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Brandschutzstreit in der Rigaer Straße

Machtproben in der Konfliktzone

Kommentar von Erik Peter

Wer darf überhaupt und wer soll zuerst? Die Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 durch den Bezirk missfällt dem Senat.

13.3.2021

Menschen stehen auf einer dunklen Straße und verfolgen ein Konzert

Polizeieinsatz wegen Rigaer94

Grüne gehen Innensenator an

Die Absage des Polizeieinsatzes koste 500.000 Euro, sagt Innensenator Geisel (SPD). Der Koalitionspartner will das nicht auf sich sitzen lassen.

Von Stefan Alberti

11.3.2021

Das Foto zeigt Sozialsenatorin Elke Breitenbach von der Linkspartei mit gestikulierenden Händen.

Mehr Teilhabe mit Migrationshintergrund

Keine Quote, aber genaue Vorgaben

Der rot-rot-grüne Senat beschließt nach einem Kompromiss zwischen Linkspartei und SPD den Entwurf des novellierten Partizipationsgesetzes.

Von Stefan Alberti

9.3.2021

Ein Mann läuft an einer bunten Fassade vorbei

Rot-Rot-Grün streitet um Rigaer94

Florian Schmidt als Feuerlöscher

Kommentar von Erik Peter

Der grüne Stadtrat entschärft einen für die Koalition gefährlichen Konflikt. Innensenator Geisel tut gut daran, das einzugestehen.

9.3.2021

Linksradikales Projekt Rigaer Straße 94

Viel Widerstand

Im Streit um die Begehung der Rigaer 94 will der Innensenator nicht auf die Linie des grünen Baustadtrats einschwenken.

Von Plutonia Plarre

5.3.2021

Gedenken in Neukölln an die Opfer des Anschlags in Hanau

Neuköllner Anschlagsserie

„Schlag ins Gesicht“

Opfer von Neuköllner Anschlagsserie sowie Grüne und Linke üben scharfe Kritik am Zwischenbericht der Sonderermittler des Innensenators.

Von Plutonia Plarre

2.3.2021

Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.

Von Erik Peter

1.3.2021

Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.

Abgeordnetenhaus

Wider die Extreme

In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.

Von Stefan Alberti

25.2.2021

Ein Polizist mit Helm steht vor einer Haustür

Berlin verbietet islamistischen Verein

Vorbeugende Maßnahme

Der Innensenator löst die Vereinigung Jama'atu Berlin auf. Sie gilt als Nachfolgerin des 2017 verbotenen Vereins Fussilet 33, wo Anis Amri verkehrte.

Von Bert Schulz

25.2.2021

Andreas Geisel, Innensenator, und Michael Fischer, bei einer Pressekonferenz. Sie tragen beide dunkle Anzüge.

AfD-Affäre beim Verfassungsschutz Berlin

Referatsleiter abgesetzt

Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.

Von Gareth Joswig

22.1.2021

Berlins Innensenator Andreas Geisel trägt einen Mundschutz auf einer Pressekonferenz

AfD Berlin und der Verfassungsschutz

Freunde mit gewissen Vorzügen

Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.

Von Gareth Joswig

22.1.2021

An der Fassade eines linken Hausprojekts hängen Transparente

Linkes Hausprojekt Rigaer94 in Berlin

Senator drängt auf Kontrolle

Innensenator Geisel (SPD) fordert den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf, den Brandschutz in dem linken Hausprojekt zu überprüfen.

11.1.2021

Demonstrationen an Silvester in Berlin

Gericht bestätigt Verbot

Der Senat hatte Demonstrationen an Silvester verboten. Das Verwaltungsgericht entscheidet, dass das rechtens sei. In Stuttgart wird demonstriert.

30.12.2020

Berliner Böllerverbot

2020 knallt nicht

54 Böllerverbotszonen wird es zu Silvester in Berlin geben. Gleich ein stadtweites Verbot wäre laut Innenverwaltung „rechtlich schwierig“gewesen.

Von Anna Klöpper

23.12.2020

Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

Verdächtige festgenommen

Zwei Verdächtige wurden wegen des Vorwurfs der Beteiligung an der Anschlagsserie festgenommen.

23.12.2020

Eine Feuerwerksrakete hebt in den dunklen Himmel ab

Berliner Innensenator zu Böllerverbot

„Vor Kontrolle ist die Vernunft“

Zwei Böllerverbotszonen reichen nicht aus, meint Innensenator Geisel. Eine Demo der Coronaleugner würde er möglichst verbieten lassen – vor Silvester.

Interview von Plutonia Plarre

21.12.2020

Slowik und Geisel sitzen bei einer Pressekonferenz an einem Tisch in einem großen Saal

Berliner Konzept gegen Islamismus

Alle sollen sich „save“ fühlen

SPD-Innensenator Geisel (SPD) hat sein Konzept gegen islamistischen Terror vorgestellt. Seit dem Anschlag am Breitscheidplatz habe sich viel geändert.

Von Gareth Joswig

18.12.2020