: Linke-Fraktion in Klausur
Linken-Fraktionschef Udo Wolf warnt mit Blick auf SPD und Grüne vor einem Koalitionswettkampf
Die Linksfraktion warnt ihre Koalitionspartner SPD und Grüne, schon jetzt in den Wahlkampfmodus zu schalten. „Wir müssen die Chancen nutzen, in diesem Jahr wichtig Schritte voranbringen – ohne Koalitionswahlkampf“, sagte Fraktionschef Udo Wolf am Freitag zu Beginn einer Fraktionsklausur in Potsdam. In Berlin wird voraussichtlich im Herbst 2021 gewählt. Seit geraumer Zeit „rumple“ es in dem Dreierbündnis gewaltig. Die Linke sollte sich dabei heraushalten, riet Wolf, und „in der Sache Argumente austauschen, Differenzen kenntlich machen, aber sich nicht an einen Überbietungwettbewerb beteiligen.“ Co-Fraktionschefin Carola Bluhm sah die Koalition nichtsdestotrotz auf einem guten Weg: „So ein hohes Maß an Übereinstimmung bei Themen, die den Menschen in der Stadt wichtig sind, habe ich noch nicht erlebt.“ Bluhm betonte die Bedeutung von Rot-Rot-Grün im Kampf gegen den dramatischen Rechtsruck in Politik und Gesellschaft.
Auf der Klausur der Linksfraktion geht es unter anderen um eine Schwerpunktsetzung im Bereich Vergesellschaftung. Bert Schulz
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