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    • 14. 4. 2021

      VS Berlin überwacht Coronaleugner

      Weg mit den Samthandschuhen

      Kommentar 

      von Erik Peter 

      Die Überwachung der Corona-Verschwörer ist richtig. Sie kann helfen, die demokratiefeindliche Bewegung nicht weiter zu unterschätzen.  

      Verschwörungsdullis und Polizei
      • 9. 4. 2021

        Abschiebe-Delegation in Berlin

        Wolkige Kriterien

        Darüber, wie eine guineische Delegation in Berlin abgelehnte Asylbewerber begutachtet, weiß der Senat nicht viel. Das zeigt eine Anfrage der Linken.  Timm Kühn

        • 8. 4. 2021

          Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz

          „Reines Büroversehen“

          Versammlungsbehörde erteilt „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ falsche Auskunft. Grüne und Linke fragen den Innenstaatssekretär nach den Gründen.  Plutonia Plarre

          Demonstrationszug gegen steigende Mieten in Berlin
          • 8. 4. 2021

            Abschiebeflug nach Afghanistan

            Blockaden am BER

            Wieder werden Menschen per Sammelabschiebung nach Afghanistan geflogen. Hunderte stellen sich dem am Berliner Flughafen entgegen.  Erik Peter

            Menschen sitzen auf eienr Straße
            • 7. 4. 2021

              Fragwürdige Abschiebepraxis

              Berliner Schandtaten

              Berlin lässt abgelehnte Asyl­be­wer­be­r von Delegationen aus vermuteten Herkunftsländern „begutachten“. Auch Abdul A. droht deshalb die Abschiebung.  Timm Kühn

              • 5. 4. 2021

                Corona an Ostern

                Zu kalt für heiße Nächte

                Das nasskalte Osterwetter kam für die neuen Ausgangsbeschränkungen wie gerufen. Gedränge gab es nur in der Impfhotline für AstraZeneca.  Uwe Rada

                Man sieht Kerzen
                • 18. 3. 2021

                  Rechtsextremismus Polizei Berlin

                  „Es geht um Selbstreflexion“

                  Svea Knöpnadel ist Extremismusbeauftragte der Polizei Berlin. Ein Gespräch über Korpsgeist, Racial-Profiling-Studien und Prävention.  

                  Svea Köpnadel,Die Extremismusbeauftragte der Berliner Polizei Svea Knöpnadel vor dem Poizeipräsidium
                  • 18. 3. 2021

                    Rechtsextremismus in der Polizei

                    Zu fünft gegen Extremismus

                    Polizeipräsidentin präzisiert den Auftrag der Ermittlungsgruppe „Zentral“. Die vom Innensenator angekündigte Studie zum Racial Profling kommt nicht.  Plutonia Plarre

                    Polizeipräsidentin Barbara Slowik
                    • 13. 3. 2021

                      Brandschutzstreit in der Rigaer Straße

                      Machtproben in der Konfliktzone

                      Kommentar 

                      von Erik Peter 

                      Wer darf überhaupt und wer soll zuerst? Die Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 durch den Bezirk missfällt dem Senat.  

                      Ein Rauchmelder, umgeben von Rauch
                      • 11. 3. 2021

                        Polizeieinsatz wegen Rigaer94

                        Grüne gehen Innensenator an

                        Die Absage des Polizeieinsatzes koste 500.000 Euro, sagt Innensenator Geisel (SPD). Der Koalitionspartner will das nicht auf sich sitzen lassen.  Stefan Alberti

                        Menschen stehen auf einer dunklen Straße und verfolgen ein Konzert
                        • 9. 3. 2021

                          Rot-Rot-Grün streitet um Rigaer94

                          Florian Schmidt als Feuerlöscher

                          Kommentar 

                          von Erik Peter 

                          Der grüne Stadtrat entschärft einen für die Koalition gefährlichen Konflikt. Innensenator Geisel tut gut daran, das einzugestehen.  

                          Ein Mann läuft an einer bunten Fassade vorbei
                          • 9. 3. 2021

                            Mehr Teilhabe mit Migrationshintergrund

                            Keine Quote, aber genaue Vorgaben

                            Der rot-rot-grüne Senat beschließt nach einem Kompromiss zwischen Linkspartei und SPD den Entwurf des novellierten Partizipationsgesetzes.  Stefan Alberti

                            Das Foto zeigt Sozialsenatorin Elke Breitenbach von der Linkspartei mit gestikulierenden Händen.
                            • 5. 3. 2021

                              Linksradikales Projekt Rigaer Straße 94

                              Viel Widerstand

                              Im Streit um die Begehung der Rigaer 94 will der Innensenator nicht auf die Linie des grünen Baustadtrats einschwenken.  Plutonia Plarre

                              Bemalte Fassade der Rigaer 94
                              • 2. 3. 2021

                                Neuköllner Anschlagsserie

                                „Schlag ins Gesicht“

                                Opfer von Neuköllner Anschlagsserie sowie Grüne und Linke üben scharfe Kritik am Zwischenbericht der Sonderermittler des Innensenators.  Plutonia Plarre

                                Gedenken in Neukölln an die Opfer des Anschlags in Hanau
                                • 1. 3. 2021

                                  Autonomes Hausprojekt

                                  Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

                                  Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.  Erik Peter

                                  Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94
                                  • 25. 2. 2021

                                    Abgeordnetenhaus

                                    Wider die Extreme

                                    In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.  Stefan Alberti

                                    Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.
                                    • 25. 2. 2021

                                      Berlin verbietet islamistischen Verein

                                      Vorbeugende Maßnahme

                                      Der Innensenator löst die Vereinigung Jama'atu Berlin auf. Sie gilt als Nachfolgerin des 2017 verbotenen Vereins Fussilet 33, wo Anis Amri verkehrte.  Bert Schulz

                                      Ein Polizist mit Helm steht vor einer Haustür
                                      • 22. 1. 2021

                                        AfD-Affäre beim Verfassungsschutz Berlin

                                        Referatsleiter abgesetzt

                                        Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.  Gareth Joswig

                                        Andreas Geisel, Innensenator, und Michael Fischer, bei einer Pressekonferenz. Sie tragen beide dunkle Anzüge.
                                        • 22. 1. 2021

                                          AfD Berlin und der Verfassungsschutz

                                          Freunde mit gewissen Vorzügen

                                          Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.  Gareth Joswig

                                          Berlins Innensenator Andreas Geisel trägt einen Mundschutz auf einer Pressekonferenz
                                          • 11. 1. 2021

                                            Linkes Hausprojekt Rigaer94 in Berlin

                                            Senator drängt auf Kontrolle

                                            Innensenator Geisel (SPD) fordert den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf, den Brandschutz in dem linken Hausprojekt zu überprüfen.  

                                            An der Fassade eines linken Hausprojekts hängen Transparente
                                            • 30. 12. 2020

                                              Demonstrationen an Silvester in Berlin

                                              Gericht bestätigt Verbot

                                              Der Senat hatte Demonstrationen an Silvester verboten. Das Verwaltungsgericht entscheidet, dass das rechtens sei. In Stuttgart wird demonstriert.  

                                              Blick auf das Brandenburger Tor
                                              • 23. 12. 2020

                                                Berliner Böllerverbot

                                                2020 knallt nicht

                                                54 Böllerverbotszonen wird es zu Silvester in Berlin geben. Gleich ein stadtweites Verbot wäre laut Innenverwaltung „rechtlich schwierig“gewesen.  Anna Klöpper

                                                Berliner Nachthimmel
                                                • 23. 12. 2020

                                                  Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

                                                  Verdächtige festgenommen

                                                  Zwei Verdächtige wurden wegen des Vorwurfs der Beteiligung an der Anschlagsserie festgenommen.  

                                                  Brennendes Haus
                                                  • 21. 12. 2020

                                                    Berliner Innensenator zu Böllerverbot

                                                    „Vor Kontrolle ist die Vernunft“

                                                    Zwei Böllerverbotszonen reichen nicht aus, meint Innensenator Geisel. Eine Demo der Coronaleugner würde er möglichst verbieten lassen – vor Silvester.  

                                                    Eine Feuerwerksrakete hebt in den dunklen Himmel ab
                                                    • 18. 12. 2020

                                                      Berliner Konzept gegen Islamismus

                                                      Alle sollen sich „save“ fühlen

                                                      SPD-Innensenator Geisel (SPD) hat sein Konzept gegen islamistischen Terror vorgestellt. Seit dem Anschlag am Breitscheidplatz habe sich viel geändert.  Gareth Joswig

                                                      Zwei Menschen stehen vor den Stufen zur Gedächtniskirche, wo 2016 der Anschlag stattfand. Dort stehen die Namen der Opfer auf Stufen, außerdem stehen dort Kerzen
                                                      • 17. 12. 2020

                                                        Im Blaumann aus Berlin nach Afghanistan

                                                        Abschiebung(en) vollzogen

                                                        Trotz Protesten aus der Koalition wurde am Mittwoch ein 21-jähriger Afghane aus der Jugendarrestanstalt abgeschoben. Er war nicht der Einzige.  Alke Wierth

                                                        • 15. 12. 2020

                                                          Drohende Abschiebung nach Afghanistan

                                                          Kritik an Berlins Innensenator

                                                          Erneut soll am ein Mann aus Berlin nach Afghanistan abgeschoben werden. Flüchtlingsrat und Sozialdemokrat*innen fordern einen Abschiebestopp dorthin.  Alke Wierth

                                                          • 7. 12. 2020

                                                            Berliner Polizei an Silvester

                                                            Im Schatten von Corona

                                                            Der Jahreswechsel wird für die Polizei arbeitsreich: Die Querdenker haben eine Demo angemeldet. Berlins Innensenator denkt über Beschränkungen nach.  Plutonia Plarre

                                                            Diskussion Polzist diskutiert mit Demonstranten
                                                            • 6. 12. 2020

                                                              Die Wochenvorschau für Berlin

                                                              Die Tage werden wieder leise

                                                              Sonst sind die Adventstage ja immer voll mit Terminen, Dates und letzten Besorgungen. Im Coronajahr gilt das nur für die Querdenker.  Bert Schulz

                                                              Man sieht zwei Wasserwerfer und einen Räumpanzer
                                                              • 25. 11. 2020

                                                                Streit um den Jahn-Sportpark

                                                                Lieber nicht quick and dirty

                                                                Der schnelle Abriss des Jahn-Stadions ist vom Tisch. Stattdessen gibt es nun ein Werkstattverfahren. Wer sind die Gewinner und Verlierer?  Uwe Rada

                                                                Auufnahme des Stadions Innenraum mit bunten Sitzplätzen
                                                                • 16. 11. 2020

                                                                  Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

                                                                  „Querdenker“ mit Gewaltvirus

                                                                  Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt.  Erik Peter, Plutonia Plarre

                                                                  Demonstrant mit Deutschlandfahne, im Hintergrund Polizisten
                                                                  • 5. 11. 2020

                                                                    Abgeordnetenhaus debattiert Anschläge

                                                                    Wider den Terror

                                                                    Innensenator Andreas Geisel (SPD kündigt Antiterrorkonzept nach Londoner Vorbild an. FDP fordert Muslime auf, sich klar gegen Hassprediger zu stellen.  Stefan Alberti

                                                                    Das Foto zeigt die Berliner Abgeordneten im Plenarsaal beim Gedenken für die Anschlagopfer.
                                                                    • 26. 10. 2020

                                                                      Radikalisierter Corona-Protest

                                                                      „Das können wir nicht akzeptieren“

                                                                      Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.  Konrad Litschko

                                                                      Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag
                                                                      • 5. 10. 2020

                                                                        Rassistische Chats bei Berliner Polizei

                                                                        „Rote Linie überschritten“

                                                                        Innenausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rassistischen Chats bei der Berliner Polizei. Keine neuen Erkenntnisse. Attacke gegen „Monitor“.  Plutonia Plarre

                                                                        Polizisten stellen in der Nähe des Brandenburger Tors Absperrgitter auf
                                                                        • 2. 10. 2020

                                                                          Bericht zur rechtsextremen Terrorserie

                                                                          Verlorenes Vertrauen in Neukölln

                                                                          Kommentar 

                                                                          von Gareth Joswig 

                                                                          Die Polizei tritt bei der Terrorserie auf der Stelle. Ein Untersuchungsausschuss muss her. Ein Wochenkommentar.  

                                                                          Ein brennendes Fahrzeug steht in Berlin-Neukölln in der Garage von Linken-Politiker Ferat Kocak
                                                                          • 1. 10. 2020

                                                                            Rassistische Chat-Gruppe bei Berliner Polizei

                                                                            WDR um Amtshilfe gebeten

                                                                            Auch Berliner Polizisten sollen sich in einem Chat rassistisch geäußert haben, berichtet das ARD-Magazin „Monitor“. Linke und Grüne nicht überrascht.  Plutonia Plarre

                                                                            Polzisten in Berlin unscharf
                                                                            • 30. 9. 2020

                                                                              Rechtsextreme Terrorserie in Neukölln

                                                                              Die Opfer klagen an

                                                                              Die Betroffenen der Anschlagsserie in Berlin-Neukölln haben kein Vertrauen mehr in die Polizei. Der Grund dafür sind Polizei-Verbindungen zu Tätern.  Gareth Joswig

                                                                              Ein AUto brennt mitten in der Nacht in einem Carport direkt neben einem Wohnhaus
                                                                              • 28. 9. 2020

                                                                                Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

                                                                                Indizienlage klar, Täter ungestraft

                                                                                Der Abschlussbericht der Sonderkommission zur rechten Terrorserie in Neukölln räumt Fehler ein. Nun soll eine Sonderkommission weiter ermitteln.  Gareth Joswig

                                                                                Eine Bürgerinitiative protestiert vor dem LKA für Aufklärung mit Plakaten. Auf einem steht: Rechter Terror
                                                                                • 17. 9. 2020

                                                                                  Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

                                                                                  Humanitäre Lösung gefordert

                                                                                  Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.  Susanne Memarnia, Stefan Alberti

                                                                                  Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf
                                                                                  • 17. 9. 2020

                                                                                    Deutsche Wohnen & Co enteignen zulässig

                                                                                    Sozialismus kann kommen

                                                                                    Die Abstimmung über die Enteignung von Immobilienfirmen ist zulässig. Entschieden werden könnte über das Volksbegehren im Herbst 2021.  Gareth Joswig

                                                                                    Eine Mieter-Demo fordert Enteignungen bei Regenwetter, ein Hund läuft auch mit
                                                                                    • 14. 9. 2020

                                                                                      Direkte Demokratie in Berlin

                                                                                      Bremssenator muss jetzt loslegen

                                                                                      Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein.  Bert Schulz

                                                                                      Menschen ziehen auf einer Demonstration durch eine Straße
                                                                                      • 13. 9. 2020

                                                                                        Berlin will Bund-Länder-Gipfel zu Moria

                                                                                        „Nein“ ist keine Antwort

                                                                                        Berlins Innensenator will mit Bundesratsinitative und Krisengipfel den Druck auf den Bund erhöhen, mehr Menschen aus Moria aufzunehmen.  Susanne Memarnia

                                                                                        Provisorisches Camp Mytilini
                                                                                        • 11. 9. 2020

                                                                                          Amateurfußball zu Coronazeiten

                                                                                          Den Fußballkindern fehlt der Kick

                                                                                          Im Berliner Amateursport findet nur jeder zweite Spieltag statt. Das ist ungerecht und unnötig. Und vielen Kindern raubt es die Motivation.  Lukas Wallraff

                                                                                          Kinder spielen Fußball auf einem Sportplatz
                                                                                          • 11. 9. 2020

                                                                                            Berliner Hilfe für Moria

                                                                                            Scharfe Kritik an Seehofer

                                                                                            Berlins Innensenator Geisel (SPD) nennt Seehofers Moria-Hilfsangebot „beschämend“. Er wird am Montag nach Athen reisen, um weitere Hilfe auszuloten.  

                                                                                            Menschen auf Lesbos fordern Hilfe von Deutschland
                                                                                            • 11. 9. 2020

                                                                                              Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

                                                                                              Entscheidung in zehn Tagen

                                                                                              Der Bausenator geht davon aus, dass das Volksbegehren zulässig ist. Der Senat soll darüber bis Ende des Monats entscheiden, fordert er.  

                                                                                              Menschen laufen in regenkleidung auf einer Demo durch die Straße
                                                                                              • 10. 9. 2020

                                                                                                Volks-Ini Deutsche Wohnen enteignen

                                                                                                Demokratie in der Warteschleife

                                                                                                Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“ steckt fest. Die rechtliche Zulässigkeit ist noch nicht festgestellt, die Ini befürchtet Verschleppung.  Gareth Joswig

                                                                                                Ein großes Graffiti an einer Hauswand. Darauf steht: DW enteignen

                                                                                              Andreas Geisel

                                                                                              • lab

                                                                                                Wandel liegt in der Luft oder geschieht schon längst. Was und wie klärt das digitale taz lab am 24. April. Hier gibt es die Tickets.

                                                                                                zu den Tickets
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
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