Asien-Pazifik-Gipfel in Peking: China und Japan nähern sich an

Auf dem Apec-Gipfel sprechen hochrangige japanische und chinesische Politiker nach langer Zeit wieder miteinander. Auch US-Präsident Obama ist angereist.

Shakehands: Japans Regierungschef Abe (l.) und Chinas Präsident Xi in Peking. Bild: dpa

PEKING dpa/ap | Nach mehr als zwei Jahren Eiszeit zwischen Peking und Tokio wächst die Hoffnung auf Besserung. Vor dem Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec ist Chinas Präsident Xi Jinping mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe zusammengetroffen. Die Begegnung fand am Montag in der Großen Halle des Volkes statt, Xi und Abe schüttelten sich vor laufenden Kameras die Hände. Erst am Samstag hatten sich die Außenminister Chinas und Japans getroffen, was als Zeichen für ein bevorstehendes Gespräch zwischen Xi und Abe gewertet wurde.

Abe sagte nach den Gesprächen, die beiden Länder hätten einen „ersten Schritt“ auf dem Weg zu einer Verbesserung ihrer Beziehungen gemacht. „Ich glaube, dass nicht nur unsere asiatischen Nachbarn, sondern auch viele andere Länder lange gehofft haben, dass Japan und China Gespräche halten“, sagte der japanische Regierungschef.

Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe Japan aufgefordert, „mehr Dinge zu tun, die dabei helfen, das gegenseitige Vertrauen zwischen Japan und seinen Nachbarländern zu verbessern“. Japan solle zudem eine konstruktive Rolle bei der Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region spielen.

Seit September 2012 hatte es zwischen den beiden Ländern keine Treffen auf hochrangiger Ebene mehr gegeben. Das lag an einem Streit um umbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer, die beide Länder für sich beanspruchen. Der Hintergrund: Die Gewässer vor den Inseln sind fischreich, und es befinden sich dort große Gasvorkommen. Peking hält Japan vor, die Inseln 1895 gestohlen zu haben und nach dem Zweiten Weltkrieg nicht an China zurückgegeben zu haben. China nennt sie Diaoyu, Japan Senkaku.

Obama und Putin in Peking

Zu den zweitägigen Apec-Beratungen der 21 Pazifik-Anrainer und einem anschließenden Staatsbesuch in China traf auch US-Präsident Barack Obama am Montag in der chinesischen Hauptstadt ein. Am Rande des Gipfels könnte es möglicherweise zu einem informellen Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin kommen, der schon seit Sonntag in Peking ist. Am Dienstag und Mittwoch plant Obama im Rahmen des Staatsbesuches mehrere Gespräche mit Chinas Präsident Xi.

US-Sicherheitsberaterin Susan Rice beschrieb das Verhältnis zu China als „eine der bedeutendsten bilateralen Beziehungen der USA“. In einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens CCTV verwies Rice auf die Wirtschaftskooperation, Chinas schiere Größe und seine Rolle bei der Lösung globaler Fragen. Die Beziehungen seien „sehr komplex und vielschichtig“, sagte Rice.

Die USA suchten die Zusammenarbeit, doch gebe es auch Meinungsunterschiede. „Es ist wichtig, dass wir sorgfältig, verantwortlich und offen mit diesen Differenzen umgehen“, sagte Rice. Wie aus US-Delegationskreisen verlautete, sollen bei den Gesprächen Obamas in Peking auch Menschenrechtsprobleme, die Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong sowie US-Vorwürfe wegen chinesischer Hackerangriffe zur Sprache kommen.

Neuregelung der Handelsordnung

Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer, die am Abend zusammenkommen wollten, stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuregelung der Handelsordnung. Der Wirtschaftsraum stellt fast die Hälfte des Handels und 57 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt dar. Seit Olympia 2008 hat es in Peking keine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung mehr gegeben.

Bei einem Treffen zwischen Chinas Präsident und Südkoreas Präsidentin Park Geun hye verkündeten beide Seiten eine Einigung über ein seit 2012 verhandeltes bilaterales Freihandelsabkommen. China ist Südkoreas größter Handelspartner. Der bilaterale Warenaustausch umfasste 2013 nach chinesischen Angaben 274 Milliarden US-Dollar. Für China ist Südkorea der drittwichtigste Handelspartner.

Im Anschluss an seinen China-Besuch fliegt US-Präsident Obama weiter nach Myanmar (früher: Birma), um an einem Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean). Zum Abschluss (15./16. November) reist der US-Präsident zum G20-Gipfeltreffen in die australische Stadt Brisbane. Dort will er auch eine bedeutende Rede zur US-Führungsrolle in der asiatisch-pazifischen Region halten.