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Ein Sticker mit der Aufschrift «Gegen jeden Antisemitismus» hängt an einem Laternenmast

Im Namen der Staatsräson Die Mitte hat den Kampf gegen Antisemitismus verraten

Statt Judenhass zu bekämpfen, haben konservative und liberale Akteure Antiantisemitismus für andere Zwecke instrumentalisiert – mit gravierenden Folgen.

1.7.2026

Union und Grüne Esst mal wieder Pizza

Kommentar von Peter Unfried

Schwarz-Grün? Davon wurde schon vor 30 Jahren geträumt, doch es klappte im Bund nie. Dabei hätte das was – wenn das Bündnis komplementär gedacht wird.

16.6.2026

Straßenschild mit Pfeil und Aufschrift 'Stimmlokal', dahinter unscharfe Personen auf einem Gehweg

Volksabstimmung in der Schweiz Mit direkter Demokratie die Gesellschaft spalten

Kommentar von Kai Vogt

Die SVP ist mit ihrer Stimmungsmache gegen Migrant:innen gescheitert. Eine gute Nachricht – und auch ein Weckruf für die Schweizer:innen.

14.6.2026

Bundeskanzleramt: Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss: L-R: CSU-Chef Markus Söder, Bundeskanzler Friedrich Merz CDU, Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD, Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD sitzen alle desorientiert auf

Treffen im Kanzleramt Ohne schlüssige Erzählung

Kommentar von Stefan Reinecke

Das Treffen von Koalitionsspitzen, Gewerkschaften und Unternehmen verdeutlicht vor allem eines: Ein Scheitern der Reformen ist programmiert.

11.6.2026

Klaus Wowereit spricht am Redener*innenpult des Landesparteitags, Archivaufnahme vom 10. Juni 2001

25 Jahre „und das ist auch gut so!“ Offenheit lohnt sich

Kommentar von Jan Feddersen

Wowereits legendäres Coming-out am 10. Juni 2001 hat Homosexualität in der Politik entdramatisiert. Warum passiert das nicht auch im Männer-Profifußball?

10.6.2026

Studium und Bafög Das Studium der Dorothee Mantel

Studierende sollen mehr arbeiten, findet Forschungsministerin Dorothee Bär. Sie habe schließlich auch gejobbt. Aber wie war das noch mal genau?

Von Kersten Augustin

6.6.2026

Vorwahlen in Arizona Das Märchen von der manipulierten Präsidentschaftswahl

Kolumne Stadtgespräch von Sebastian Moll

In Arizona hat Donald Trump 2020 die Wahl gegen Joe Biden verloren. Bis heute nährt er das Gerücht der „gestohlenen“ Wahl. Was das aktuell bedeutet.

6.6.2026

Regierung streitet über das Bafög Studierende zählen nicht viel

Kommentar von Cem-Odos Güler

Statt geschlossen aufzutreten und den Koalitionsvertrag zu erfüllen, hintergeht die Union jene ohne Lobby: Die Studierenden.

4.6.2026

Demo gegen den Landesparteitag der AfD Niedersachsen

AfD-Eilanträge abgelehnt Rechtsaußen schießt ein Eigentor

Kommentar von Andreas Speit

Die AfD stößt bei Verwaltungsgerichten in Hannover und Wiesbaden auf Ablehnung. Rechtsstreits sind zu begrüßen, aber sie reichen nicht aus.

2.6.2026

Hendrik Wüst (l.), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, begrüßt Bundeskanzler Friedrich Merz (r.)

Unpolitische Diskurse Politik als PR

Kommentar von Gilda Sahebi

Der politisch-mediale Diskurs kreist größtenteils nur noch um die Verkaufe. Das verhindert inhaltliche Debatten, die geführt werden müssen.

3.6.2026

Eine Frau spricht zu Vertreter:innen der Presse

Regierung in Dänemark Kopenhagens Koalition der Kompromisse

Kommentar von Anne Diekhoff

Ungeachtet des schlechten Wahlergebnisses für die Sozialdemokraten startet Mette Frederiksen in ihre dritte Amtszeit. Dazu braucht sie viele Partner.

2.6.2026

OB-Wahl in Görlitz Kein Naturgesetz

Kommentar von Michael Bartsch

Der CDU-Oberbürgermeister verteidigt sein Amt gegen eine starke AfD. Es zeigt: Kluge Bündnisse der demokratischen Parteien können sie stoppen.

1.6.2026

Widerstand gegen Reiches Energiepolitik Aiwanger mag jetzt Grüne

Kommentar von Anja Krüger

Bayern und Baden-Württemberg kämpfen gemeinsam gegen die Energiepolitik von CDU-Wirtschaftsministerin Reiche. Das bringt überraschende Allianzen hervor.

1.6.2026

Proteste in Georgien Entschlossenheit ist nicht genug

Kommentar von Barbara Oertel

40.000 Menschen haben in Tbilissi gegen Georgiens Regierung demonstriert. Die Frage ist, ob es der Opposition gelingt, an einem Strang zu ziehen.

28.5.2026

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Thorsten Albig (SPD) bläst am 14.07.2012 in Busdorf (Schleswig-Holstein) in ein Horn.

Brandmauer-Diskussion Wer spaltet wen?

Kommentar von Stefan Reinecke

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Albig will, dass die SPD die Brandmauer zur AfD einreißt. Damit macht er alles nur noch schlimmer.

25.5.2026

Zoe Garbett und Zack Polanski stehen vor einer Glasfassade.

Nach den Wahlen in Großbritannien Englands Mamdani

Kommentar von Daniel Bax

Zack Polanski und die britischen Grünen gehören zu den Gewinnern der Kommunalwahlen. Warum sind die Reaktionen in Deutschland darauf so verhalten?

17.5.2026

Blick von oben auf das Plenum des sächsischen Landtags

Grüne Abstimmungspanne in Sachsen Die Mühen der Brandmauer lohnen sich – immer noch

Kommentar von Tobias Schulze

Ein Antrag der sächsischen Grünen ist mit den Stimmen der AfD durchgekommen – und so zu einem hässlichen Erfolg geworden. Was lässt sich daraus lernen?

16.5.2026