Kriegsende vor 75 Jahren: Opfer, Täter, Denkmäler
In Osteuropa wird die Erinnerungspolitik nationaler. In Berlin streitet man, wie man an den Vernichtungskrieg im Osten erinnern soll.
In Warschau bildete man sogar einen Krisenstab, um auf die Provokation aus Moskau zu antworten. Putins Auftritt, so der linksliberale polnische Historiker Włodzimierz Borodziej, war „ein Meisterstück an Demagogie und ein Beispiel für Geschichtspolitik mit tagespolitischem Nutzen“.
Solche Instrumentalisierung beobachtet Borodziej nicht nur in Moskau, sondern auch vor seiner Haustür. „Es gibt eine Renationalisierung der Erinnerungspolitik in Polen“, so der Warschauer Historiker. So geschehen beim Holocaust-Gesetz, das so vage gehalten war, dass auch Forschung über polnische Kollaboration mit den Nazis strafbar sein konnte. Es wurde erst nach Protesten aus den USA und Israel entschärft.
Das international viel gelobte Danziger Museum des Zweiten Weltkrieges, das den Überfall auf Polen in eine europäische Perspektive rückte, passte der regierenden PiS nicht: Der Direktor musste 2017 gehen. Kürzlich verlor der Chef des exzellenten Jüdischen Museums in Warschau seinen Job. „Diese drei Ereignisse liegen auf einer Linie. In Polen soll das Bewusstsein herrschen: Polen war das Opfer des Krieges, nicht ein Opfer unter vielen“, so Borodziej.
Geschichtspolitik als Echokammer
In Polen säubert die PiS, was dieses Selbstbild beeinträchtigt. In Russland inszeniert das Regime einen von Störendem wie dem Hitler-Stalin-Pakt gereinigten Kult um den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg. Historiker beobachten ähnliche Muster auch in Ungarn und Rumänien, Litauen und der Ukraine. Geschichtspolitik wird zur Echokammer autoritärer Regierungen. Damit wächst auch die Opferkonkurrenz. Die Zeiten, als man in Osteuropa den Zweiten Weltkrieg eher als Verbindendes, als gemeinsamen Sieg über den Hitler-Terror sah, scheinen vorbei zu sein.
Vor diesem Hintergrund spielt in Berlin ein Streit, wie Deutschland des NS-Terrors im Osten gedenken soll. Laut Koalitionsvertrag will die Groko „das Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten im Dialog mit den osteuropäischen Nachbarn“ stärken. Gedenken an wen? Einzelne Nationen? Alle Opfer?
Manuel Sarrazin, grüner Bundestagsabgeordneter, wirbt energisch für ein Denkmal, das Polen gilt. „Wir senden damit das Signal nach Polen: Wir vergessen den Krieg nicht. Das entkräftet die PiS-Haltung doch eher“, so Sarrazin. Das Denkmal soll wohl am unauffälligen Askanischen Platz in Berlin stehen, neben der Ruine des Anhalter Bahnhofs und nicht weit vom Holocaust-Denkmal. Und schnell gebaut werden. Mehr als 200 Bundestagsabgeordnete haben sich für ein solches Denkmal ausgesprochen. Die Befürworter des Denkmals haben eine effektive Lobbyarbeit organisiert. Beim Deutschen Polen-Institut in Darmstadt kümmert sich eine Mitarbeiterin nur um das Projekt.
Pro und contra „Polen-Denkmal“
Ein Fürsprecher des Polen-Denkmals ist der CDU-Konservative Wolfgang Schäuble. Man müsse „dem nationalen Selbstbehauptungswillen gegen die doppelte Diktaturerfahrung in Osteuropa“ Rechnung tragen, so Schäuble. Auch der Grüne Sarrazin hält es für „Schulmeisterei der Täternation Deutschland“, das national gefärbte Gedenken in Polen zu negieren. Zweifel, ob es klug ist, nur für Polen ein Denkmal zu errichten, wischen die Unterstützer meist forsch beiseite.
Bundesdeutsche Historiker sind eher skeptisch, ob eine Nationalisierung des Gedenkens die richtige ist – gerade angesichts der geschichtspolitischen Verengungen in Osteuropa. Uwe Neumärker, Direktor der Stiftung „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ in Berlin, hält das Polen-Denkmal für „eine politische Geste Richtung Warschau, wo die PiS Geschichte derzeit instrumentalisiert, politisiert und nationalisiert“.
In der bundesdeutschen Erinnerungskultur existiert eine Leerstelle, die ein Polen-Denkmal nicht füllt – die rassistische deutsche Besatzung in Osteuropa und deren nichtjüdische Opfer. Peter Jahn, früher Leiter des Museums Karlshorst, wirbt seit Jahren dafür, an die Opfer der Lebensraumpolitik der Nazis zu erinnern.
Neumärker und der Historiker Wolfgang Benz haben diese Idee nun leicht verändert in die Debatte eingespeist: Das Dokumentationszentrum soll die deutsche Besatzung in ganz Europa zeigen, von Athen bis zum Nordkap. „Nur über den Vergleich kann man den besonderen Charakter des Vernichtungskriegs gegen Polen und die Sowjetunion deutlich machen“, so Neumärker.
Wenn ein Denkmal nur für Polen gebaut wird, gerät die Täternation Deutschland womöglich in eine absurde Rolle. Soll Berlin den Schiedsrichter bei osteuropäischen Opferkonkurrenzen spielen und entscheiden, wer ein Denkmal bekommt, wer nicht? Auch die Ukraine fordert ein Denkmal für die Opfer der Besatzung. Neumärker warnt: „Deutschland bleibt verpflichtet, aller Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken, darf dabei aber auf keinen Fall den Zeigefinger heben.“
Zweifel unter Sozialdemokraten
Vor Kurzem schien das Polen-Denkmal bereits fast politisch beschlossene Sache zu sein. Doch das wankt. Die SPD-Parlamentarierin Marianne Schieder sagt: „In der SPD-Fraktion sind die Zweifel gewachsen, ob ein isoliertes Polen-Denkmal der richtige Weg ist. Für uns steht die Aufklärung über die NS-Ideologie im Vordergrund. Ich halte ein Dokumentationszentrum daher für den richtigen Weg.“
Falls es mit dem Polen-Denkmal nichts wird, warnt der Grüne Sarrazin bereits vor den Folgen. Es drohe „eine massive Verschlechterung des deutsch-polnischen Verhältnisses“. Jenseits der Oder seien Regierung und Opposition einhellig für das Denkmal. Es klingt fast wie eine Drohung. Der Warschauer Historiker Borodziej sieht das gelassener: „Das Denkmal am Askanischen Platz“, sagt er „war hier nie ein großes Thema. Die Mehrheit der Polen interessiert das nicht.“
In der SPD hofften viele, dass SPD und Union zum 8. Mai einen gemeinsamen Antrag für ein Dokumentationszentrum zustande bringen würden. Vergeblich. Eine Mehrheit in den Fraktionen von SPD und Union ist zwar offen für das Dokumentationszentrum. Doch die Befürworter eines Polen-Denkmals, von Schäuble bis zu dem SPD-Linken Dietmar Nietan – bremsen.
So herrscht nun politische Blockade. Der Bundestag ist 75 Jahre nach Kriegsende nicht in der Lage, eine Würdigung der Millionen Opfer der NS-Besatzung auf den Weg zu bringen. Manche Sozialdemokraten sind frustriert wegen dieser Hängepartie. Noch deutlicher sagt es Linkspartei-Politiker Jan Korte. Das Ganze sei „einfach kläglich“.
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