taz.de

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.

Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Eine Frau steht in einem Einhornkostüm auf einer Skaterbahn

Was Ostdeutschland anders macht

Ein Jahr Osten

Im Fokus der taz-Berichterstattung standen in den letzten zwölf Monaten die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ein persönlicher Rückblick.

Von Katrin Gottschalk

9.11.2024

Zwei Männer in Anzügen, einer drückt seine Fäuste und lächelt

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg

Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.

Von Kaija Kutter

7.11.2024

Ein Schild warnt vor hohem Wasserpegel am Hamburger Rathaus

Kritik an Hamburger Klimainitiative

Gegner des Klimaentscheids wachen auf

Im kommenden Jahr werden Hamburger*innen wohl über ein schärferes Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden Mieten.

Von Franka Ferlemann

23.10.2024

Auf einem Transparent steht: Die Menschenwürde ist unantastbar - bedingungsloses Grundeinkommen jetzt

Hamburger Initiative für Grundeinkommen

Volksentscheid, jetzt aber wirklich

Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl kommen.

1.10.2024

Olivia Schneider mit einem Eis in der Hand.

35 Jahre nach der Wende

Das neue Ostbewusstsein

Nicht nur die Rechten beanspruchen den Osten für sich, auch vielen progressiven jungen Menschen ist ihre Herkunft wichtig. Wie kommt das?

Von Anne Fromm und Katrin Gottschalk

21.9.2024

Digitale Werbetafel auf einer Straße im Hamburger Stadtteil Hoheluft.

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.

Von Nina Spannuth

7.9.2024

Zwei Menschen liegen unter einem Sonnenschirm an einem Strand

Anti-Gender-Volksinitiative gescheitert

Generisches Maskulinum lag am Strand

Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.

Von André Zuschlag

29.8.2024

Im Vordergrund ein abgestelltes Fahrad mit der Aufschrift

Wahlkampf-Protest in Hamburg

Schrille Töne gegen rechts

„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

26.5.2024

Volksentscheide über Radverkehr

Kostengespenst im Rathaus

Göttingens OB behauptet, zwei Bürgerentscheide über den Radverkehr würden die Stadt 100 Millionen Euro kosten. Die Initiative spricht von „Fake News“.

Von André Zuschlag

23.4.2024

Menschen mit vielen Plakaten und Fahnen stehen vor Polizisten und Polizistinnen an einer Absperrung

AfD-Landesparteitag in Niedersachsen

Außen Protest, innen Harmonie

Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht.

Von Andreas Speit

21.4.2024

Einige der 136 Platanen an Weser und kleiner Weser

Bremer Volksbegehren verboten

Gericht fällt Platanen-Urteil

Der Bremer Staatsgerichtshof erklärt ein Volksbegehren für unzulässig, das Bäume auf einem Weserdeich unter Naturschutz stellen sollte.

Von Eiken Bruhn

16.3.2024

Ein Mann im Anzug nestelt an seiner Armbanduhr

Landratswahl in Dithmarschen

Nazi-Knüppel gegen eigene Leute

Kommentar von Esther Geißlinger

Die CDU hatte dem Amtsinhaber vorgeworfen, er wolle sich mit Stimmen der AfD wählen lassen. Dieser Verdacht haftet nun ihrem eigenen Mann an.

9.2.2024

Landratswahl in Dithmarschen

Keine Mehrheit ohne AfD-Stimmen

Die CDU fordert den von der SPD gestützten Landrat zum Verzicht auf seine Kandidatur auf. Schließlich fehle ihm ohne AfD-Stimmen die Mehrheit.

Von Esther Geißlinger

7.2.2024

Landratswahl in Dithmarschen

Ein Fußbreit den Faschisten

Kommentar von Benno Schirrmeister

Kippt bei der Landratswahl in Dithmarschen die Brandmauer gegen rechts? Die Wiederwahl des Amtsinhabers wäre ein symbolischer Triumph für die AfD.

7.2.2024

Auf einer Deichbaustelle für die Deichverstärkung am Hauke-Haien-Koog nahe des Fähranlegers Schlüttsiel wird mit schwerem Gerät die Deichkrone des alten Deiches erhöht.

Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein

Bürgerbegehren weiter ohne Biss

CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.

Von Esther Geißlinger

2.2.2024

Volksinitiative von Fridays for Future

Ultraschnell Stimmen gesammelt

Fridays for Future finden Hamburgs Klimaschutzgesetz unzureichend. Aktivist:innen sammeln 23.000 Unterschriften für „Hamburger Zukunftsentscheid“.

Von André Zuschlag

31.1.2024

Streit um „Haus des Gastes“ auf Amrum

Abstimmung nach 24 Jahren Debatte

In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird abgestimmt.

Von Esther Geißlinger

29.1.2024