taz.de

Kurden nehmen auf dem Otto Platz an einer Demonstration teil.

Klage gegen Ausreiseverbot

Roter Teppich für Diktator Erdoğan

Eine „Friedensdelegation“ um Hamburgs Linken-Fraktionschefin Cansu Özdemir wurde auf dem Weg nach Kurdistan ausgebremst – das war unrechtmäßig.

Von Andreas Wyputta

28.8.2024

Wahlplakate an einem Laternenpfahl in Brandenburg

Wahl-O-Mat zur Brandenburg-Wahl

Orientierung für Wähler*innen

An 38 Thesen können Wähler*innen ihre Positionen mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat zeigt auch, was aktuell heiß diskutiert wird.

Von Uta Schleiermacher

26.8.2024

Freie-Wähler Wahlkampf in Bernau

La Vida Loca

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg bangen die Freien Wähler um den Wiedereinzug in den Landtag. In Bernau kämpfen sie um das Direktmandat.

Von Martha Blumenthaler

22.8.2024

Die Hamburger Linke nach der Spaltung

Auf Scheidung folgt Wahlkampf

Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt?

Von Marta Ahmedov

24.8.2024

Verfassungsklage

AfD will Extremisten als Beamte

21.8.2024

berlin, S. 22

Dirk Nockemann (AfD), Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, spricht auf der Aufstellungsversammlung seiner Partei für die Landesliste zur Bürgerschaftswahl.

Der NDR und die Sommerinterviews

Große Bühne für die AfD

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt.

15.8.2024

Eine Fahne weht bei der Vorstellung des Landtagswahl-Programmantrags der Grünen Thüringen vor der gastgebenden «Kreativtankstelle»

Angriff auf Wahlhelfer

Zu Boden geworfen und ausgeraubt

Im Brandenburgischen Hohen Neuendorf attackierte ein Unbekannter einen ehrenamtlichen Wahlhelfer der Grünen. Der Staatsschutz ermittelt.

Von Jonas Wahmkow

14.8.2024

Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) stützt ihr Kinn in die Hände

Misstrauensantrag in Bremen überstanden

Bildungssenatorin macht weiter

Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag.

Von Eiken Bruhn

12.8.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie eine AfDlerin die besorgte Mutter spielt

Von Andreas Speit

8.8.2024

nord, S. 26-27

Saleh und die Vergesellschaftung

Politischer Instinkt ohne Wirkung

Kommentar von Erik Peter

Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.

7.8.2024

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Das Bild zeigt die Hauptstadt-Grünen bei ihrem Parteitag im Mai

Berliner Grüne

Nachholbedarf in Sachen Vielfalt

Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.

Von Rainer Rutz

4.8.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie die AfD versucht, Geschichte zu deuten

Von Andreas Speit

1.8.2024

nord, S. 26-27

Tausende Menschen feiern bei der 46. Berlin Pride-Parade zum Christopher Street Day (CSD). Auf einem Plakat, das von einem Teilnehmer des Zuges gezeigt wird, wird ein Verbot der AfD gefordert.

Pride-Paraden in Berlin

Queeres Volksfest gegen die AfD

Mindestens 250.000 zogen am Samstag beim CSD durch Berlin, um queeres Leben zu feiern. Dabei gab sich die Parade erfreulich politisch.

Von Jonas Wahmkow

28.7.2024

Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr

Osnabrück sucht Parkplätze

In Osnabrück parken Autos des städtischen Carsharing-Anbieters auch auf privaten Grundstücken. Die Chance, das zu ändern, hat die Stadt nun vergeben.

Von Harff-Peter Schönherr

24.7.2024

Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern

Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat

Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner abgerissen haben.

Von Gernot Knödler

22.7.2024

Ein fast blauer Himmel ist über einem neuen Wohnhaus im neuen Quartier an der Heidestraße zu sehen

Quartier Heidestraße in der Europacity

Schlamperei im Hause Gaebler

Der Eigentümer hatte lange angekündigt, doch keine Sozialwohnungen zu bauen. In der Senatsverwaltung wurde das übersehen. Klagen will man trotzdem.

Von Erik Peter

22.7.2024

Vor der Landtagswahl in Brandenburg

Für Jan Redmann wird es eng

Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.

Von Uwe Rada

21.7.2024