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Die Mainzer Straße 1990 mitten in der Nacht - menschenleer. Die Aufnahme entstand in der Nacht zum 14.11.1990, als die besetzten Häuser in der Mainzer Straße geräumt wurden

Räumung der Mainzer Straße 1990

„Ein vernachlässigtes Kapitel“

Jakob Sass, Mitherausgeber des Buches „Traum und Trauma“ zur Besetzung und Räumung der Mainzer Straße im Jahr 1990, im Interview.
Interview von Peter Nowak

14.10.2020

Informationsmaterial für das Volksbegehren liegt auf einem Tisch

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Weg zur nächste Stufe ist frei

Der Senat nimmt Stellung zum Ziel der Initiative. Nun kann das Parlament noch nein sagen – und dann werden wieder Unterschriften gesammelt.

22.9.2020

Ein Platz in Malmö

Schwedischer Wohnungskonzern kauft ein

Malmö in Berlin

Der Konzern Heimstaden kauft mit seiner Tochterfirma Skjerven-Gruppe fast 4.000 Wohnungen. Der Investor wäre damit von einer Enteignung betroffen.
Von Erik Peter

20.9.2020

Viele Menschen unterschreiben auf einem Tapeziertisch Listen des Volksbegehrens

Enteignungs-Volksbegehren zulässig

Bestätigung mit Zähneknirschen

Kommentar von Gareth Joswig
Endlich: Der Senat erklärt das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen für zulässig. Die Verschleppung durch die SPD war eine Frechheit.

18.9.2020

Eine Mieter-Demo fordert Enteignungen bei Regenwetter, ein Hund läuft auch mit

Deutsche Wohnen & Co enteignen zulässig

Sozialismus kann kommen

Die Abstimmung über die Enteignung von Immobilienfirmen ist zulässig. Entschieden werden könnte über das Volksbegehren im Herbst 2021.
Von Gareth Joswig

17.9.2020

Ein Mann mit Anzug und Lederaktentasche geht über eine Straße: Er trägt Mundschutz und reicht Klage beim Berliner Verwaltungsgericht ein

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Enteignungs-Ini geht Geduld aus

Hält der Senat das Ergebnis der juristischen Prüfung zurück? Das Volksbehren will die Entscheidung über ihr Anliegen per Anordnung erzwingen.
Von Gareth Joswig

15.9.2020

Menschen ziehen auf einer Demonstration durch eine Straße

Direkte Demokratie in Berlin

Bremssenator muss jetzt loslegen

Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein.
Von Bert Schulz

14.9.2020

Menschen laufen in regenkleidung auf einer Demo durch die Straße

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Entscheidung in zehn Tagen

Der Bausenator geht davon aus, dass das Volksbegehren zulässig ist. Der Senat soll darüber bis Ende des Monats entscheiden, fordert er.

11.9.2020

Ein großes Graffiti an einer Hauswand. Darauf steht: DW enteignen

Volks-Ini Deutsche Wohnen enteignen

Demokratie in der Warteschleife

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“ steckt fest. Die rechtliche Zulässigkeit ist noch nicht festgestellt, die Ini befürchtet Verschleppung.
Von Gareth Joswig

10.9.2020

Sebastian Scheel steht neben einem Baum

Scheel wird neuer Berliner Bausenator

Keine politische Vorentscheidung

Kommentar von Uwe Rada
Die Linkspartei nominiert Sebastian Scheel als Nachfolger von Bausenatorin Katrin Lompscher. Hat sie sich damit einen Gefallen getan?

18.8.2020

Volksinitiative einigt sich mit Senat

Weg für Enteignung ist frei

Die Berliner Innenverwaltung und die Initiative Deutsche Wohnen enteignen haben sich auf eine Formulierung geeinigt. Volksbegehren geht in neue Runde.
Von Uwe Rada

22.7.2020

Eine Demo mit Abstandsregeln: viele Menschen sind zu sehen und ein Transparent mit

Stadtteilspaziergang gegen Häuserverkauf

Der Miethai geht um

Gegen den Verkauf von 23 Häusern an die Deutsche Wohnen regt sich Protest. Stadtteilspaziergang durch Kreuzberg. Nicht nur Betroffene waren dabei.
Von Peter Nowak

29.6.2020

Viele Menschen demonstrieren bei einer Mietenwahnsinn-Demo für die Vergesellschaftung von großen Wohn-Konzernen

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Verwässerung kurz vor Schluss?

Kommentar von Gareth Joswig
Das Vergesellschaftungs-Volksbegehren in Berlin steckt nach über einem Jahr Prüfzeit immer noch in der Innenverwaltung fest. Schuld ist die SPD.

26.6.2020

Demonstrantin hält auf einer Mietenwahnsinn-Demo ein Schild. Darauf steht: DW? Nee?

Volksinitiative streitet mit Senat

SPD drückt sich vorm Enteignen

Seit einem Jahr prüft SPD-Innensenator Geisel das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“. Seine Behörde erhebt nun doch noch konkrete Einwände.
Von Gareth Joswig

26.6.2020

Eine Demo für die Enteignung großer Immobilien-Konzerne läuft durch die Häuser-Schluchten am Potsdamer Platz

Deutsche Wohnen und Co. Enteignen

Geiseldrama geht doch weiter

Die Innenverwaltung verhandelt am Freitag mit dem Enteignungs-Volksbegehren über die Zulässigkeit des Anliegens. Mal wieder.
Von Gareth Joswig

26.6.2020

Frau mit Deutsche Wohnen und Co enteignen-Mundschutz

Senat zum Enteignung-Volksbegehren

„Diffuse Bedenken“

Eigentlich waren sich Deutsche Wohnen enteignen und der Senat einig. Doch nun gibt es zum Unmut der Aktivisten erneut Gesprächsbedarf der Politik.
Von Erik Peter

24.6.2020

Typische Altbau-Häuserfassaden im Stadteil Kreuzberg, hier in der Bergmannstraße

Protest gegen die Deutsche Wohnen

23 Häuser sind eine Wand

Der Immobilienkonzern ist auf Shopping-Tour, die Mieter:innen wehren sich. Die Deutsche Wohnen macht nun Zugeständnisse.
Von Gareth Joswig

19.6.2020

Miet-Aktivist:innen auf einer Demo für Vergesellschaftung von Wohnraum: Eine Frau mit Mundschutz trägt ein Schild.

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Geiseldrama bald vorbei

Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.
Von Gareth Joswig

12.6.2020

Ein schöner Altbau am Landwehrkanal in Kreuzberg

Deutsche Wohnen investiert in Altbau

Ungedeckeltes Shopping­vergnügen

Mit der Aufnahme in den DAX steigt der Renditedruck der Deutsche Wohnen. Angekaufte Altbauten könnten in Eigentum umgewandelt werden.
Von Gareth Joswig

10.6.2020

menschen stehen mit Plakaten bei einem Protest

Volksentscheide in Berlin

Demokratie wird direkter

Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
Von Bert Schulz

29.5.2020