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Große Koalition zu Flüchtlingspolitik

Gabriel und Merkel uneins

Der SPD-Chef kritisiert TTIP und die Integrationspolitik der Kanzlerin. Angela Merkel widerspricht und auch sonst zeigt sich die Union wenig erfreut.

29.8.2016

Im Vordergrund ein Mann mit roter Weste, im Hintergrund Protestschilder gegen Ceta

SPD-Chef Gabriel und Handelsabkommen

TTIP ist „de facto gescheitert“

Obwohl SPD-Chef Gabriel daran festhält, sind immer mehr SPDler gegen das Ceta-Abkommen. Und selbst Gabriel erklärte nun, TTIP sei „de facto“ gescheitert.

28.8.2016

Meherer Menschen mit verschiedenen Transparenten und Schildern

Geplanter Großprotest gegen Ceta & TTIP

„Wir sind hier nicht in Nordkorea“

Soziale und ökologische Organisationen haben ein mobilisierendes Thema gefunden: die Ablehnung der Freihandelsabkommen.

Von Hannes Koch

23.8.2016

SPD-Chef Sigmar Gabriel steht hinter einem roten Rednerpult, redet und gestikluiert dabei mit der linken Hand. Im Vordergrund sind unscharf Zuhörer zu erkennen

Der Freihandel und Sigmar Gabriel

Stresstest für den SPD-Chef

Ceta und TTIP als Hürde: Auf dem Parteikonvent im September droht dem Parteivorsitzenden eine herbe Niederlage.

Von Kai Schöneberg

24.8.2016

Eine Frau hält ein AfD-Transparent inmitten einer TTP-Demo hoch

Q&A Proteste gegen Ceta/TTIP

Die anderen Feinde des Freihandels

Auch Nationalisten, Identitäre und AfDler lehnen Ceta und TTIP ab. Sie pochen auf nationale Rechte. Welche Rolle spielen sie bei den Protesten?

Von Martin Kaul

24.8.2016

Ein Turnschuh läuft neben dem Graffito “Stop TTIP“ her

Kommentar TTIP/Ceta-Protest von rechts

Kein Platz für Verbrüderung

Kommentar von Pascal Beucker

Die geplanten Proteste dürften groß werden. Die AfD will davon profitieren. Rechte haben unter Demonstranten aber nichts zu suchen.

24.8.2016

Peter Tauber gestikuliert mit seinen Händen

CDU kritisiert SPD-Streit um TTIP

Tauber nölig wegen Gabriel

CDU-Generalsekretär Peter Tauber verlangt vom Wirtschaftsminister, weniger an SPD-Befindlichkeiten und mehr an den Wettbewerb zu denken.

Von Kai Schöneberg

14.8.2016

Debatte US-Wahlkampf

Trumps persönlicher Weltkrieg

Kommentar von Anjana Shrivastava

Der Trumpismus spaltet nicht nur die republikanische Partei. Auch die europäische Außenpolitik hat Anlass zur Sorge.

12.8.2016

Kommentar Wirtschaftsminister und TTIP

Gabriel sucht den TTexit

Kommentar von Ingo Arzt

Freihandel wäre ein schönes sozialdemokratisches Thema – wäre Gabriel nicht Fan von TTIP und Ceta. Nun sucht er eine Exit-Strategie.

11.8.2016

Verhandlungen zum TTIP-Abkommen

Gabriel sieht schwarz

Das Wirtschaftsministerium zieht eine desolate Bilanz der TTIP-Verhandlungen. Die Kanzlerin pocht dennoch auf einen schnellen Abschluss.

Von Ingo Arzt

10.8.2016

Klage wegen Freihandelsabkommen

100.000 gegen Ceta

Ein Anti-Ceta Aktionsbündnis wird im Herbst die größte Bürgerklage Deutschlands einreichen. Der Erfolg vor Gericht ist unsicher.

3.8.2016

Menschen mit Plakaten und Luftballons demonstrieren gegen Ceta

Gewerkschaft für Freihandelsabkommen

Ceta und Mordio bei der IG BCE

Bis vor Kurzem protestierte man noch gemeinsam gegen Ceta. Nun fällt Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis den Kollegen vom DGB in den Rücken.

Von Anja Krüger

29.7.2016

Sigmar Gabriel geht zu einem Rednerpult.

TTIP und Wirtschaftsminister Gabriel

Industrie ist sauer

CDU und Wirtschaft attackieren SPD-Chef Sigmar Gabriel wegen des Freihandelsabkommens TTIP. Dieser zeige zu wenig Mut, so der Vorwurf.

Von Kai Schöneberg

25.7.2016

Mehrere Stadttauben sitzen herum, eine fliegt, man sieht nur ihjre Füße

Kolumne Wir retten die Welt

Zweifeln bringt mich zum Verzweifeln

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter

Nichts tut mehr weh als der Verlust eines gepflegten Vorurteils. Etwa, dass der Verbraucherschutz in den USA besser ist als hier – TTIP hin oder her.

24.7.2016

TTIP-Proteste am vergangenen Wochenende in Brüssel

Ausweichendes zum EU-USA-Abkommen

Regierung mauert bei TTIP

Das Wirtschaftsministerium laviert bei einer Anfrage zu den Greenpeace-Leaks rum, finden die Grünen. Gabriels Ressort aber hält sich für „transparent“.

Von Anja Krüger

21.7.2016