Artikel

heute in hamburg

„Ein Maß an Freiheit ist das Ziel“

Von Tjade Brinkmann

Ausgabe vom 7.10.2021, Seite 28, taz hamburg

Armin Laschet auf dem Bildschirm während des Triells

Steuerpolitik im TV-Triell

Ein Herz für Reiche

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Armin Laschet behauptet, dass der Soli für Wohlhabende verfassungswidrig sei. Das ist falsch. Doch im TV-Triell wird diese Fehldeutung als Fakt verkauft.

30.8.2021

8. weil es nicht sein kann, dass aus Grundbedürfnissen Profit geschlagen wird

Ausgabe vom 24.8.2021, Seite IV, panter workshop

Eine Reichsfahne (Schwarz Weiß Rot) wird vor dem Deutchen Bundestag geschwenkt.

Reichsflaggen auf Demos

Eine „Belästigung“

Kommentar von Christian Rath

Die Fahne des Kaiserreichs wird auf Demos nicht generell verboten – es kommt auf den Kontext an. Eine Demokratie muss solche Symbole aushalten können.

14.6.2021

schwarz-weiß-rote Reichsflagge geschwenkt vor dem Reichstag

Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme

Kein generelles Verbot

Die Innenministerkonferenz plant einen Mustererlass gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen. Dabei kommt es auf die Umstände der Präsentation an.

Von Christian Rath

13.6.2021

Ferkel stehen dicht an dicht in einer Box in einer Schweinezuchtanlage.

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Ferkel scheitern in Karlsruhe

Tiere haben bisher in Deutschland keine Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht will daran vorläufig auch nichts ändern.

Von Christian Rath

8.6.2021

Ein Mann wird bei einer Razzia, mit einer Decke über dem Kopf, von der Polizei abgeführt.

Grundrechtereport 2021

Kontrolle mit Maschinenpistole

Der Grundrechtereport 2021 rügt die Polizei für ihre Strategie gegen angebliche Clan-Kriminalität. Auch Rechte von Geflüchteten wurden oft missachtet.

Von Christian Rath

26.5.2021

Schilder liegen auf dem Asphalt: CDU: Stoppt die Klima-Blockade

Nach Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz

Union legt Umwelt-Turbo ein

Innerhalb einer Woche vollzieht die CDU/CSU eine Kehrtwende in Sachen Klimapolitik. Die Konservativen stehen unter Druck.

Von Bernhard Pötter

8.5.2021

Junge Personen mit zwei Transparenten vor Gebäude.

Anwalt über erfolgreiche Klimaklagen

„Klimaschutz hat Verfassungsrang“

Was aus dem bahnbrechenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz folgt, erklärt der Anwalt Remo Klinger.

Interview von Christian Rath

2.5.2021

Freiheit für Geimpfte und Genesene

Justizministerin Lambrecht will Ausnahmen von der Ausgangssperre für bestimmte Gruppen schneller als geplant möglich machen

Von Christian Rath

Ausgabe vom 3.5.2021, Seite 2, der tag

Karlsruhefor Future

Das deutsche Klimaschutzgesetz greift zu kurz und verstößt damit gegen die Verfassung. Jüngere Generationen sollen mehr von der Welt haben als die CO2-Last der Alten. Was das Urteil bedeutet und warum es ein Grund zum Jubeln ist3,10 10

Ausgabe vom 30.4.2021, Seite 1, Seite 1

Entscheidung zum Klimaschutzgesetz

Karlsruhe for Future

Das Bundesverfassungsgericht erklärt das deutsche Klimagesetz für verfassungswidrig – und fordert „Entwicklungsdruck“ für klimaneutrale Lösungen.

Von Bernhard Pötter und Christian Rath

29.4.2021

Ein Kind bei einer Demonstration vorm Brandeburger Tor hält ein Schild mit Aufschtift

Karlsruher Beschluss zum Klimaschutz

Freiheit statt Fossilismus!

Kommentar von Bernhard Pötter

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist ein Paukenschlag. Es ergreift Partei für künftige Generationen.

29.4.2021

Junge Menschen in der Coronakrise

„Die Kinder nicht ewig einsperren“

In der Debatte über Grundrechte kommen Kinder und Jugendliche kaum vor. Psychologin Alexandra Langmeyer sagt, wie Jüngere die Coronakrise erleben.

Interview von Ralf Pauli

27.4.2021

Verfassungsklagen gegen die Notbremse

Kein Ersatzgesetzgeber

Kommentar von Christian Rath

Beim Bundesverfassungsgericht trudeln nun Verfassungsbeschwerden gegen die Notbremse ein. Die Kläger scheinen das Gericht für eine gute Fee zu halten.

26.4.2021