Kleine Parteien sorgen sich Durch die Wahlwiederholung würden sie benachteiligt, kritisieren etwa Piraten und Bergpartei Ausgabe vom 2.1.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wahlkampf der Grünen in Berlin Auf zum Angriff Kommentar von Bert Schulz Welche Chancen hat Bettina Jarasch, im zweiten Anlauf Regierende Bürgermeisterin zu werden? Sicher ist: Sie muss offensiver als 2021 agieren. 26.12.2022
Positiver Jahresrückblick trotz Krise Woidke will weiter wirken Während es an der CDU-Spitze erneut einen Wechsel gibt, wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1 der SPD sein. Von Stefan Alberti 19.12.2022
Seminar für Berliner Wahlhelfer:innen Mittendrin statt nur dabei Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen. Von Leah Schmezer 14.12.2022
Terminwahl für Klima-Volksentscheid Alles eine Frage des Wollens Kommentar von Stefan Alberti Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen. 13.12.2022
Streit um Termin für Klimaentscheid Grüne geben Widerstand auf Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin. Von Bert Schulz 12.12.2022
Wahlkampfauftakt der Berliner Linke Linke läuft sich warm Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an. Von Anna Klöpper 11.12.2022
Initiative für autofreie Hamburger City Nahverkehr statt Stau und Abgase Die Bürger:innen-Initiative „Klimawende Jetzt“ will per Volksentscheid erreichen, dass Privatautos aus der Hamburger Innenstadt verbannt werden. Von Niklas Berger 8.12.2022
Senat diskutiert über Volksentscheid Einigung – aber noch kein Termin SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative. Von Stefan Alberti 6.12.2022
Staatsbürgerschaft im Abgeordnetenhaus Zum Wählen auch ohne deutschen Pass Das Parlament diskutiert über zügige Einbürgerung. Unabhängig davon ist Rot-Grün-Rot dafür, dass nach fünf Jahren in Deutschland jeder wählen darf. Von Stefan Alberti 1.12.2022
Gegen Verkehrsversuch im Graefekiez CDU: Keine Experimente! Für einen Einwohnerantrag sammelt die CDU 1.600 Unterschriften. Es geht gegen das Experiment, Parkplätze zeitweilig aus dem Graefekiez zu verbannen. Von Claudius Prößer 29.11.2022
Wahlkampf in Berlin Wegner fährt schon mal den Wagen vor Die CDU hat Chancen, bei der Wahlwiederholung stärkste Partei zu werden. Ihr noch recht unbekannter Spitzenkandidat wirbt um Stimmen bei Autofahrern. Von Stefan Alberti 27.11.2022
SPD drittstärkste Kraft Eine neue Umfrage zeigt: Die SPD liegt zwar nicht vorne, aber weiter dicht hinter CDUund Grünen. Wer Berlin nach der Wiederwahl regieren wird, ist jetzt noch völlig offen Von Bert Schulz Ausgabe vom 25.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Streit über Volksentscheid-Termin Showdown am Dienstag Senat will nächste Woche entscheiden, ob die Abstimmung mit der Wahl am 12. Februar stattfindet. Für Regierungschefin hat reibungslose Wahl Vorrang. Von Stefan Alberti 22.11.2022
Kommentar von Erik Peter zu Volksentscheid und Wahltermin Totengräber der direkten Demokratie Von Erik Peter Ausgabe vom 18.11.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Rechtswissenschaftler zum Wahlurteil „Urteil von seltener Deutlichkeit“ Die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ist verhältnismäßig, findet Rechtsexperte Christian Waldhoff. Er sieht „systemisches Organisationsversagen“. Interview von Anna Klöpper 18.11.2022
Landtag diskutiert über Abschiebezentrum Greenwashing beim Abschieben Mehr als 16.000 Unterschriften gegen das geplante Abschiebezentrum wurden bereits gesammelt. Die Brandenburger Grünen geraten zunehmend unter Druck. Von Marie Frank 17.11.2022
Wahlwiederholung ohne Volksentscheid Sabotage am Volksentscheid Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie. Von Bert Schulz und Erik Peter 16.11.2022
Direkte Demokratie für Berlin Drei Forderungen an den Senat Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie. Von Plutonia Plarre 14.11.2022
Wahlkampf in Berlin Der Linksruck der SPD Kommentar von Bert Schulz Berlins Regierung steht vor der Herausforderung, Wahlkampf ohne Kampf zu machen. Die SPD weiß schon, wie das gehen soll: Alles Gute kommt von ihr. 13.11.2022
