Artikel auf Seite 12

Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing

Mehr Experten statt Gesetze

Kommentar von Tanja Tricarico

Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen. Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz bekämpfen.

10.11.2019

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke

Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019

Digital-Gipfel in Dortmund

Weniger Geflimmer, mehr Datenschutz

Kommentar von Tanja Tricarico

Daten sind der wichtigste und kostbarste Rohstoff unserer Zeit. Das hätte ganz oben auf der Agenda des Digital-Gipfels stehen müssen.

29.10.2019

zwei Männen stehen nebeneinander und schütteln sich die Hände

Außenminister Maas in der Türkei

Nur nicht anecken

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Bei seinem Besuch in Ankara gibt sich Bundesaußenminister Maas höflich zurückhaltend – und versäumt darüber seine Aufgabe.

27.10.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer trägt einen violetten Schal und steht vor einer Truppe Bundeswehrsoldaten

Reaktion auf AKKs Schutzzonen-Vorschlag

Weniger Reflexe, bitte

Kommentar von Anja Maier

Ganz gleich, was die Verteidigungsministerin aufs Tapet bringt – es wird ihr um die Ohren gehauen. Besser wäre, Inhalt und Form zu unterscheiden.

23.10.2019

Andreas Scheuer blickt nachdenklich in die Kamera

Andreas Scheuer und die Pkw-Maut

Wer lügt, muss gehen

Kommentar von Anja Krüger

Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht akzeptieren.

15.10.2019

eine Pflegerin begleitet eine Patienten im Rollstuhl durch Flur

Pflege-TÜV für Einrichtungen

Lauter Vorzeigeheime

Kommentar von Simone Schmollack

Gesundheitsminister Spahn will mehr Ehrlichkeit und Transparenz in der Pflege. Leider ist sein TÜV eher eine Kapitulation vor dem Fachkräftemangel.

14.10.2019

Vier Windräder stehen auf einer grünen Wiese, der Himmel ist blau.

Klimaschutzprogramm der Regierung

Problem erneut vertagt

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Die Bundesregierung wird ihre Klimaziele trotz des Gesetzespakets verfehlen. Ein Hoffnungsschimmer: Die Maßnahmen können problemlos verschärft werden.

10.10.2019

Zustände im Kinderheim Jänschwalde

Kein Anspruch auf Wohlverhalten

Kommentar von Kaija Kutter

Warum trifft es nach der Haasenburg mit „Neustart“ wieder ein Heim in Brandenburg? In der DDR herrschte der Anspruch, Menschen regelkonform zu ändern.

3.10.2019

Julia Klöckner steht bei einer Pressekonferenz vor einer blauen Fotowand und hält die Ernährungsampel Nutri-Score in den Händen.

Nährwertkennzeichnung auf Lebensmitteln

Kleiner Schritt, ganz spät

Kommentar von Jost Maurin

Die Bundesernährungsministerin Julia Klöckner hat sich für eine Nutri-Score-Ernährungsampel entschieden. Aber dieser Schwenk kommt spät.

1.10.2019

Das Bild zeigt einen bewaldeten Hang im Harz. Die unteren Baumreihen sehen gesund aus und tragen grünes Blattwerk. Die oberen sind kahl und abgestorben

Debatte über Waldsterben

Ein Wald voller Fragen

Kommentar von Heike Holdinghausen

Der Zustand des Waldes ist ernst. Forstleute und Umweltschützer sind verunsichert. Das bietet Chancen für eine neue Streitkultur.

26.9.2019

Studie zu Abtreibungsfolgen

Positive Nebenwirkungen

Kommentar von Patricia Hecht

Gesundheitsminister Spahn will psychische Spätfolgen von Abtreibungen untersuchen lassen. Immerhin könnte die Studie Versorgungslücken feststellen.

12.9.2019

Ilona Eveleens über die Regierungsbildung in Sudan

Mammutaufgabe für das Kabinett

Von Ilona Eveleens

Ausgabe vom 10.9.2019, Seite 12, meinung + diskussion

Am 11. Mai 2016 ketteten sich Aktivist*innen, nahe der Grundgesetz-Tafeln am Bundestag, an, um gegen den ersten Referentenentwurf zu einem Bundesteilhabegesetz zu protestieren

Spahns Intensivpflege-Stärkungsgesetz

Die Teilhabe darf nicht zerbröseln

Kommentar von Barbara Dribbusch

Dass Schwerstkranke rund um die Uhr intensivmedizinisch zu Hause versorgt werden können, ist eine Errungenschaft. Wir können stolz darauf sein.

9.9.2019

die dritte meinung

Bei der EIB muss Olaf Scholz heute Milliarden für den Klimaschutz freimachen, fordert Regine Richter

Ausgabe vom 9.9.2019, Seite 12, meinung + diskussion

Neue italienische Innenministerin

Eine Frau für schwere Fälle

Kommentar von Petra Reski

Italiens neue Innenministerin Lamorgese mag weniger radikal als Vorgänger Salvini sein. Eine politische Wende ist von ihr aber nicht zu erwarten.

5.9.2019

Das Bundesverwaltungsgerichtsgebäude in Leipzig in strahlendem Sonnenschein

Verfahren gegen Linksunten eingestellt

Das Verbot muss gekippt werden

Kommentar von Katharina Schipkowski

Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall.

20.8.2019