Grüne im niedersächsischen Verden Einschusslöcher am Grünen-Büro In Verden klaffen drei Einschusslöcher am Parteibüro der Grünen. Politisch motiviert war die Tat wohl nicht, sagt die Polizei. Dennoch gibt es Sorgen. Von Alina Götz 21.8.2023
Noch eine Berliner Olympiabewerbung? Hauptstadt ringt um Olympia Olympia 2036 oder doch erst 2040? Während die SPD über das Datum streitet, läuft sich die Opposition warm. Entscheiden wird am Ende der DOSB. Von Uwe Rada 21.8.2023
Landesparteitag von Niedersachsens AfD Draußen Proteste, drinnen Rumoren Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Vor ihrem Landesparteitag vermeidet es Niedersachsens AfD, Streitigkeiten in der Öffentlichkeit auszutragen. Vom Tisch ist der Ärger damit nicht. 17.8.2023
Gewalt gegen Landtagsabgeordneten Grünen zu Boden gerungen Beschimpfungen ist der niedersächsische Landtagsabgeordnete Christian Schroeder gewohnt, nun wurde er zum ersten Mal körperlich attackiert. Von Nina Christof 16.8.2023
Wechsel beim CDU-Landesparteitag Generalin statt General? Stefan Evers hat als Finanzsenator genug zu tun und muss sich im Regierungsamt mäßigen. Generalsekretärin der CDU könnte darum Ottilie Klein werden. Von Stefan Alberti 15.8.2023
Bundesgeschäftsstelle der AfD Lieber besitzen als mieten In Wittenau hat sich die AfD mit ihrer Geschäftsstelle eingemietet. Mit einer parteieigenen Gesellschaft ist sie aber auf Kauf-Suche. Von Erik Peter 9.8.2023
Berliner Gewaltdebatten Hauptsache, es knallt! Kommentar von Erik Peter Silvester, Freibad, Görli – die drei Debatten in diesem Jahr zeigen: An Lösungen ist kaum einer interessiert, umso mehr aber an rassistischen Ressentiments. 4.8.2023
Kai Wegners Politik gegen Wohnraummangel Leere Versprechen statt Lösungen Kommentar von Marie Frank Auch der Regierende hat erkannt, dass Berlin ein Wohnungsproblem hat. Sein Lösungsvorschlag gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum taugt aber nicht. 4.8.2023
Prozess nach Attacke auf Linke Polizei sah Pick-Up-Fahrer als Opfer Im Prozess wegen der Auto-Attacke in Henstedt-Ulzburg sagte ein Polizist am Donnerstag aus. Er nahm vor allem „unfriedliche“ Linke wahr. Von Esther Geißlinger 3.8.2023
Bremens AfD sucht Schuldigen Strafe muss sein Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat. 3.8.2023
820.000-Euro-Spende an die CDU Berlin Linke fordert Verbot von Großspenden Der Bundestag sieht bei der Spende des Immobilien-Unternehmers Gröner an die Berliner CDU kein Problem. Die Linke hält das weiter für einen Skandal. Von Gareth Joswig 3.8.2023
Kostenlose Tampons und Binden in Schulen Der Bremer Weg Bremen hat den kostenlosen Zugang zu Menstruationsprodukten in Schulen getestet. Auch in Hamburg haben SPD und Grüne das Thema entdeckt. Von Emily Kietsch 27.7.2023
Ausflug zum Nazi-Erbe Mit Kind und Kegel zur Kultstätte Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Rechtsextreme festigen ihren Zusammenhalt mit gemeinsamen Wanderungen. Jüngstes Ziel war eine Thingstätte der Nazis. 30.7.2023
Das 29-Euro-Ticket wird begraben Totgeburt eines SPD-Versprechens Kommentar von Uwe Rada Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats. 26.7.2023
29-Euro-Ticket vor dem Aus Wahlversprecher der Berliner SPD Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket vorgelegt. Von Uwe Rada 25.7.2023
Berliner CDU nach Merz-Aussage Ablehnender Blick nach rechts Kai Wegner und die Berliner CDU distanzieren sich vom Parteivorsitzenden Merz. Auch Forderungen nach einem Rücktritt werden laut. Von Erik Peter 24.7.2023
Haus & Grund in Hannover Vermieter-Verband voll auf AfD-Kurs In Hannover nutzt der Haus-&-Grund-Vorsitzende die Mitgliederzeitschrift, um AfD-Positionen zu propagieren – und kaum jemanden scheint das zu stören. Von Nadine Conti 22.7.2023
Pro-russische Äußerungen in der AfD Grünes Licht für Olga Petersen Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das Schiedsgericht. 20.7.2023
Niedersachsens AfD im Dauerwahlkampf „Wer CDU wählt, wählt die Grünen“ Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Wie sich die AfD im niedersächsischen Landtag als Normalopartei und zugleich als einzige Opposition inszeniert – und damit erfolgreich ist. 13.7.2023
Prozess um Attacke auf AfD-GegnerInnen „Unpolitischer“ Hass auf Linke Im Prozess um die Auto-Attacke am Rande einer AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg gab der Angeklagte sich harmlos. Überzeugend war das nicht. Von Esther Geißlinger 3.7.2023
