taz.de

Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP

„Denk ich an Deutschland …“

Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen.

Von Erik Peter und Bert Schulz

31.1.2023

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Straßenwahlkampf des CDU-Kandidaten Kai Wegner für das Amt des regierenden Bürgermeisters - er trifft auf einen Mann mit einem Hund

Kai Wegner (CDU) zur Wahlwiederholung

„Die Berliner sind leidensfähig“

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in Umfragen vorn, könnte trotzdem nach der Wahl am 12. Februar in der Opposition bleiben. Er sieht das anders.

Interview von Stefan Alberti

30.1.2023

Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn

Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

Bettina Jarasch (Grüne) sitzt im Angeordnetenhaus neben Franziska Giffey (SPD)

Scholz zu Enteignungen

Wahlkampfhilfe vom Kanzler

Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.

Von Anna Klöpper

29.1.2023

Das Bild zeigt Wahlplakate in Berlin längst einer stark befahrenen Straße.

Wahlwiederholung in Berlin

Entscheidend ist die Mobilisierung

Kommentar von Stefan Alberti

Umfragen können trügerisch sein. Denn es kommt darauf an, dass die eigenen Anhänger wirklich wählen gehen. Das gilt gerade bei geringer Beteiligung.

28.1.2023

Wahlkampf in Berlin

Giffey kritisiert Merz-Auftritt

Gegen den Wahlkampftermin von CDU-Bundeschef Merz in Neukölln gibt es viele Proteste. Auch die Regierende Bürgermeisterin findet klare Worte.

Von Bert Schulz

27.1.2023

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) nebeneinander auf ihren Sitzen im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Berliner Abgeordnetenhaus

Kein Grund zur Vertrauensfrage

Die vorletzte Parlamentssitzung vor der Wahl am 12. Februar wird nach dem Giffey-Jarasch-Zoff um die Friedrichstraße zur Wahlkampfbühne.

Von Stefan Alberti

26.1.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) bei einem Besuch der Grünen Woche.

Wiederholungswahl am 12. Februar

Rot-Grün schon wieder über Kreuz

Einigung beim Zeitplan für die Verwaltungsreform ist nicht erkennbar. Giffey zeigt sich zudem befremdet über Grünen-Wende beim Klima-Volksentscheid.

Von Stefan Alberti

24.1.2023

Die sechs Spitzenkandidaten der großen Parteien in Berlin

Wahlkampf in Berlin

Von Phrasen und Koalitionsfragen

In der Wahlkampfrunde bei der IHK gibt die AfD den Wolf im Schafspelz – und jeder merkt's. Grüne und SPD befeuern Spekulationen über neue Koalitionen.

Von Bert Schulz

23.1.2023

Franziska Giffey und Bettina Jarasch geben sich die Hand

Die Wochenvorschau für Berlin

Wahlkampf, von der Couch verfolgt

Bequemer war es nie, sich eine politische Meinung zu bilden: Der Wahlomat startet, die Kandidat*innen kommen per Stream ins Haus.

Von Bert Schulz

23.1.2023

Das Foto zeigt Klaus Lederer, Spitzenkandidat der Linkspartei.

taz-Talk zur Berlin-Wahl (2)

Lederer legt Giffey Rücktritt nahe

Der Spitzenkandidat der Linken hält sich mit Angriffen auf die politischen Gegner zurück. Doch bei der Enteignungs-Frage wird Klaus Lederer deutlich

Von Stefan Alberti

20.1.2023

Das Bild zeigt die Zentrale des Gasversorgungsunternehmens Gasag.

Energiepolitik in Berlin

Private sind nicht immer böse

Kommentar von Stefan Alberti

Der Senat will das Fernwärmenetz kaufen. Die geplante Zusammenarbeit mit privaten Energieversorgern ist nicht mit früheren Desastern vergleichbar.

21.1.2023

Wahlumfragen in Berlin

Zartgrün ist der Horizont

Kommentar von Anna Klöpper

In einer neuen Umfrage vor der Berliner Wiederholungswahl verliert die SPD überraschend deutlich. Jetzt müssen die Grünen aus der Reserve finden.

21.1.2023

Wahlwiederholung in Berlin

Ausschließeritis ist eine Krankheit

Kommentar von Stefan Alberti

Drei Wochen vor der Wahl häufen sich die Ankündigungen, welche Koalition gar nicht gehen soll. Hielte man die durch, drohen nach der Wahl Probleme.

21.1.2023

Nicht aufgepusteter SPD-Luftballon liegt auf dem Boden

Wohnungspolitik der Berliner SPD

Gewissenlos und inhaltsleer

Kommentar von Erik Peter

Franziska Giffey und ihr Bausenator haben sich in der Wohnungspolitik von Inhalten verabschiedet. Stattdessen wird moralisch argumentiert und attackiert.

20.1.2023