Maskenstreit: Union sammelt sich hinter Spahn

Für Obdachlose gedachte Coronamasken laut Ministerium ausreichend geprüft

Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Vorwürfe um die Verteilung von angeblich minderwertigen Coronamasken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteidigt. Merkel sagte am Montag nach Informationen aus Teilnehmerkreisen in einer hybriden Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemiepolitik in ein schlechtes Licht zu stellen.

Wörtlich soll Merkel gesagt haben: „Wir alle unterstützen Jens Spahn.“ Die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Nach Bild-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der großen Vorstandsrunde gesagt: „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.“ Laschet kritisierte nach Teilnehmerangaben im Vorstand: „Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht.“ Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welt setze. Die SPD wolle der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet gesagt: „Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.“

Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: „Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.“ Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.

Das Gesundheitsministerium hatte am Sonntag in einem „Faktenblatt“ betont, für die Masken aus China sei ein für die Pandemie in der Notlage 2020 entwickelter Prüfmaßstab angewendet worden. Institute wie der TÜV Nord führten demnach ein mehrstufiges Prüfverfahren durch. Dass solche Masken für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder Obdachlose vorgeschlagen wurden, bestreitet Spahns Ressort nicht. Doch sie hätten nachweislich die Anforderungen des Infektionsschutzes erfüllt.

Im Unterschied zu einem Prüfverfahren des Arbeitsministeriums habe man auf zwei Schritte verzichtet: Die Masken wurden nicht über einen längeren Zeitraum sehr hohen und sehr tiefen Temperaturen ausgesetzt. Außerdem wurden sie keinem 20-minütigen Gebrauchstest unterzogen. Beide Testschritte seien nur für Masken relevant, die im Arbeitsschutz eingesetzt werden. Für den einfachen Infektionsschutz seien sie nicht relevant. In den fraglichen Einrichtungen sind die Masken aus China dann aber doch nicht gelandet. Stattdessen wurden dorthin FFP2-Masken versandt, die in Deutschland seit Sommer 2020 produziert wurden, wie das Gesundheitsressort mitteilte. (dpa, taz)