Wahlen in Frankreich: Ist links die Antwort auf rechts?
Nachdem der Nouveau Front Populaire die Wahl gewonnen hat, war die Erleichterung groß. Aber funktioniert das Paradigma links versus rechts noch?
![Jean Luc Melenchon schaut aus einer Luke und hebt die Faust, er trägt eine Krawatte Jean Luc Melenchon schaut aus einer Luke und hebt die Faust, er trägt eine Krawatte](/picture/7117263/624/Melenchon-hebt-die-Faust-1.jpeg)
Jean-Luc Mélenchon am Wahlabend nach dem zweiten Wahlgang in der Rotunde Stalingrad in Paris Foto: Michael Baucher/Panoramic/imago
BERLIN taz | Es ist großartig, dass die französische Mehrheitsgesellschaft die Möglichkeiten ihres Wahlrechts ausgenutzt und eine Parlamentsmehrheit für Marine Le Pens rechtspopulistischen Rassemblement National verhindert hat. Doch war das ein „linker“ Wahlsieg, wie nun seit Tagen Classic-Linke jubilieren, ein Triumph des Guten, ein „Aufbruch“ gar? Get a life.
„Natürlich findet man immer ein Haar in der Suppe, wenn man lange genug sucht“, schreibt Robert Misik in dieser Zeitung. Nun zielt der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon anders als Le Pen nicht auf ethnische Homogenität, aber für mich ist die Ablehnung von EU und Nato, die Unterstützung von Putin und dann auch noch Antisemitismus in Teilen seiner links-nationalistischen La France Insoumise (LFI) eben kein „Haar in der Suppe“, sondern das ist ein Unterschied ums Ganze.
Die Wahlen in Frankreich und Polen und speziell die Europawahl wurden auch nicht von oder durch „links“ gewonnen. Es sind vielmehr temporäre Verteidigungserfolge einer heterogenen Mehrheit gegen die Gegner der liberalen Demokratie. Um Zukunft daraus zu machen, müsste man nicht nur wissen, wogegen man ist, sondern sich auch darauf verständigen, wie man die Kernprobleme des 21. Jahrhunderts gemeinsam angehen will.
Diese Zukunftspolitik ist nicht durch das gute alte Paradigma links vs. rechts zu beschreiben. Deshalb ist es auch sinnlos, eine Debatte darüber zu führen, ob und wo der Wagenknecht-Trupp „links“ sei. Er positioniert sich in den zentralen Fragen – Klimapolitik, EU, Nato, Russland, offene Gesellschaft – genauso gegen den Westen, wie es, in Abstufungen, Trump, Le Pen, Mélenchon, Orbán, PiS, Meloni und AfD tun.
„Linke“ Sozialpolitik haben auch PiS und Orbán im Programm, nur wird Gerechtigkeit nicht inklusiv, sondern exklusiv und fossil definiert. Das Problem, das die eskalierende Erderhitzung und ihre Folgen verursachen, sind nicht die Produktionsverhältnisse (Kapitalismus), sondern die Produktionsmittel (Öl, Gas, Kohle), wie Armin Nassehi gern sagt.
Es braucht eine breite Mitte
Das Paradigma, in dem sich unsere Zukunft entscheidet, ist liberal versus illiberal. Offene gegen geschlossene Gesellschaften, emissionsfreie Zukunftspolitik gegen Verteidigung fossiler Gerechtigkeit bzw. Ungerechtigkeit, Europa oder national, Zukunftszugewandtheit gegen Destruktion.
Letztlich würde ich es versuchsweise mal auf eine Frage herunterbrechen: Wie hältst du’s mit dem Westen, seinen offenen Gesellschaften, Marktwirtschaften, und seinem kreativen Willen zum Fortschritt? Das ist die Bruchstelle, und sie wird sich für Europa verschärfen, falls Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident werden sollte.
Übrigens sind fast alle Menschen konservativ, was ihre Bedürfnisse und ihren Alltag angeht. Die SPD hat die letzte Bundestagswahl gewonnen, weil Olaf Scholz den Leuten versprochen hat, dass sich nichts für sie ändern werde. Die Grünen werden von denen vehement abgelehnt, die ihnen unterstellen, dass sie etwas verändern wollen.
Daraus folgt: Es wird kein „Ruck“ durch Deutschland gehen und schon gar kein linker. Die fortgeschrittene Individualisierung in westlichen Gesellschaften schließt die hartnäckig gepflegte Illusion eines homogen strammstehenden Kollektivs eh aus, und zwar sowohl eines „rechten“ wie eines „linken“.
Wer eine Mehrheit für einen liberaldemokratischen Aufbruch gewinnen will, in einer teils wütenden, teils aufbruchsbereiten und zum Großteil mit der eigenen Lage zufriedenen Gesellschaft, muss jenseits von polarisierenden Populismusangeboten und überkommenem Lagerdenken eine breite Mitte zusammenbringen, die von gemäßigt progressiv bis gemäßigt konservativ reicht. Das ist die Aufgabe des Kanzlerkandidaten Robert Habeck.
Leser*innenkommentare
Kurt Kraus
Man kann dem Autoren nur Recht geben. Mit Mélenchon ist ebensowenig ein Staat zu machen wie mit Le Pen.
Auf den Punkt auch die Betrachtung des "Rucks". Das letzte Mal, das ein Ruck durch Deutschland ging, war 1933. Das ist auch der Grund, warum es hoffentlich nicht so schnell wieder einen Ruck geben wird.
rero
Bei Herrn Unfried schätze ich immer seinen positiven Realismus.
Stoersender
Die politische Topografie von 'links' vs. 'rechts' und 'Hufeisentheorie' ist schon lange ein Auslaufmodell und sie war eine Erfindung der Wahldemokratien, die die Politik als 'Kampf um die besten Lösungen' begriffen. Die aktuelle Krise der Wahldemokratien hat damit zu tun, dass diese Form elitärer Herrschaft nur funktioniert, wenn sie für Mehrheiten Sicherheit und Wohlstand garantieren. Das ist heute nicht gegeben und wird wohl nicht so schnell wiederkommen. Die Unzufriedenen kennen die 'Schuldigen' und ihre 'Erlöser', wollen aber wie die Zufriedenen am Gewohntem festhalten. Was wirklich helfen könnte, wäre eine Kritik der systemischen Probleme von marktkonformen Wahldemokratien und eine offene Diskussion um Veränderungen für mehr Demokratie und mehr Freiheit zur Verantwortung. Leider hängen die meisten öffentlichen Stimmen immer noch in den alten Schleifen von Liberalismus vs. Illiberalismus fest und glauben Wahlen und Markt wären Ausdruck von Freiheit. So werden wohl in nächster Zeit die o.g. 'Erlöser' die Politik bestimmen, entweder als Regierungsparteien oder als 'Treiber' der nationalliberalen Mitte.
vieldenker
Die Geschichte zeigt, dass der linke Dogmatismus keinen Deut demokratischer und freier ist, als der Rechte. Beide Entwürfe haben sich selbst diskreditiert und gehören auf den Müllhaufen der gescheiterten Geschichte. Was es braucht, sind keine Überzeugungstöter, sondern überzeugende Taten ohne den ganzen ideologischen Ballast.
Zangler
Wenn sich jetzt noch klären ließe, ob mit „liberal“ wirtschaftsliberal, nationalliberal, rechtsliberal, linksliberal, rechtsliberal im Sinne von die individuellen Rechte betonend, also eigentlich linksliberal, sozialliberal oder gesellschaftsliberal, vielleicht auch neoliberal gemeint ist, ordoliberal nicht zu vergessen, dann könnte diese Unterscheidung vielleicht irgendeine Bedeutung haben, die verständlich wäre und Wirkung entfaltete.
Aber wenn wir von Milton Friedman über Ludwig Erhard bis zu Rudolf Virchow alles in einen Pott werfen, bleibt die Verwirrung heillos.
Bei liberal im Sinne von gesellschaftsliberal, Betonung bürgerlicher Abwehrrechte gegen den Staat und der absoluten Gleichberechtigung aller Bürger:innen bin ich d'accord, am Nationalstaat wie an übergriffigen Entscheidungen und seien sie auch tausendfach mehrheitlich beschlossen, liegt mir nichts, und bei der Entscheidung für oder wider die Ansichten der FDP und der Chicago Boys bin ich immer auf Seiten derjenigen, die die individuelle Freiheit der Bürger:innen wahren, denn Forderungen „der Wirtschaft“ wollen in Wahrheit Privilegien für einzelne.
Janix
Der Hauptwiderspruch ist bekanntlich Arm gegen Reich, Arbeit gegen Kapital.
Selbst Klima ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, wenn Reiche so extrem viel mehr raushauen als Arme.
Das kann man versuchen wegzudiskutieren. Oder man "mag" wen nicht, um der Frage auszuweichen.
Oder aber man stellt die Frage immer wieder konsequent.
Es geht um gleiche Rechte, gleiche Chancen, um Menschlichkeit und Fortschritt. Das ist im Idealfall wohltuend links.
Egal, was PR-Schreiberlinge einem einreden wollen.
Jim Hawkins
"Das Paradigma, in dem sich unsere Zukunft entscheidet, ist liberal versus illiberal."
Da gehe ich mit. Links ist tot oder stinkt aus dem Mund.
Wie man an Mélenchon, Corbyn, AOC und einigen anderen demokratischen Würdenträgern in den USA, MERA25 und Podemos sehen kann, ist "links" ohne Antisemitismus oder zumindest massivem Antizionismus ganz einfach nicht mehr machbar.
Und wenn es auch keiner hören will, mit dem Kampf gegen den Antisemitismus steht und fehlt die Freiheit wie wir kennen und schätzen.
Diese Vernichtungsideologie gewandet sich heute in postkolonialen, identitätspolitischen Gewändern und verortet sich selbst auf eine völkische Art bei den "Unterdrückten".
Sie ist illiberal und antiwestlich.
So gesehen, Mitte ist das neue links im Sinne der Aufklärung und der Menschenrechte.
rero
@Jim Hawkins Sie haben recht und außerdem meine Hochachtung, dass Sie nicht müde werden, es immer wieder zu formulieren.
michaelfrf
@Jim Hawkins Genau, am westlichen Wesen soll die Welt genesen!
Lowandorder
@Jim Hawkins Schonn. Leider nur keine eine Frage.
Kategorie Frankreich & Robert Misik den
Asterix der Gallier in die Bartsuppe* spucken! Dachte - jetzt wird’s spannend.
Aber nix. le petit cheflereporter - Leinen los - Peterchens 🌑fahrt im bekannten ZickZackKurs bleiernd “Diese Zukunftspolitik ist nicht durch das gute alte Paradigma links vs. rechts zu beschreiben.“ ok gut abgehangen sei Unfried & sei bekannter Zettel🗃️! 🥱
& Däh s.o. “Das Paradigma, in dem sich unsere Zukunft entscheidet, ist liberal versus illiberal.“ Schnackeldidackel 🔂
& da kommts “…muss jenseits von polarisierenden Populismusangeboten und überkommenem Lagerdenken eine breite Mitte zusammenbringen, die von gemäßigt progressiv bis gemäßigt konservativ reicht.“
& ooch klar - wa! Nö. Nix mehr Kretsche!
Auf den Habie kommt es unserm Spätzle Vertreter an!
kurz - Verfassungsauftrag Art 20 GG
SOZIALER RECHTSSTAAT - Gellewelle -
FEHLANZEIGE - WAS ZU ERWARTEN WAR •
unterm——-
www.comedix.de/lexikon/db/haare.php
&
DEMOKRATIE - Get it?! Fein
Remember Hermann Heller
Kronjurist der Sozialdemokratie
“Rechtsstaat oder Diktatur
vs den Kronjuristen der Nazis
Carl Schmitt => entsetzlich
“Der Führer schützt das Recht“
Jim Hawkins
@Lowandorder Ja nun, wenn nicht "Zur Mitte, zur *****, zum ****", wohin dann?
Welche Linke soll’s richten?
Ich für meinen Teil bin da ziemlich desillusioniert und halte es mit Wolfgang Pohrt, der irgendwann gegenüber olle Gremliza postulierte, dass mehr als ein liberaler Sozialstaat nun mal nicht drin sei.
Und der steht ja, allerspätestens wenn die Nazis mitmischen, mehr als zur Disposition.
Die Revolution findet ja, wegen schlechten Wetters, nicht einmal mehr im Saale statt.
Und fände sie doch statt, wer könnte halbwegs garantieren, dass es nicht wieder, wie immer, im blutigen Terror endet.
Auch wenn Unfried draufsteht, ist für mich die Formel liberal vs. illiberal schon zutreffend.
Lowandorder
@Lowandorder Sorry - Format & Form alde Hüte!🎩 🎩
Lovando ff
“…PDF…
www.flechsig.biz/DJZ34_CS.pdf
& Hermann Heller =>
“Es gibt nichts materielleres als das
Haushaltsgesetz!“
&
“Hermann Heller - Sozialer Rechtsstaat statt „sozialem" Kapitalismus“
forum-recht-online.../96-2-frenkler.pdf
&
de.wikipedia.org/w...nn_Heller_(Jurist)…“
=> "wat de Übung all maakt sä de Snieder! Dor har hei siin eegen Tüch staalen!“ 😂
taz.de/Haushaltsen...uer-2025/!6020970/
kurz2 - sozial “…links im Sinne der Aufklärung und der Menschenrechte.“ …anschließe mich
Lowandorder
@Lowandorder bitte mein Säumen (Piccolomini;) mir nachzusehen: hatte grad was auf dem Herd!;)) 🥘 🥢
Mondschaf
@Lowandorder Demokraten verhindern Faschisten. Links oder liberal ist mir dabei egal. (Und ganz so nebenbei schmäht er das Wort „sozial").
Hoffentlich war der Weg in die Küche nicht zu weit. Es gibt vermutlich Auflauf, denn: Spät kommt er, doch er kommt. Ganz am Ende: „eine breite Mitte zusammenbringen, die von gemäßigt progressiv bis gemäßigt konservativ reicht. Das ist die Aufgabe des Kanzlerkandidaten Robert Habeck."
Gelungen. Die breite Mitte hat der schon zusammengebracht. Sie steht im allerdings gegenüber und nicht hinter ihm.
www.youtube.com/watch?v=WDM_ZohMCGk
(Links von B90/Die Grünen darf es nur noch eine Wand geben.)
Lowandorder
@Mondschaf Vorschlag zur Güte 🎁 - schenkmer em doch nen 🌖kalender - sechs Tanten - ne Kompaß &n Eichmeter!
Da kanner immer auf Holz klopfen! Gell
Jim Hawkins
@Lowandorder Von der Sache her, kein Thema.
So sagt man in Berlin.
Ich hoffe mal, da brutzelt etwas Leckeres.
Maxhamburg
@Jim Hawkins Stimme sowohl den Aussagen von Peter Unfired, als auch Ihrem Kommentar voll und ganz zu.
Mehr davon, bitte!
Des247
@Jim Hawkins "Und wenn es auch keiner hören will, mit dem Kampf gegen den Antisemitismus steht und fehlt die Freiheit wie wir kennen und schätzen."
Falsch! Es muss heißen:
"Mit dem Kampf gegen Rassismus steht oder fällt die Freiheit wie wir sie kennen und schätzen."
Grundgesetz Artikel 1: "Es gibt keine gravierenden und weniger gravierenden Menschenrechtsverletzungen; internationales Recht ist universal und nicht relativierbar, die Menschenwürde des Einzelnen ist unantastbar. So ist es auch im deutschen Grundgesetz in Artikel 1 Absatz 1 wie auch in der Menschenrechtscharta festgeschrieben. "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.", heißt es weiterhin in Artikel 3, Abs. 3. Die rechtliche Lage ist damit eindeutig und muss konsequent angewendet werden.
Jüdisches Leben muss geschützt werden, ABER ganz genauso, und nicht einen Deut weniger, jedes andere Leben, auch palästinensisches!
aberKlar Klardoch
@Jim Hawkins Schwarz-Weiß-Denken ist oft kontraproduktiv und behindert konstruktive Diskussionen.
Ihre Vorstellung, dass sich unsere Zukunft ausschließlich im Spannungsfeld zwischen liberal und illiberal entscheidet, ist eine vereinfachte Sichtweise. Politische Realitäten sind komplexer und können nicht in ein binäres Schema gezwängt werden. Es gibt viele Nuuancen und Zwischenstufen, die in der politischen Landschaft eine Rolle spielen.
Ihre pauschale Aussage „Links ist tot oder stinkt aus dem Mund“ ist polemisch und verkennt die Vielfalt der linken politischen Strömungen. Es gibt zahlreiche linke Bewegungen und Parteien weltweit, die sich gegen Antisemitismus aussprechen und dennoch für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung kämpfen.
Der Vorwurf, dass „links“ ohne Antisemitismus nicht mehr machbar sei, ist eine schwerwiegende Anschuldigung. Es gibt zahlreiche linke Politiker und Aktivisten, die sich klar gegen jede Form des Antisemitismus positionieren. Diese Verallgemeinerung schadet einer sachlichen Debatte und diffamiert eine ganze politische Strömung und schadet letztendlich vielen Menschen!
Jim Hawkins
@aberKlar Klardoch Wenn es so viele Linke gibt, die das tun, dürfte es nicht schwer fallen, ein paar Namen zu nennen.
Und: Wer demonstriert gegen Antisemitismus?
Janix
@Jim Hawkins Was erfinden Sie sich da gerade an leider m.E. unbelegten Behauptungen und Zuspitzungen? Ich empfinde das gerade als Beleidigung unserer Urteilskraft hier.
Links ist in der Regel und traditionell universalistisch aus der Aufklärung gewachsen, d.h. es gibt keinen Malus und keinen Bonus für Religion, Land, Ethnie X, Y oder Z.
Was Sie nennen, ist doch eine klar durchsichtige Kampagne, damit mehr Menschen gegen ihr Urgefühl und Gewissen doch nicht links wählen sollen.
Gegen Antisemitismus sind wir beide. Gegen sonstige Diffamierung von Menschengruppen und für das Völkerrecht dabei bitte ebenso. :)
Jim Hawkins
@Janix Echt jetzt, Kampagne?
Ist es denn nicht so, dass die von mir beschriebenen Tendenzen in den Geisteswissenschaften der Universitäten Mainstream geworden sind?
Und der Kulturbetrieb dies alles eher einfältig adaptiert hat?
Und die Vulgärversion des Ganzen jeden Tag auf den Straßen heraus gebrüllt wird.
Juden in Deutschland haben Angst sich als solche erkennen zu geben. Für mich ist das ein schrilles Alarmsignal.
Wer demonstriert gegen Antisemitismus?
Bezieht einer Stellung, passiert das:
www.tagesspiegel.d...lten-12030746.html
Und: Wen sollte man denn wählen, wenn man links wählen will?
Wer und wo ist die Linke und ich meine nicht die Partei.
Ich wünschte, das wäre alles anders.
O.F.
Es ist erstaunlich, wie unkritisch in diesem Artikel „der Westen“ als einzig denkbares politisches Paradigma verstanden wird, obwohl nicht nur ein erheblicher Teil der nicht-westlichen Modell, sondern auch signifikante Teile der eigenen Bevölkerung von Bord gehen. Wer verstehen will, warum Le Pen & Co. so erfolgreich sind, sollte zumindest darüber nachdenken, wieso die politischen Ideale der Mitte für viele andere vielleicht weniger attraktiv sind, als deren Vertreter glauben. Das Unvermögen dazu – und der politische Manichäismus – mit dem er einhergeht, gefährdet die Demokratie in doppelter Weise: nicht nur, weil es der radikalen Rechten erlaubt, sich als Opposition gegen arrogante Eliten zu inszenieren, sondern auch, weil er vermeintliche Liberale in ihrem eigenen Autoritarismus und Voluntarismus bekräftigt (die jüngste causa Faeser zeigt das ja ganz gut). Überspitzt gesagt: statt vom Kanzler Habeck zu träumen, wäre es vielleicht wichtiger sich der Frage zu stellen, wieso derselbe für viele ein rotes Tuch ist.