taz.de

Menschen sitzen an langen Tischen in einem Saal, ein paar Zuschauer sitzen auf Stühlen auf einer Galerie dadrüber

Neue Parlamentsräume in Hamburg

Wie durch ein Guckloch

Kommentar von Kaija Kutter

Hamburgs Bürgerschaft benutzt für ihre Ausschussarbeit einen neuen Saal. In dem können Publikum und Journalisten die Senatoren nicht sehen.

18.2.2023

Die beiden Aktivistinnen überschütten sich mit roter Farbe

Rechtssystem in Thailand

Im Hungerstreik gegen die Justiz

Aktivistinnen fordern eine Haftverschonung für jene, die wegen Majestätsbeleidigung einsitzen müssen. Für diesen Protest riskieren sie ihr Leben.

Von Sven Hansen

14.2.2023

Leonid Wolkow über Russland und Nawalny

„Ich bin zur Hoffnung verpflichtet“

Wie stark ist die russische Opposition? Dissident Leonid Wolkow über Kriegsmüdigkeit und den in Isolationshaft sitzenden Kremlkritiker Alexei Nawalny.

Interview von Andreas Fanizadeh

11.2.2023

Wiederholung der Wahl in Berlin

„Wir sind startklar“

Alle Wahl-Vorbereitungen sind abgeschlossen, sagt Landeswahlleiter Bröchler. Wegen der Poststreiks sollten sich Briefwähler*innen fix entscheiden.

Von Bert Schulz

7.2.2023

Anhörung zur Wahlrechtsreform

Mit dem Grundgesetz vereinbar

Die Ampel will den Bundestag verkleinern. Bei der Anhörung im Ausschuss zeigt sich: Die meisten Sachverständigen haben keine Bedenken.

Von Sabine am Orde

6.2.2023

Justiz in Hongkong

Showdown im Gerichtssaal

In Hongkong hat ein Mammutprozess gegen 47 Demokratie-Aktivisten begonnen. Der Ausgang wird zeigen, wie unabhängig die Justiz noch ist.

Von Fabian Kretschmer

6.2.2023

Ein Abgeordneter sitzt im leeren Bundestag

Bundestag debattiert Wahlrechtsreform

„Wir machen das jetzt“

Alle Fraktionen wollen, dass der Bundestag verkleinert wird. Die Debatte aber zeigt: Einen gemeinsamen Weg dahin wird es kaum geben.

Von Sabine am Orde

27.1.2023

Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Bolsonaro geraten in der Hauptstadt mit Polizisten aneinander. Ein Mann schlägt dabei einen Polizisten mit einer Stange.

Sturm auf die Parlamente

Angriff der Gegendemokratie

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Parlamente in den USA, Deutschland und Brasilien wurden angegriffen. Was bedeutet es, wenn eine ursprünglich demokratische Geste ins Gegenteil verkehrt wird? Die Gegendemokratie hat sich verändert.

24.1.2023

Eine leere Stuhlreihe im Bundestag wird von Sonnenlicht beschienen

Was will die Wahlrechtsreform?

598 Sitze müssen reichen

Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern.

Von Pascal Beucker

22.1.2023

Menschen auf der Straße, die sich in Badekleidung von Wasserfontänen nassspritzen lassen

Soziologe Philipp Staab über Klimakrise

„Leben in einer Ära der Anpassung“

Wir sollten aufhören uns vorzugaukeln, dass wir in Zeiten des Fortschritts leben und uns eher den Problemen der Klimakrise widmen, sagt Philipp Staab.

Interview von Stefan Reinecke

14.1.2023

Henrike Naumann vor ihrer Installation, aufgestapelte Möbel im US-amerikanischen Repräsentantenstil

Künstlerin über Mobiliar als Träger von Politik

„Sie zerstörten ihr eigenes Haus“

Ob beim Sturm auf das Kapitol oder das Parlament in Brasília: Möbel können Demokratiegegnern als Waffe und Trophäe dienen, sagt Henrike Naumann.

Interview von Sophie Jung

14.1.2023

Platane am Weserdeich in Bremen mit Kran im Hintegrund

Kampf um den Weserdeich

Im Gestrüpp der direkten Demokratie

Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Von Jan Zier

4.1.2023

Ein Mann zieht seinen Finger aus einem blauen Tintenfass

Parlamentswahl in Tunesien

Schleichender Weg ins Autoritäre

Kommentar von Jannis Hagmann

Präsident Kais Saied wollte Tunesien aus der Krise führen. Die jüngste Wahl zeigt: Sein Kurs ist gescheitert, das Vertrauen ist weg.

19.12.2022

Die Nobelpreisträgerin Maria Ressa bei der Vorstellung ihres Buches in Manila/Philippinen

Social Media auf den Philippinen

Die Wahrheit ist umkämpft

Globales Netzwerk der Desinformation: Die Friedensnobelpreisträgerin Ressa warnt in vor der Aushöhlung der Demokratien.

Von Sven Hansen

21.12.2022

Das Standbild einer Videokamera der ukrainischen Grenztruppen zeigt russische Armeefahrzeuge bei der Invasion vom 24. Februar

Was Putin in der Ukraine will

Gegen eine slawische Demokratie

Warum hat Putin die Ukraine angegriffen? Sie ist ein freies, lebendiges, demokratisches Land – und das könnte die Russ*innen zum Nachdenken bringen.

Von Alexander Gogun

17.12.2022

Eine Handfläche vor dem Objektiv einer Kamera

Demokratiefördergesetz

Unbegreiflich viel Zeit vertrödelt

Kommentar von Konrad Litschko

Schon der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Verstetigung der Demokratieförderung gefordert. Unbegreiflich, dass es dann noch zehn Jahre dauerte.

14.12.2022

Ein Podium mit: Luisa Neubauer, Robert Vehrkamp, Stephan Bröchler und Manja Jacob

Seminar für Berliner Wahlhelfer:innen

Mittendrin statt nur dabei

Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen.

Von Leah Schmezer

14.12.2022

Langfristige Förderung von Projekten

Demokratiefördergesetz beschlossen

Jahrelang wurde gerungen, nun einigt sich die Ampel auf eine dauerhafte Förderung für Demokratieprojekte. Doch es gibt Kritik von verschiedener Seite.

Von Konrad Litschko

14.12.2022