Asean-Gipfel in Jakarta: Fokus auf Großmacht China

Der südostasiatische Staatenverbund Asean kritisiert Chinas Gebietsansprüche scharf. Indonesiens Staatschef pocht auf Eigenständigkeit der Mitgliedsländer.

Indonesiens Präsident Joko Widodo beim Asean-Forum Foto: Bay Ismoyo/Pool via reuters

Jakarta AFP | Zum Auftakt des Gipfels des südostasiatischen Staatenverbunds Asean hat der Präsident von Gastgeber Indonesien, Joko Widodo, auf eine eigenständige Position mit Blick auf konkurrierende Großmächte gepocht. Die Asean-Staaten hätten sich „darauf geeinigt, nicht zum Stellvertreter einer Großmacht zu werden und mit allen für Frieden und Wohlstand zusammenzuarbeiten“, sagte Widodo am Dienstag bei seiner Eröffnungsrede. Bestimmende Themen des Gipfels sind Chinas wachsende Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer und die Lage in Myanmar rund zweieinhalb Jahre nach dem Militärputsch.

Der Asean-Gipfel soll bis Donnerstag andauern, die zehn Asean-Ländern sind – neben Indonesien – Brunei, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam.

In einem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Entwurf zu einer gemeinsamen Gipfelerklärung blieb ein Abschnitt zu Myanmar jedoch bisher leer – ein Anzeichen für Dissens unter den zehn Mitgliedsländern der Asean. In Myanmar hatte das Militär im Februar 2021 die Macht an sich gerissen und die mit großer Mehrheit gewählte und faktisch von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi angeführte Regierung gestürzt. Die Junta ging mit Gewalt gegen die Widerstand vor.

Gastgeber Indonesien hat die von hochrangigen Treffen des Verbunds ausgeschlossene myanmarische Junta dazu gedrängt, einen vor zwei Jahren vereinbarten Fünf-Punkte-Plan umzusetzen, um die im Land herrschende Gewalt zu beenden und Verhandlungen wiederaufzunehmen. Einige Asean-Staaten würden sich dafür einsetzen, die Militärregierung wieder zu den Treffen einzuladen, sagte ein Diplomat aus der Region.

Kritik an Chinas neuer Landkarte

Dem Entwurf einer Gipfelerklärung zufolge soll das chinesische Vorgehen im Südchinesischen Meer ebenfalls eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen spielen einnehmen. Demnach werden die Staats- und Regierungschefs ihre Besorgnis über „Gebietsansprüche, Aktivitäten und schwerwiegende Zwischenfälle“ in dem Gewässer ausdrücken.

China hatte in der vergangenen Woche eine neue offizielle Landkarte veröffentlicht, in der es Souveränität über den größten Teil des Südchinesischen Meeres beansprucht. Mehrere Länder der Region wie Malaysia, Vietnam und die Philippinen, reagierten mit scharfen Zurechtweisungen.

Parallel zum Asean-Gipfel wird Indonesien am Donnerstag auch den Ostasiengipfel ausrichten, zu dem Vertreter aus 18 Ländern anreisen. Neben China, Japan, Südkorea und Indien werden auch Russland und die USA vertreten sein. Für Washington reist Vizepräsidentin Kamala Harris an. Sie wird an einer Diskussionsrunde mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow teilnehmen, der anstelle von Staatschef Wladimir Putin anreist.

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol wird sich bereits am Mittwoch mit Kollegen aus Asean-Mitgliedstaaten treffen. Vor dem Treffen sagte Yoon in einem Interview, Südkorea und die Asean-Staaten müssten angesichts von Nordkoreas nuklearen Drohungen zusammenarbeiten. Es wird erwartet, dass die Asean-Staaten und Südkorea eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit verabschieden, die nach Angaben Yoons die Bemühungen der Länder um einen „freien, friedlichen und prosperierenden Indopazifik“ unterstreicht.