Sabotage gegen Zaun um Görlitzer Park: Die Kreuzberg-Olympiade
Wann der Zaun um den Görlitzer Park gebaut wird, ist unklar. Aktivist*innen bereiten sich im September mit einem Aktionstraining auf „Tag Z“ vor.
„Die geplante Görli-Schließung löst keines der vorhandenen Probleme. Stattdessen soll uns allen aus rassistischen und populistischen Gründen der Görli weggenommen werden“, kritisierte Flo Grünbaum von „Görli 24/7“. Mit der kleinen Olympiade am 8. September – inklusive Siegerehrung – wolle man sich „gemeinsam auf spielerische Art verschiedenen Möglichkeiten der Sabotage der Senatspläne annähern und erneut den breiten, vielfältigen Widerstand gegen die Görli-Schließung sichtbar machen“, so Grünbaum.
Der Tag bildet den Schlusspunkt einer Aktionswoche, die „Görli 24/7“ gemeinsam mit den Gruppen „Ihr seid keine Sicherheit“ und „Görli zaunfrei“ organisiert. Geplant sind eine Demo, ein sogenannter Sozialgipfel als Gegenmodell zum Sicherheitsgipfel des Senats vor einem Jahr sowie Gesprächsrunden und gemeinsame Spaziergänge.
Bezirksamt gibt nicht auf
Derweil ist völlig offen, wann Zaun und Tore errichtet werden. Die schwarz-rote Koalition hatte den „Lückenschluss“ eigentlich bis Mitte Juli anvisiert. Doch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) wehrt sich weiter vehement gegen die Pläne.
Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht Anfang Juli einen Eilantrag des Bezirks als unzulässig abgelehnt hatte, legte das Bezirksamt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) ein. Der Bezirk musste zuletzt noch die Begründung verfassen; die Frist dafür hat am Montag geendet.
Bolzenschneider und Gedichte
Das OVG muss nun generell klären, ob und wie Bezirke gegen das sogenannte Eingriffsrecht des Senats vorgehen können, das er beim Streitfall Görli-Zaun ausübt. Wann sich das Gericht der Sache annimmt, ist unklar. Bis zu einer Entscheidung ist die zuständige Senatsumweltverwaltung handlungsunfähig, da die rechtliche Grundlage fehlt, um mit dem Zaunbau loszulegen. „Wir können vorab keine Fakten schaffen“, sagte Sprecherin Petra Nelken Anfang August.
Bis der Görlitzer Park nachts abgeschlossen wird, dürfte es demnach noch eine Weile dauern. Inzwischen ist sogar fraglich, ob es überhaupt in diesem Jahr noch dazu kommt, wie eigentlich geplant war. Umso mehr Zeit also für die Aktionstrainings der Zaungegner*innen, die mal mehr, mal weniger martialisch anmuten. Zu den weiteren Disziplinen zählt etwa: mit einem Boot über den Kanal fahren auf der Suche nach einem Bolzenschneider – oder ein Gedicht zum Thema „Wir lieben unseren Görli, der Senat ist scheiße“ schreiben.
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