Koalitionsverhandlungen in Berlin Harmonie nur in der Chefetage Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung. Von Jonas Wahmkow 5.3.2023
Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin Linke zwischen Frust und Aufbruch Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an. Von Bert Schulz 3.3.2023
Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe Dubiose Kontakte Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen. Von Dariusch Rimkus 3.3.2023
Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin Scheiden tut weh Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien. Von Bert Schulz 3.3.2023
Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin „Der Stil ist nicht nachvollziehbar“ Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an. Interview von Susanne Memarnia 2.3.2023
Änderung der Hamburger Verfassung Antiziganismus bleibt unerwähnt SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben. Von André Zuschlag 27.2.2023
Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl Jetzt ist es amtlich Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt. Von Gareth Joswig 27.2.2023
Landesparteitag der AfD in Hamburg Weiter so trotz Zerwürfnissen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Dirk Nockemann will in Hamburg wieder als Spitzenkandidat der AfD antreten. Zugleich läuft hinter den Kulissen allerhand schief. 23.2.2023
Zweites Treffen von CDU und Grünen Eine Sache für Brückenbauerinnen Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen. Von Stefan Alberti 22.2.2023
Verfahren gegen Neonazi eingestellt „Judenpack“ gilt nicht als Hetze Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft findet auch bei wiederholter Prüfung nichts Volksverhetzendes an den Ausfällen von Martin Kiese. Von Nina Spannuth 22.2.2023
Noch keine Koalition in Sicht DIe CDU sondiert mit SPD und Grünen – Ausgang völlig offen. Saleh: Opposition ist nicht Mist Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 20.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag Vertrauen ist gut, Kontrolle besser Wie im Lenin-Zitat: Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 27. Februar wird auch ohne Neuauszählung noch geprüft und nachgerechnet. Von Stefan Alberti 17.2.2023
Nachklapp zur Berliner Parlamentswahl Krimi um 466 Briefwahlstimmen In Lichtenberg wurden am Mittwoch bisher unberücksichtigte Stimmen ausgezählt. Das könnte einen wichtigen Einfluss auf die Regierungsbildung haben. Von Stefan Alberti und Lea Fiehler 15.2.2023
Hamburg verschärft Klimaschutzgesetz Mehr Weltrettung – aber nicht genug Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung. Von Gernot Knödler 14.2.2023
Keinen Blumenstrauß Düstere Mienen bei der SPD: Die Partei ist zwar nicht auf Platz 1 gelandet, hofft nun aber auf Platz 2 Von Uwe Rada Ausgabe vom 13.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linke fühlt sich gebraucht Die Linke verliert wohl erneut Stimmen – ganz unzufrieden sind sie in der Partei trotzdem nicht Von Timm Kühn Ausgabe vom 13.2.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wahlabend in Berlin Gute Laune auf grüner Zitterpartie Trotz CDU-Sieg ist die Stimmung auf der Grünen-Wahlparty optimistisch. Dort hofft man auf den Vorsprung zur SPD – und die Weiterführung der Koalition. Von Claudius Prößer 12.2.2023
Eigenbedarfskündigungen in Berlin Mieterbund kritisiert den Senat Auf Berlin rollt eine Welle von Eigenbedarfskündigungen zu. Doch der Senat bleibt trotz eines Parteitagsbeschlusses der SPD weitgehend untätig. Von Uwe Rada 6.2.2023
Wohnungspolitik in Berlin Wohnungslose allein gelassen Deutsche Wohnen stellt nicht genügend Wohnungen für Wohnungslose zur Verfügung. Das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion in Berlin. Von Ann-Kathrin Leclere 3.2.2023
Neubaustopp von Immobilienkonzern Private schaffen keine neue Wohnung Der Immobilienriese Vonovia will nicht mehr bauen – und die SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine Konzepte mehr. Von Timm Kühn 1.2.2023
