Artikel

Polizisten werfen ihre Schatten auf den Boden

Verfassungsschutz ignoriert Hinweise zu rechtem Netzwerk

Der unerwünschte Informant

Ein Mann wendet sich mit Interna über das rechte Hannibal-Netzwerk an den Verfassungsschutz. Doch die Informationen versickern.

Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

28.7.2020

Mutmaßlich rechtsextremer Verein Uniter

Verfassungsschutz nahm Hinweise nicht ernst

Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern soll Informationen über den Verein Uniter zurückgehalten haben.

Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

28.7.2020

Verfassungsschutz in Sachsen

Huch, hier gibt's ja Nazis

Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes vermutet in Ostdeutschland rechtsextreme Strukturen. Ob dieser Erkenntnis Taten folgen?

Von Daniél Kretschmar

17.7.2020

Dunkle Sllhouette eines Jägers und seines Hundes vor einem Sonnenuntergang

Waffenscheine in Niedersachsen

Sind Sie Extremist? Bitte ankreuzen

Niedersachsen kann das neue Waffengesetz nicht wie gefordert umzusetzen. Der Verfassungsschutz ist mit der Datenabfrage für Jäger überfordert.

Von Nadine Conti

18.7.2020

Neuer Verfassungsschutzbericht

Kein Ausruhen gegen rechts

Kommentar von Konrad Litschko

Innenminister Horst Seehofer betont zurecht die große aktuelle Gefahr durch Rechtsextremismus. Doch der Verfassungsschutz allein wird damit nicht fertig.

10.7.2020

AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der sächsische Sonderweg

Bisher hat der sächsische Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Infos über AfD-Abgeordnete gesammelt. Der neue Chef macht damit Schluss.

Von Michael Bartsch

3.7.2020

Sachsens Verfassungsschutzchef

Versetzung nach Disput über AfD

Sachsens Innenminister versetzt Verfassungsschutzchef Meyer-Plath. Offenbar gab es eine Auseinandersetzung über die Beobachtung der AfD.

Von Konrad Litschko

1.7.2020

Ein Anhänger der VVN-BdA trägt eine Fahne des Vereins im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald

VVN-BdA weiterhin nicht gemeinnützig

Das Finanzamt bleibt hart

Vor Monaten wurde der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun bekräftigt das Finanzamt: Es bleibt wohl dabei.

Von Konrad Litschko

1.7.2020

Bundeswehrsoldaten in Tarnfleck-Kleidung stehen nebeneinader

Geheimdienst und Rechtsextremismus

„Eine neue Dimension“

Die Geheimdienstchefs warnen bei einer Anhörung vor rechtsextremer Gefahr. Der Verfassungsschutz verschärft seine Beobachtung der Szene.

Von Konrad Litschko

29.6.2020

Der Identitäre Alex Malenki auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden

Verfassungsschutz beobachtet „Ein Prozent“

Rechtsextreme Netzwerker

Der Verfassungsschutz stuft das neurechte „Ein Prozent“ als Verdachtsfall ein. Die Gruppe fördert Pegida, Asylfeinde und die „Identitären“.

Von Konrad Litschko

29.6.2020

Ingo Paeschke, Fraktionschef der Linkspartei in der Stadtverordnetenversammlung Forst

Streit um Linkspartei-Kooperation mit AfD

Grenzverletzung in Brandenburg

Der Konflikt um eine Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadt Forst schwelt weiter. Die Auflösung des Ortsverbandes der Linkspartei ist gescheitert.

Von Marco Zschieck

27.6.2020

Seehofer und die taz

Einsam an der Spitze

Kommentar von Anja Maier

Bundesinnenminister Seehofer fällt die Trennung von Amt und Person schwer. Für fällige gesellschaftliche Debatten bedeutet das nichts Gutes.

26.6.2020

Verfassungsschutzchef Bernhard Witthaut bei einer Pressekonferenz.

Panne beim Verfassungsschutz

Den Falschen ausspioniert

Die Vizepräsidentin des niedersächsischen Verfassungsschutzes muss nach einer Verwechselung gehen. Es ist nicht der erste Fehler dieser Art.

Von Nadine Conti

16.6.2020

Brandenburger AfD unter Beobachtung

Absolut überfällig

Kommentar von Sabine am Orde

Der Verfassungsschutz stuft den Brandenburger Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das setzt die Partei unter Druck.

15.6.2020

Andreas Kalbitz, der aus der AfD Brandenburg ausgeschlossen wurde, die jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet wird

Verfassungsschutz zur AfD Brandenburg

Unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz in Potsdam stuft den AfD-Landesverband als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Nun kann er geheimdienstlich beobachtet werden.

Von Sabine am Orde

15.6.2020

Der Sarg von Walter Lübcke bei dessen Beerdigung im Juni 2019

Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke

Waffenbesitz dank Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz Hessen gab Informationen über einen mutmaßlichen Helfer des Lübcke-Mörders nicht weiter. Das hat der Geheimdienst eingeräumt.

11.6.2020

Fahnen der AfD liegen vor Beginn einer Wahlkampfveranstaltung in den Sitzreihen.

Niedersächsischer AfD-Landesverband

In Teilen rechtsextrem

Niedersachsens Verfassungsschutz bescheinigt Teilen des AfD-Landesverbands, fortlaufend gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen.

Von Andreas Speit

28.5.2020

Ein Saurier steht auf einem Stadtplan in einem Kreis roter Stecknadeln, darin ein Schild

Abgelehntes Auskunftsbegehren

Referendarin verklagt Geheimdienst

Eine Rechtsreferendarin möchte wissen, was der Verfassungsschutz über sie gespeichert hat. Der fühlt sich ausgespäht und mauert. Jetzt klagt die Frau.

Von Gernot Knödler

28.5.2020