Reaktionen auf Trumps Äußerungen Bloß nicht provozieren lassen Von Nervösität bis Augenrollen: Trumps Äußerungen treffen bei Brüsseler Diplomaten auf Ablehnung. Doch viele verstehen sie auch als Weckruf. Von Eric Bonse 13.2.2024
Trumps Aussagen zur Nato Trump II wäre deutlich radikaler Kommentar von Bernd Pickert Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder Russland zum Fraß vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss. 12.2.2024
Zeit für das neue Hobby Demokratie Allein in Berlin protestieren am Samstag rund 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus. In Baden-Württemberg bremsen Demonstrierende AfD-Chefin Weidel aus Von Benno Stieber und Lilly Schröder Ausgabe vom 5.2.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Politologe über Migrationspolitik „Das hilft der AfD“ Migration vor allem als Problem zu diskutieren, legitimiere die AfD, sagt der Politologe Werner Krause. Wähler*innen bekomme man so nicht zurück. Interview von Dinah Riese 4.2.2024
Linken-Abgeordnete über den Fall Maaßen „Er hatte eine Schutzfunktion“ Martina Renner fordert einen Untersuchungsausschuss. Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef im Amt persönliche Ziele verfolgte. Interview von Sabine am Orde 1.2.2024
Nach Einstufung vom Verfassungsschutz Maaßen droht Ärger Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern Konsequenzen. Von Konrad Litschko 1.2.2024
Kosten der Energiewende Klimaschutz gegen Schuldenbremse Klimaschutz kostet Geld. Mögliche Konsequenzen: Höhere Abgaben oder mehr Staatsschulden, heißt es in einer neuen wissenschaftlichen Untersuchung. Von Hannes Koch 31.1.2024
Aktivistin zu Landratswahl in Thüringen „Nicht zu schnell Nazi schreiben“ Das Bündnis „Dorfliebe für alle“ hat den CDU-Wahlsieger Herrgott unterstützt – obwohl es mit dessen politischen Überzeugungen nicht übereinstimmt. Interview von David Muschenich 30.1.2024
Landratswahl in Thüringen AfD verliert im Saale-Orla-Kreis CDU-Kandidat Herrgott setzt sich bei der Wahl im Saale-Orla-Kreis knapp durch. Zeigen die bundesweiten Demos gegen Rechtsextremismus einen ersten Effekt? Von David Muschenich 29.1.2024
Rechts winken, Links blinken Auf ihrem ersten Parteitag inszeniert sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als bessere Linkspartei. Gleichzeitig gefallen sich die Parteivorsitzenden darin, gegen die Ampel zu wettern. Strittige Fragen zur Migrationspolitik und Klimapolitik bleiben außen vor Von Daniel Bax Ausgabe vom 29.1.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Urteil zur NPD-Parteienfinanzierung Generalprobe mit der NPD Die verfassungsfeindliche NPD (Die Heimat) darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Das Urteil ist auch für ein mögliches AfD-Verbot relevant. Von Christian Rath 23.1.2024
Urteil Parteienfinanzierung NPD Ein Signal an Verfassungsfeinde Die NPD darf nicht mehr staatlich finanziert werden. Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil. Christian Lindner (FDP) äußert sich zurückhaltender. Von Sabine am Orde 23.1.2024
Luisa Neubauer über AfD-Proteste „Das wird ein hartes Jahr“ Die Klimaaktivistin spricht über das zivilgesellschaftliche Momentum. Und darüber, was den Kampf gegen den Klimawandel mit dem Kampf gegen Rechts verbindet. Interview von Daniel Bax 22.1.2024
Verbot der Jungen Alternative Verbieten und Gelder streichen Grüne wollen die extrem rechte Junge Alternative verbieten lassen. Ampel und Union diskutieren zudem über Einschränkung der AfD-Parteienfinanzierung. Von Gareth Joswig 22.1.2024
Rechtsextremes Geheimtreffen Allein mit den Deutschen Rechte fantasieren von „Remigration“, alle sind schockiert. Doch der Ethnopluralismus ist alt und findet sich auch in der Linken. Von Ulrich Gutmair 21.1.2024
49 Abgeordnete für Prüfung „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“ Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 17.1.2024
FDP-Blockade von Lieferkettenrichtlinie Sie bekommen es nicht auf die Kette Die EU-Lieferkettenrichtlinie war beschlossene Sache. Nun droht aus Deutschland erneut eine Last-Minute-Blockade der FDP. Von Leila van Rinsum und Eric Bonse 16.1.2024
Umgang mit der AfD Zwischen Streit und Verbot Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen. Von Sabine am Orde und Anna Lehmann 14.1.2024
Proteste gegen Rechtsextreme Verbotsforderungen zum AfD-Neujahr Seit dem Bekanntwerden eines Treffens mit Identitären formiert sich Protest gegen die AfD. Demos in ganz Deutschland forderten ein Parteiverbot. Von David Bieber und Luisa Faust 14.1.2024
AfD im Osten Wappnen für den Ernstfall Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken. Von Gareth Joswig 13.1.2024
