meint Lasha Bakradze, Direktor des georgischen Literaturmuseums. Die Georgier wollten nicht nur nach dem Gesetz leben, sie hätten auch die nötige Reife erlangt. „Russland ist keine Alternative mehr, der Staat funktioniert dort schlechter als bei uns“, sagt Bakradze.

Schrecken westlicher Verkommenheit

Moskau versucht seit anderthalb Jahren, mithilfe der orthodoxen georgischen Kirche die Stimmung langfristig noch umzukehren, Georgiens Traditionalisten doch noch für Putins Projekt einer „Internationale der Reaktion“ zu gewinnen. Aufhänger sind Themen wie gleichgeschlechtliche Ehe, Sexualkundeunterricht in Schulen – kurzum: westliche Verkommenheit. Ein prorussischer Aktivist verbreitet im Fernsehen etwa, Inzest wäre in der Schweiz wieder erlaubt, und in der EU würden Pornos im Unterricht gezeigt. Auch die Hatz gegen Schwule verfehlt in der traditionalistischen Gesellschaft ihre Wirkung nicht.

Da half auch der Einsatz eines EU-Botschafters nichts, der versicherte, trotz Lektüre des homophilen Philosophen Platon nicht schwul geworden zu sein. Im Mai 2013 veranstaltete eine Zehntausend zählende Menge eine Treibjagd auf 17 Demonstranten aus dem LGBT-Lager. Ein Heer von schwarzen Kutten und älteren Frauen raste, mit Brennnesseln bewaffnet, wie Furien durch das Stadtzentrum, um den Antichrist zu peinigen. Das Land war schockiert. In diesem Frühjahr verabschiedete das Parlament dennoch das Antidiskriminierungsgesetz einstimmig. Es war Voraussetzung für das Assoziierungsabkommen. Auch auf der Straße blieb es ruhig.

Mit 90 Prozent Zustimmung genießen Kirche und Patriarch höchste Autorität. Offiziell befürworten Kirche und Partriarch auch die Westausrichtung, der niedere Klerus schielt jedoch nach Russland. Aber Beobachter sind sich sicher: Vor die Wahl zwischen Russland und EU gestellt, würden selbst Traditionalisten nicht zaudern, für die EU zu stimmen.

85 Prozent entschieden sich für EU und Nato.

Der Glaube sei nur Ritual und habe nichts mit dem Bedürfnis nach Spiritualität zu tun, meint Professor Alexander Rondeli: „Wir Georgier sind nun mal Schauspieler und lieben Theatralik“.

Die Integration in den Westen sei die Wahl der Georgier gewesen, betont Minister Petriaschwili. 85 Prozent entschieden sich für EU und Nato. Inzwischen möge die Zustimmungsrate etwas gesunken sein, weil viele mehr erwartet hätten, räumt Ani Achalkatsi ein, verantwortlich für die EU-Integration bei der georgischen Open Society. Die Tendenz ändere dies jedoch nicht.

Beim Abschlusskonzert letzte Woche am Konservatorium in Tiflis stimmten die Studenten zum Ausklang die EU-Hymne an. Der ganze Saal erhob sich und sang mit. Er sei überwältigt, sagte ein zufälliger Gast aus dem alten Europa: von der magischen Kraft der EU als Hoffnungsträger.

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