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europawahl

Linke Träume von gestern

Die Linkspartei muss sich entscheiden: Wenn sie den Sirenengesängen des Nationalismus folgt und Anti-EU-Slogans bedient, rückt sie nah an die AfD

Von Stefan Reinecke

18.2.2019

meinung + diskussion, S. 12

Kommentar Steuerquote

Liberale Lieblingslüge

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die FDP rechnet sich die Welt, wie sie ihr gefällt. Die Steuerquote ist derzeit nicht höher als zu so manchen Zeiten, in denen sie mitregierte.

13.2.2019

Ein Staubwedel in den Farben der Deutschlandfahne

Kommentar SPD-Konzept zum Sozialstaat

Partei der Arbeit

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der Arbeitslosen.

11.2.2019

Kommentar SPD und Grundrente

Das Schlimmste verhindern

Kommentar von Ulrich Schulte

Bei aller Kritik: Die SPD leistet in der Großen Koalition gerade erstaunlich gute Arbeit. Helfen wird ihr das nicht, ein Lob hat sie trotzdem verdient.

4.2.2019

Die Sonne geht über der flachen Landschaft im Oderbruch zwischen den Bäumen unter

Kommentar Strategie für Ostdeutschland

Fünf Minuten vor der Angst

Kommentar von Anja Maier

CDU und SPD versprechen eine Entwicklungspolitik für den Osten. Die kommt etwa 30 Jahre zu spät. Aufgeben ist dennoch die schlechteste Option.

28.1.2019

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde

Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Menschen laufen vor einem Transparent mit der Aufschrift „Gegen den Zwang zur Lohnarbeit“

Debatte Grundeinkommen

Umdenken lohnt sich

Ein Grundeinkommen würde Prekäre entlasten, Unternehmen könnten Kosten abbauen. Doch vor allem die Demokratie braucht die Umverteilung.

Von Arfst Wagner

21.1.2019

die dritte meinung

Für die SPD wäre der Todestag Rosa Luxemburgs eine Chance gewesen. Sie wurde vertan, sagt Uwe Soukup

Von Uwe Soukup

21.1.2019

meinung + diskussion, S. 12

Reinhard Wolff über die Regierungsbildung in Schweden

Hoher Preis für Sozialdemokraten

Von Reinhard Wolff

17.1.2019

meinung + diskussion, S. 12

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

In Paris rennt ein Mann mit einer gelben Weste auf die Kamera zu

Kommentar Macrons Brief an die Nation

Gefährliches Neuland

Kommentar von Rudolf Balmer

Macron bietet per Brief den Dialog an und wird dafür verspottet. Er geht dabei das echte Risiko ein, dass sein Angebot angenommen wird.

14.1.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer hinter einem Rednerpult

Kommentar CDU-Klausur

Live gestreamte CDU

Kommentar von Anja Maier

Kramp-Karrenbauer erweist sich als gewiefte Strategin. Sie geht auf Distanz zu Merkel, ohne illoyal zu sein. Die Merz-Fans werden einfach umarmt

14.1.2019

Pogenburg und Höcke halten den linken Arm in die Luft

Kommentar AfD-Austritt von Poggenburg

Willkommener Abgang

Kommentar von Sabine am Orde

AfD-Rechtsaußen André Poggenburg ist aus der Partei ausgetreten. Das kommt dieser wie gerufen, macht sie aber nicht weniger rechtsradikal.

13.1.2019

Kommentar Pkw-Maut-Start

Murksminister braucht Erfolg

Kommentar von Anja Krüger

Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen. Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor.

2.1.2019

Eine Frau hält bei einem Protest gegen die Regierung ein rotes Stück Papier, um die rot-gelb-blaue Flagge Rumäniens nachzustellen

Kommentar EU-Ratspräsidentschaft

Dauerstreit in Bukarest

Kommentar von William Totok

Mit Beginn des neuen Jahres hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen – ein Land, das zutiefst zerstritten ist.

2.1.2019

Kommentar Umweltpolitik

Her mit der neuen Erzählung!

Kommentar von Heike Holdinghausen

Die Umfragewerte der SPD sind im Keller. Eigentlich eine gute Gelegenheit, in Sachen Umwelt auf postfossile Energien umzustellen.

31.12.2018

Soldaten stehen auf einem weiten Feld in der Dämmerung

Kommentar Kurdisch-syrische Allianzen

Putin nutzt die Gunst der Stunde

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Trump hat Syriens Kurden verraten. Diese kooperieren in ihrer Not mit Russland. Das verhindert zwar einen Krieg, erfordert aber bittere Zugeständnisse.

30.12.2018

Kommentar Sahra Wagenknecht

Pelzkragen und Neonweste

Kommentar von Anja Maier

Wagenknecht präsentiert sich in einem Video vor dem Kanzleramt als Erlöserin der Unterdrückten. Dabei ist sie seit Jahren Teil der politischen Klasse.

27.12.2018