Abgeordnetenhaus von Berlin Gereizte Stimmung im Parlament Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte. Von Stefan Alberti 21.9.2023
Berliner Verkehrssenatorin in Kritik Schreiners neueste Baustelle Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“. Von Stefan Alberti 20.9.2023
Anti-AfD-Demo in Altglienicke Trillerpfeifen und Blumen Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter. Von Marina Mai 14.9.2023
Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg Thüringer Verhältnisse Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen. Von Stefan Alberti und Gareth Joswig 14.9.2023
Zentral- und Landesbibliothek Friedrichstraße bleibt tot Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel. Von Rainer Rutz 13.9.2023
Mit der Partei wieder im Reinen Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Aktuelle Stunde Das AfD-Thema war zu heikel Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 8.9.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Sicherheitsgipfel in Berlin Ein gesamtstädtisches Problem Vor dem Sicherheitsgipfel fordern Grünen-Bezirksbürgermeisterinnen mehr Mittel für Sozialarbeit. Nächtliche Zugangssperre für den Görli wird abgelehnt. Von Plutonia Plarre 7.9.2023
Parlamentsdebatte II (K)ein echtes Kraftpaket Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Parlamentsdebatte I A 100 einfach abmelden Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern. Von Stefan Alberti 7.9.2023
Matthias Matussek stellt neuen Roman vor Selbststilisierung im rechten Sumpf Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Der Ex-Spiegel-Journalist Matthias Matussek macht in seinem neuen Roman sich selbst zum Thema. Am Freitag stellt er ihn auf einer AfD-Veranstaltung vor. 7.9.2023
Berliner Abgeordnetenhaus 29-Euro-Ticket ist nicht aktuell Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz. Von Stefan Alberti 6.9.2023
Nach Kai-Wegner-Interview Grüne zweifeln an 29-Euro-Ticket Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt. Von Stefan Alberti 5.9.2023
Diskussion um den Görlitzer Park Das alles und noch viel mehr Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf. Von Rainer Rutz 5.9.2023
Andreas Speit Der rechte Rand Wie ein alter, weißer Mann sich inszeniert Von Andreas Speit Ausgabe vom 31.8.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Landesparteitag am 9. September Die CDU bekommt eine Generalin Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär. Von Stefan Alberti 30.8.2023
Dreizehn Monate vor der Landtagswahl Woidke feiert Dienstjubiläum Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen. Von Stefan Alberti 27.8.2023
Europa-Kandidat der Hamburger AfD Linientreu rechtsextrem Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Der Kandidat der Hamburger AfD für die Europaliste heißt Michael Schumann. Der politische Nobody vertritt stramm rechtsextreme Positionen. 24.8.2023
Ex-Grüne über ihren Wechsel zur SPD „Diversität wird nur behauptet“ Begüm Langefeld ist von den Grünen zur SPD gewechselt. Ihr Kreistagsmandat hat sie mitgenommen. Ihre Enttäuschung auch. Interview von Nadine Conti 23.8.2023
Neues Stadtquartier am Molkenmarkt Senat beschließt Rahmenplan Schwarz-Rot will Berlins ältesten Platz am Roten Rathaus bis 2028 bebauen. Grüne befürchten ein „weiteres Luxusquartier“ Von Stefan Alberti 22.8.2023
