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Wieso Kriese wenn man sie nicht gewählt hätte? Ein weiter so damit alles ruhig bleibt geht auf Dauer nach hinten los. Von der Leyen steht für ein Europa des Kapitals und lässt sich zum Machterhalt mit jedem ein wenn es die Situation erfordert. Erstaunlich ist nur ihre Karriere, aber politisch kann man die komplett vergessen.
Die Feinde der Demokratie in Brüssel haben leider wieder gewonnen.
Uns wird eine Führerin forgesetzt die niemand wählt und über uns alle bestimmt.
@Abraham Abrahamovic Was sind das für Sätze und Wörter? Sollten die Sie so schreiben?
Können wir nicht besser von der Leyen präziser kritisieren als so?
@Janix Seit 2019 ist mein Vetrauen in die Demokratie der EU dahin, dieses hin und herschieben der Posten unter den Mächtigen kann man nicht mehr anders bezeichnen.
Uns Bürgern wurde vorgegaukgelt wir hätten eine Wahl die respektiert wird und was war das Ende vom Lied?
Eine Frau die im eigenen Land untragbar wurde wird an die Spitze der EU gesetzt. Für mich ist das Demokratieverachtung auf höchster Ebene.
@Abraham Abrahamovic Jetzt war sie aber im Gegensatz zum letzten Mal eine Art Spitzenkandidatin.
NB: Weber hätte damals einfach mal Englisch und Französisch nachlernen sollen, Bayern-Fachhochschulreife sollte das nach Selbstverständnis doch hinbekommen. Hochdeutsch verlange ich gar nicht. Mit Französisch verbeugt man sich höflich vor der Trikolore, dann wird man auch von dort unterstützt.
Über von der Leyen schimpfen wir ansonsten gerne gemeinsam - als Ministerin nur auf ihre Haut bedacht und teuer Beraterinnen eingekauft. Aber "Führerin" finde ich echt keine schöne Wortwahl. Ihre Position wird von den Regierungschefs dominiert.
Alles, was man zu v.d.L. sagen kann, hat Martin Sonneborn in der BZ geschrieben.
Als Grüne sollte man vor einem Rücktritt vdLeyens keine Sorge haben, dann rückt nämlich ein grüner EU-Kommissar nach.
Wenn man schon keinen der zentralen Posten erhielt: erst recht nicht von der da einwickeln lassen.
Wieso ist sie der bestmögliche Kompromiss? Es gab ja keine ernsthafte Konkurrenz, ich hätte es aber als Abgeordneter darauf ankommen lassen sie nicht zu wählen und es mit jemand neuem zu probieren.
@Jesus Wenn man als Abgeordneter zum Wohle des Volkes und nicht zum eigenen und dem der Partei wählt, kann man das machen.
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.
Ursula von der Leyen: Immerhin nicht noch eine Krise
Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen.
Ursula von der leyen (CDU), amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission Foto: Roberto Monaldo/dpa
Das Europäische Parlament hat gerade noch mal so die Kurve gekriegt. Bis zuletzt war es eine Zitterpartie für Ursula von der Leyen. Jetzt darf sie offiziell weitere fünf Jahre das Amt der EU-Kommissionspräsidentin innehaben. Nichts hätte die Europäische Union derzeit weniger gebrauchen können als eine weitere Krise. Denn davon gibt es derzeit etliche: der zermürbende russische Krieg gegen die Ukraine, der unaufhaltsame Rechtsruck in mehreren europäischen Staaten, desolate Haushaltslagen in den verschiedensten Ländern. Hinzu kommen die irritierenden Störfeuer aus einzelnen Mitgliedstaaten. Wie zuletzt aus Ungarn, als der ungarische Regierungschef Viktor Orbán sich als „Friedensmissionar“ aufspielte und ohne EU-Mandat, aber wohl in der Funktion der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft auf Tour in Russland, China und in den USA ging.
Diese Provokation versuchte nichts weniger, als die Errungenschaften der Europäischen Union zu untergraben und angesichts der globalen Schieflagen die Staatengemeinschaft zu destabilisieren. Mit von der Leyen folgt nun ein Hauch von Stabilität. Ein Hauch deshalb, weil die CDU-Politikerin gewaltige Aufgaben vor sich hat. Sie muss vor allem die Reihen schließen in Europa – und es wappnen gegen eine mögliche US-Administration unter Donald Trump.
Mit ihm dürften mehr als Störfeuer für Europa folgen. Die Konsequenzen für die transatlantischen Verbindungen sind derzeit noch nicht abzuschätzen. Aber sie dürften heftig werden. Von der Leyen kennt das internationale Parkett und die Tücken, die sich auftun können.
Solidarität in Europa bröckelt
Innereuropäisch muss sie beweisen, dass sie einen klaren Abgrenzungskurs gegen rechtsextreme Tendenzen fährt. Ihr Kuschelkurs mit der postfaschistischen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Vorfeld der Europawahlen brachte von der Leyen mächtig Kritik ein. Für die besondere Freundschaft der beiden machtbewussten Frauen wurden höchst umstrittene Migrationsdeals geschnürt – zulasten der europäischen Werte und zugunsten politischer Mehrheiten. Zudem braucht es weiterhin einen klaren Kurs gegen den russischen Aggressor Putin. Auch hier bröckelt die Solidarität in Europa. Von der Leyens Idee von einem EU-Kommissar für Verteidigung wird noch für heftige Debatten sorgen, aber ist ein erstes politisches Signal für einen nachhaltigen Pro-Ukraine-Kurs.
Was die EU eigentlich gebrauchen könnte, wäre frischer Wind und Mut für rigorose Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise, gegen globale Pandemien, für einen gerechten sozialen Ausgleich, für nachhaltige Friedensinitiativen. Aber das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Freudensprünge wird kaum einer machen bei dieser Personalie. Aber sie ist derzeit der bestmögliche Kompromiss, um den EU-Apparat zusammenzuhalten.
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Kommentar von
Tanja Tricarico
Ressort ausland
Schreibt seit 2016 für die taz. Themen: Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, früher auch Digitalisierung. Seit März 2024 im Ressort ausland der taz, zuständig für EU, Nato und UN. Davor Ressortleiterin Inland, sowie mehrere Jahre auch Themenchefin im Regie-Ressort. Privat im Einsatz für www.geschichte-hat-zukunft.org
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