Arte-Film über Giorgia Meloni: Ein Angebot, das wir unbedingt ablehnen müssen

Eine Arte-Doku spürt den politischen Leitbildern der italienischen Ministerpräsidentin nach. Ist Giorgia Meloni am Ende ein Vorbild für Deutschland?

Mario Draghi übergibt das Amt des italienischen Ministerpräsidenten an Giorgia Meloni Foto: lila production/arte f

Giorgia Meloni ist ein Hoffnungsträger – und zwar weit über ihren „Clan“, wie eine neue Arte-Doku ihr Netzwerk nennt, hinaus. Auch aus deutsch-fortschrittlichen Kreisen hört man nun bisweilen, die italienische Ministerpräsidentin und ihre Partei Fratelli d’Italia seien doch zumindest ein Hinweis darauf, wie sich eine rechtsextreme Partei in Regierungsverantwortung zu einer verlässlichen Kraft entwickeln könne – sozusagen eine Einladung an die AfD, Melonis Weg zu folgen.

Die einzigen allerdings, die das noch nicht mitbekommen haben, sind die alten Kameraden von der AfD selbst, die verächtlich von „Melonisierung“ spricht, also von der Gefahr, dass die menschenfeindliche Ideologie auf der Strecke bleiben könnte, wenn die Machtergreifung erst mal gelungen ist.

Es ist dann Meloni selbst, von der diese sehenswerte Dokumentation den Beweis liefert, was nach wie vor Kernziel ihrer rechtsoffenen Regierung ist: „Die wichtigste Freiheit der Bürger ist eine Sicherheit, die ihnen der Staat garantiert“, so Meloni bei einem Auftritt im Juni vergangenen Jahres.

Mythos über faschistische Dikatur

Mit anderen Worten: Unsere zentrale Freiheit als Bür­ge­r:in­nen eines demokratischen Staates bestünde darin, auf eben diese Freiheit zugunsten der Staatsmacht und der von ihr gegen alle „unanständigen Personen“ (Meloni) zu verteidigenden Sicherheit zu verzichten. Das genau ist einer der populären Mythen – neben dem, dass die Bahn immer pünktlich kam –, die sich während und über den Sturz der faschistischen Diktatur in Italien hinaus hartnäckig gehalten haben: Unter dem Machthaber Benito Mussolini habe man „bei offenen Türen“ schlafen können.

Hier ist es, das rechtsextreme Programm für die Regierung einer Mittelmacht wie Italien – drittgrößte Volkswirtschaft der EU, Platz 8 unter den größten Volkswirtschaften der Welt –, die außenpolitisch gar nicht anders kann, als dass sie in enger Abstimmung mit und nur in Ausnahmefällen in vorsichtiger Abgrenzung zu den größeren Playern Deutschland, EU, USA agiert.

Moderne rechtsextreme Politik ist wesentlich Innenpolitik, lernen wir in „Giorgia Meloni: Die Macht des Clans“, ist Identitäts- und Erinnerungspolitik und zur Absicherung des Ganzen entscheidend Medienpolitik. Und ihr Ergebnis ist nicht mehr Freiheit für den Einzelnen oder das demokratische Kollektiv, sondern Machtkonzentration in den Händen weniger, eben des „Clans“, von dessen Wurzeln in der neofaschistischen Szene Roms die Doku sehr anschaulich und in Interviews mit den Protagonisten erzählt: Allesamt Männer, die mit Meloni in höchste Staatsämter aufgestiegen sind, was sie sich nach eigener Aussage nie hätten träumen lassen.

Opfer neu erzählt

Zentral für die kleine Gruppe von jungen Politaktivisten, der sich Meloni 1992 im Alter von 15 Jahren anschließt, ist der sentimentale Opfermythos um den 1975 in Mailand von Linksextremisten getöteten Studenten Sergio Ramelli. Ramelli war politisch aktiv in der Fronte della Gioventù, der Jugendorganisation der faschistischen Nachfolgepartei MSI, die wiederum die Vorgängerin von Melonis Partei ist.

Rechte Gruppen erinnern seitdem am Jahrestag an den Ermordeten, Meloni nimmt regelmäßig am offiziellen Gedenken teil, bevor dann am Abend militante Rechte martialisch aufmarschieren und den in Italien verbotenen faschistischen Gruß zelebrieren.

In der Doku wird gezeigt, wie Meloni in einer Ansprache drei Tage nach dem 80. Jahrestag der Befreiung Italiens vom Faschismus an Ramellis „Opfer“ erinnert. Es gehe um einen Teil der italienischen Geschichte, mit der Linke wie Rechte sich auseinandersetzen müssten.

Zum Jahrestag der Tat legte die italienische Post 2025 dann auch eine Briefmarke auf – aus dem Mythos des Meloni-Clans ist ein Staatsakt geworden: So geht Geschichtspolitik, die das Verhältnis zwischen den zigtausenden Opfern des Faschismus und dem „Opfer“ eines Militanten erfolgreich neu justiert.

So italienisch

Wer aber hier nun „hysterisch“ mit historischen oder aktuellen Parallelen reagiert, wird von Meloni, die eine schmissige und polyglotte Rednerin ist, fast schon kabarettistisch abgewatscht, das zeigt die Doku sehr gut.

Auch dass sie damit ein wesentliches Herrschaftselement eines ihrer Vorgänger übernommen hat: „Er ist so italienisch“, sagte eine US-Korrespondentin einst über Silvio Berlusconi, damit zumindest teilweise seinen politischen Erfolg erklärend. Melonis sprechende Gesichtszüge haben inzwischen Meme-Qualität, ihr römischer Dialekttonfall kommt sogar noch ansatzweise rüber, wenn sie Englisch spricht.

Womit sich abschließend wieder die Frage stellt, was von Melonis Erfolg auf die Verhältnisse nördlich der Alpen übertragbar ist. Ein Politiker von ihrem Format ist in der deutschen rechtsextremistischen Szene nicht zu erkennen. Was sich auch dadurch erklärt, dass der Transformations- und Normalisierungsprozess der italienischen Faschisten schon in den frühen 1990ern begann.

Aber auch der historische wie geopolitische Rahmen ist ein anderer: Mit einem SS-Relativierer wie dem AfD-Politiker Maximilian Krah will niemand Ernstzunehmendes in Europa etwas zu tun haben – und sogar in der Trump-Administration dürfte man zögern.

Das grundsätzliche politische Angebot Melonis, Freiheit gegen Sicherheit einzutauschen, fällt aber zweifellos auf fruchtbaren Boden – insbesondere in Ostdeutschland, wo die Staatsmacht DDR dieses Angebot ja schon mal für ein paar Jahrzehnte im Ansatz verwirklichen konnte.

Von Meloni und gegen sie zu lernen, würde also heißen, Freiheit in Sicherheit zu bewahren. Dazu bräuchte es keinen Opfermythos, sondern politische Führung, die dem letztlich egozentrischen Gemeinschaftskult des Clans mit demokratischen Werten begegnet: Menschenwürde, Solidarität und Empathie zum Beispiel. Davon hört man von Meloni nämlich: nichts.