Wahlkampf-Protest in Hamburg Schrille Töne gegen rechts „Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein. Von Selma Hornbacher-Schönleber 26.5.2024
AfD-Landesparteitag in Niedersachsen Außen Protest, innen Harmonie Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht. Von Andreas Speit 21.4.2024
Durchsuchungen von AfD-Büros Suche nach der schwarzen AfD-Kasse Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Mittwoch zwei Razzien bei der AfD in Niedersachsen durchgeführt. Es geht um Verstöße gegen das Parteiengesetz. Von Nadine Conti 17.4.2024
Klaus Lederer übers Älterwerden „Eine Zeit großen Raubbaus“ Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen. Interview von Rainer Rutz und Uwe Rada 17.4.2024
Vorwürfe gegen Hamburger Justiz Amtlicher Rassismus hinter Gittern Ein Insasse der Hamburger Untersuchungshaftanstalt meldet die rassistische Behandlung eines Zellennachbarn. Der Senat scheint das zu ignorieren. Von Kaija Kutter 11.4.2024
Nordländer zur Cannabis-Legalisierung Trotz Bedenken eingetütet Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken. Von Robert Matthies 22.3.2024
Neutralitätspflicht in Hamburger Schulen Protest gegen Podium mit AfD Auf einer Podiumsdiskussion eines Hamburger Gymnasiums soll auch ein AfD-Politiker auf der Bühne sitzen. Schüler*innen und Eltern sind empört. Von Anna Lindemann 10.3.2024
Begrenztes Bargeld für Geflüchtete Reala geht es nicht Im Kieler Landtag streitet Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) jeden Koalitionsstreit zu Bezahlkarten ab und gibt Positionen ihres Hauses auf. Von Lotta Drügemöller 24.2.2024
AfD verklagt grünen Bezirksamtsleiter Zu viel klare Worte Die AfD hat den Bezirksamtsleiter in Hamburg-Nord, Michael Werner-Boelz, verklagt. Er hatte die AfD als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet. Von Andreas Speit 13.2.2024
Landratswahl in Dithmarschen Nazi-Knüppel gegen eigene Leute Kommentar von Esther Geißlinger Die CDU hatte dem Amtsinhaber vorgeworfen, er wolle sich mit Stimmen der AfD wählen lassen. Dieser Verdacht haftet nun ihrem eigenen Mann an. 9.2.2024
Landratswahl in Dithmarschen Ein Fußbreit den Faschisten Kommentar von Benno Schirrmeister Kippt bei der Landratswahl in Dithmarschen die Brandmauer gegen rechts? Die Wiederwahl des Amtsinhabers wäre ein symbolischer Triumph für die AfD. 7.2.2024
Landratswahl in Dithmarschen Keine Mehrheit ohne AfD-Stimmen Die CDU fordert den von der SPD gestützten Landrat zum Verzicht auf seine Kandidatur auf. Schließlich fehle ihm ohne AfD-Stimmen die Mehrheit. Von Esther Geißlinger 7.2.2024
Fachleute über Erinnerungskultur „Wir müssen Erinnern global denken“ Auf den Demos gegen rechts waren wenige Migranten. Martin Link vom Flüchtlingsrat S-H und Heino Schomaker von der LAG Gedenkstätten über mögliche Gründe. Interview von Esther Geißlinger 1.2.2024
Grünen-Fraktionschef über grüne Politik „Wohlstand schafft Ruhe“ Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven. Interview von Esther Geißlinger und Jan Kahlcke 23.1.2024
Schweigen über Gewalt in der DDR Durchwachte Nächte In ihrem Debütroman ergründet Anne Rabe, wie die Gewalt der DDR bis heute nachwirkt. Hier berichtet sie vom Schweigen bei ihrer Lesereise. Von Anne Rabe 29.12.2023
SPD-Rücktritt in Schleswig-Holstein Fraktionschef Losse-Müller gibt auf Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller tritt zurück und geht zur Stiftung Klimaneutralität. Wer auf ihn folgt, ist unklar. Von Esther Geißlinger 6.12.2023
Klagen der AfD zurückgewiesen Bremer Wahl wird nicht wiederholt Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen. Von Alina Götz 6.12.2023
Härtefallkommission in Hamburg Die AfD muss draußen bleiben Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht. Von Andreas Speit 30.11.2023
Umgang mit rechten Parteien Ein Linker raus, ein Rechter rein In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen. Von André Zuschlag 30.11.2023
Hannovers SPD gegen Verkehrswende Grüne werden immer einsamer Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay. Von André Zuschlag 27.11.2023
