SPD ein Jahr nach der Zeitenwende Diplomatie und Waffen Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job. Von Stefan Reinecke 28.2.2023
Abwahl von linkem Bürgermeister Thüringer Eklat mit Ansage Die SPD in Hildburghausen hat mit der AfD für die Abwahl von Linken-Bürgermeister Kummer gesorgt. Ein „politischer Flurschaden“, so Landeschef Maier. Von Michael Bartsch 27.2.2023
Endergebnis der Berlin-Wahl SPD mit 53 Stimmen vor den Grünen Laut offiziellem Endergebnis der Berliner Wiederholungswahl kann sich die SPD knapp auf Platz zwei retten. Offen bleibt, wer künftig regiert. Von Gareth Joswig 27.2.2023
Politischer Aschermittwoch der CSU Mit vollen Bierkrügen gegen Drogen CSU-Chef Söder läuft sich für den Landtagswahlkampf warm. Am Aschermittwoch warnt er vor grüner „Woke-Wolke“ und Cannabis-Legalisierung. Von Dominik Baur 22.2.2023
Neue Wendung bei Berlin-Wahl Neu ausgezählte Stimmen könnten die Grünen auf Umwegen doch zur ersten Kraft im linken Lager machen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 16.2.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Nach der Berlin-Wahl Berlin findet noch Briefwahlstimmen Wegen eines Logistikfehlers wurden Hunderte Stimmen nicht gezählt. Noch-Bürgermeisterin Franziska Giffey darf sondieren. Von Anna Klöpper 14.2.2023
Nach rassistischer Attacke auf Frauen Geldstrafe für AfD-Politiker Kai Borrmann wurde wegen Beleidigung und einer Beißattacke verurteilt. Er ist Partner der Soziologin Koppetsch, die als AfD-Erklärerin gilt. Von Gareth Joswig 14.2.2023
Nachruf auf Hans Modrow Ein undogmatischer Sozialist Er wagte den Balanceakt zwischen Pragmatismus und Ideologie. Nun ist der SED-Politiker Hans Modrow im Alter von 95 Jahren gestorben. Von Michael Bartsch 12.2.2023
Petition von Wagenknecht und Schwarzer Zwei wie Pech und Schwefel Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg. Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico 10.2.2023
Berliner Wahl und die Sonnenallee Zurück auf Los Am Sonntag steigt die erste Wiederholungswahl der Republik. Wer diese Stadt verstehen will, sollte erst versuchen, die Sonnenallee zu verstehen. Von Anna Klöpper 9.2.2023
AfD und Russland AfD kuschelt weiter mit Putin Streit um Stalingrad-Gedenken: AfD-Chef Chrupalla legte mit dem russischen Botschafter einen Kranz nieder. Kritik gab es auch an einem „Friedensplan“. Von Gareth Joswig 8.2.2023
Geplanter Flüchtlingsgipfel Kommunen fordern „Masterplan“ Die Gemeinden klagen, sie seien mit der Versorgung von Geflüchteten überlastet. Nun gibt es bald einen „Flüchtlingsgipfel“. Von Dinah Riese 7.2.2023
Wiederholungswahl in Berlin Wahlkampf im Laborkittel Olaf Scholz und Franziska Giffey machen Wahlkampf bei Bayer. Giffey spricht dabei von der Chancenstadt Berlin. Ob diese ihr auch eine weitere Chance gibt? Von Anna Lehmann 7.2.2023
Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen Maaßen lässt CDU-Frist verstreichen Der Ex-Verfassungsschutzchef tritt nicht freiwillig aus, jetzt wird es ein Ausschlussverfahren geben. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer laviert. Von Sabine am Orde 5.2.2023
Nancy Faeser beim Hessengipfel der SPD Von Kampfliedern und Ritterrüstungen Nach 24 Jahren CDU-Herrschaft will Faeser die hessischen Sozis an die Macht bringen. Beim Parteigipfel gab sie sich siegessicher. Von Christoph Schmidt-Lunau 4.2.2023
10 Jahre AfD Von Blau zu Braun Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer? Von Gareth Joswig 5.2.2023
Sozialwissenschaftler über 10 Jahre AfD „Es fehlt die Machtperspektive“ Im Osten sei der Wandel der AfD zur rechtsextremen Partei abgeschlossen, sagt der Rechtsextremismus-Experte David Begrich. Interview von Sabine am Orde 6.2.2023
Nancy Faeser tritt in Hessen an Aber Hessens SPD-Landeschefin will Bundesinnenministerin bleiben Ausgabe vom 3.2.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Rechtsextreme und der Ukraine-Krieg Verein für rechte Putinfreunde AfD-Politiker und der rechtsextreme Publizist Jürgen Elsässer haben den Verband „Ostwind“ gegründet. Ziel ist die Annäherung an Russland. Von Andreas Speit 2.2.2023
Migrationsbeauftragter der Bundesregierung Stamp Abgeschoben nach Berlin Der ehemalige NRW-Integrationsminister Joachim Stamp tritt sein Amt als Migrationsbeauftragter an. Sein Auftrag ist umstritten. Von Dinah Riese und Andreas Wyputta 1.2.2023
