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ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax

Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack

In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bürger:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch

E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024

Premierminister Starmer und seine Stellvertreterin Rayner schütteln einander die Hand.

Labours Probleme in Großbritannien

Keir Starmers tiefer Fall

Kommentar von Dominic Johnson

Der „Partygate“-Skandal brachte Johnson zu Fall. Nun hat es nicht einmal 100 Tage gedauert, und schon produziert Labour selbst Partygate-Skandale.

23.9.2024

Frankreichs Regierungschef Michel Barnier

Neue Regierung in Frankreich

Eine Koalition von Verlierern

Kommentar von Rudolf Balmer

Macron gibt die Macht an eine Minderheit. Wenn sich Linke und Rechtsnationale in der Opposition zusammentun, hat Barniers Koalition keine Chance.

22.9.2024

Jugendliche machen ein Selfie mit Maximilian Krah

Junge Wähler*innen im Osten

„Auf jeden Fall Blau“

Viele junge Menschen wählen die AfD. Drei Gespräche entlang der deutsch-polnischen Grenze mit jungen Brandenburger*innen vor der Landtagswahl.

Von Franziska Schindler

21.9.2024

Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge

Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024

AfD-Anhänger stehen auf einem Platz in der Sonne, in der Mitte steht ein Mann im Hawai-Hemd und einem Fahnchen vor dem Gesicht auf dem steht: Der Osten macht´s

Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen

Kommentar von Michael Bartsch

Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

19.9.2024

Narrative zur Selbstdarstellung

Perfides Bullshit-Dreieck

Kommentar von Gilda Sahebi

Politiker:innen wie Wagenknecht und Trump definieren Menschen als Opfer von schlechter Politik. Um sich selbst als Retter:innen darzustellen.

17.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder, Schulter an Schulter, halten sich an den Händen und lächeln sich an

Merz, Söder und die K-Frage

Alt und unerfahren

Kommentar von Silke Mertins

Hofft man darauf, dass die Union nicht so stark vom Ampel-Versagen profitiert, wie sie könnte, ist Merz, nicht Söder der Traum-Kanzlerkandidat.

15.9.2024

Ein schwarzes Schild, auf dem in Regenbogenfarben steht: CSD statt AfD

Kampf gegen die AfD

Mit allen demokratischen Mitteln

Gastkommentar von Michaela Dudley

Die AfD gehört verboten. Doch die Politik zögert. Wir müssen uns über die dringenden Probleme verständigen, statt Antworten Extremisten zu überlassen.

16.9.2024

Plakat mit dem Deutschlandticket in einem Bahnhof

Kosten des Deutschlandtickets

Vernichtende Preiserhöhung

Kommentar von Wolfgang Mulke

Mit der drohenden Preiserhöhung auf 64 Euro würde das Deutschlandticket die meisten Vorteile verlieren. Der Staat sollte die Finanzierung übernehmen.

15.9.2024

Kamala Harris' Programm

Jetzt kann sie auch noch Spagat!

Die demokratische Kandidatin hat in der ersten TV-Debatte gegen Trump gewonnen, ihr Höhenflug geht erst mal weiter. Aber was hat sie eigentlich vor?

Von Bernd Pickert

13.9.2024

Schwerbewaffneter Grenzschützer steht auf der Straße

Debatte um Asyl und Migration

Perfide Sippenhaft

Gastkommentar von Emran Feroz

Die Parteien der Mitte wollen der AfD möglichst viele Stimmen wegnehmen, indem sie versuchen, rechter zu wirken als die Rechten selbst. Das ist fatal.

12.9.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann

Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024