Widerstand gegen Reiches Energiepolitik Aiwanger mag jetzt Grüne Kommentar von Anja Krüger Bayern und Baden-Württemberg kämpfen gemeinsam gegen die Energiepolitik von CDU-Wirtschaftsministerin Reiche. Das bringt überraschende Allianzen hervor. 1.6.2026
Reiche zu Besuch in China Fairtrade ist aussichtslos Kommentar von Fabian Kretschmer Bei Xi Jinping bemüht sich Katherina Reiche um faireren Wettbewerb. Aber um Deutschlands drohende Deindustrialisierung schert sich dort keiner. 27.5.2026
Industrie in der Krise Katherina Reiche ist die wahre Low Performerin Kommentar von Simon Poelchau 127.300 Industriejobs gingen in einem Jahr verloren. Und was macht das Wirtschaftsministerium? Es teilt ein billiges Motivationsvideo von Lobbyisten. 25.5.2026
Wahl von Cem Özdemir zum Regierungschef Ein hartes Stück Arbeit Kommentar von Benno Stieber Auch wenn das Ergebnis des neuen Regierungschefs eher mau ist – von der neuen Koalition in Stuttgart könnte ein Signal der Stabilität ausgehen. 13.5.2026
Queerfeindliche Ministerin Karin Prien Zur fanatischen Kulturkämpferin mutiert Gastkommentar von Micha Schulze Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ausgehebelt, Queerreferat umbenannt, Queerprojekte eingedampft: Bildungsministerin Karin Prien führt einen homophoben Kulturkampf. 7.5.2026
Reform des Heizungsgesetzes Feuer frei für fossile Wärme Kommentar von Hannes Koch Das von der Union vorangetriebene Heizungsgesetz geht nicht zusammen mit dem Klimaschutzgesetz. Doch wen stört es schon, dass sich die Erde erwärmt. 6.5.2026
Zurückweisungen an deutschen Grenzen Keine Angst vor Gerichten Kommentar von Christian Jakob Die Union folgt dem augenscheinlichen Volkswillen in der Migrationsfrage und lässt das Recht links liegen. Trump und Orbán lassen grüßen. 6.5.2026
Social-Media-Verbot für Jugendliche Sehr vernünftig und sehr hilflos Kommentar von Ralf Pauli Familienministerin Karin Prien will die Debatte über Social Media versachlichen. Gut so. Dann reden wir mal über die drängendsten Punkte. 20.4.2026
Moore für den Klimaschutz Erstaunlich klug Kommentar von Jonas Waack Die Bundesregierung will mit viel Geld Moore wieder vernässen. Umweltminister Schneider macht so seine Prioritäten deutlich. Das könnte sich auszahlen. 19.4.2026
Software Palantir Das Prinzip wird sich durchsetzen Gastkommentar von Aya Jaff Justizministerin Hubig hat der Software Palantir für Bundesbehörden eine Absage erteilt. Das Innenministerium prüft dennoch eine ähnliche Technologie. 13.4.2026
Wolfram Weimer und die Kultur Kontrolle und Gunsterweisung Gastkommentar von Harry Nutt Die Causa Weimer ist mehr als Kulturkampf: Die Doppelrolle der Kunst von Bewahrung und dem Herausfordern sozialer Routinen geht nicht mehr auf. 19.3.2026
Leipziger Buchmesse ohne Weimer Kulturkämpfer ohne Rückgrat Kommentar von Simone Schmollack Kulturstaatsminister Weimer trifft unpopuläre Entscheidungen und entzieht sich dann der öffentlichen Auseinandersetzung. Wie feige ist das denn? 18.3.2026
Weimers Kampf gegen Literatur Keine Kultur, kein Konservativer Kommentar von Klaus Hillenbrand In die Deutsche Nationalbibliothek gehören gedruckte Bücher. Kurz vor der Leipziger Messe bringt Weimer die komplette Branche gegen sich auf. 17.3.2026
SPÖ-Bundesparteitag in Wien Andreas Bablers harter Realitätscheck In Österreich hat sich der SPÖ-Chef zwar beim Bundesparteitag behauptet. Doch das schlechte Ergebnis zeigt, wie schwierig sein erstes Jahr als Vizekanzler war. Von Florian Bayer 8.3.2026
Berlinale-Leitung Zu viel Schlagseite Kommentar von Tim Caspar Boehme Kulturstaatsminister Weimer plante, Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle zu entassen. Nicht nur in politisch heiklen Fragen ließ sie die nötige Haltung vermissen. 25.2.2026
Reaktionen auf Marco Rubios Auftritt Glückliche Vasallen in der Festung Europa Kommentar von Leon Holly Der US-Außenminister will Ungarn näher an die USA binden und verkauft auf der MSC in München das Trump-Programm. Europas Eliten freuen sich darüber. 16.2.2026
Angriff des US-Gesundheitsministers Das Ziel ist Spaltung Kommentar von Simone Schmollack US-Gesundheitsminister Kennedy attackiert Deutschland in einem fragilen Bereich: der Coronapandemie. Das kann bei Skeptikern verfangen. 12.1.2026
Grüne in Baden-Württemberg Nur Außenseiterchancen Kommentar von Benno Stieber Cem Özdemir will im beginnenden Wahlkampf alles geben. Doch die Grünen haben es in 15 Jahren versäumt, sich in der Fläche zu verankern. 15.12.2025
Weniger neue Solardächer Bremsklotz Katherina Reiche Kommentar von Anja Krüger Die Wirtschaftsministerin will die bisherige Förderung von privaten Photovoltaikanlagen beenden. Das sorgt schon jetzt für große Verunsicherung. 9.12.2025
Wadephuls Reise nach Peking Vorteil für China Kommentar von Fabian Kretschmer Westliche Politiker können sich in China die Klinke in die Hand geben – es nützt nichts. China baut auf Machtpolitik und weiß um seine Stärke. 8.12.2025