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Kommission gegen Rassismus in Berlin „Es war eine Blockadestrategie“

Die Anti-Rassismus-Kommission des Berliner Landesparlaments hat ihre Arbeit beendet. Sie wurde von Beginn an von der CDU torpediert, sagt Teilnehmerin Maisha Auma.

Interview von Susanne Memarnia

19.6.2026

Das Foto zeigt Außengastronomie im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg.

Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Einmal quer durch den Garten

CDU und SPD setzen im Parlament eine Debatte über „Wirtschaft und Arbeit“ an. Dazu fällt jedem etwas anderes ein. Eine echte Debatte fällt darum aus.

Von Stefan Alberti

18.6.2026

Joe Chialo sitzt an seinem Schreibtisch in seinem Büro, Bilder an der Wand, er lächelt

Fördergeldaffäre in Berlin Das Schweigen der Wölfe

Im Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre in Berlin verweigert Ex-Senator Chialo jede Aussage. Es ist ein absurdes Schauspiel mit großem Schaden.

Von Erik Peter

11.6.2026

Demonstranten tragen ein großes rosa Banner mit der Aufschrift: Jetzt erst recht - Gegen Nazigewalt und Rassismus in Neukölln ! Kein Ort für Nazis. Hinter dem Banner werden Flaggen der Antifa hochgehalten. Im Vordergrund unscharf links und rechts Polizeia

Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln Ein Bericht und viele offene Fragen

Der Untersuchungsausschuss zur rechten Anschlagsserie in Neukölln hat seinen Abschlussbericht vorgestellt. Betroffene kritisieren fehlenden Blick für Rassismus.

Von Hanno Fleckenstein

10.6.2026

Gute Laune nach der Rede von Kai Wegner, der Eberhard Diepgen in den Arm nimmt, beide lachen, hinter ihnen begeisterte Parteimitglieder, manche mit

Abgeordnetenhauswahl am 20. September CDU nach drei Jahren: „Der Anfang ist gemacht“

„Berlin wird“, überschreibt die Berliner CDU ihr Wahlprogramm. Dabei regiert ihr Landeschef und Spitzenkandidat Kai Wegner doch schon seit 2023.

Von Stefan Alberti

10.6.2026

Kai Wegner kommt zur Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, selbstsicher und dynamisch

Debatte im Abgeordnetenhaus Zu früh gemeckert

Die Opposition wollte den Hundt-Rauswurf mit Stillstand bei der Verwaltungsreform verbinden. Doch gerade nun machte der Senat einen neuen Schritt.

Von Stefan Alberti

4.6.2026

Elif Eralp vor Hochhauskulisse am Anton Saefkow Platz. Daneben das noch verhüllte Plakat

Wahlkampfauftakt in Berlin Manfred, Melek und die Putzfrau

Die Spitzenkandidatin der Linken, Elif Eralp, gibt sich bei ihrem Wahlkampfauftakt kämpferisch. Überrascht aber auch nicht.

Von Plutonia Plarre

29.5.2026

U-Ausschuss CDU-Fördergeldaffäre Wedl-Wilson will nicht reden

Die Ex-Kultursenatorin verweigert nach einem Statement weitere Aussagen. Der geschasste Staatssekretär Friederici betont das rechtsstaatliche Handeln der Verwaltung.

Von Erik Peter

29.5.2026

CDU-Fördergeldaffäre Goiny und Stettner müssen noch mal antanzen

Der Untersuchungsausschuss will die beiden CDU-Abgeordneten Goiny und Stettner noch einmal befragen. Auch Ex-Kultursenator Chialo soll erscheinen.

23.5.2026

Bettina Jarasch und Werner Graf umarmen sich

Landesparteitag der Grünen vor der Wahl „Berlin ist doch nicht Pusemuckel“

Die Grünen bekräftigen ihren Anspruch, im Senat die schwarz-rote Koalition abzulösen. Die könnte Montag bei einer Klausur noch mal den Turbo anwerfen.

Von Stefan Alberti

19.4.2026

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin „Ich brauche keinen Fachbeirat und keine Expertise“

Die Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner sagen im Untersuchungsausschuss aus. Fehlverhalten weisen sie von sich, stattdessen attackieren sie die Verwaltung.

Von Erik Peter

17.4.2026

Eine Gruppe Polizisten läuft in voller Montur die Leipziger Straße in Berlin entlang

Studie zu Demonstrationsrecht in Berlin Kritik an Polizei unerwünscht

Eine vom Senat beauftragte Auswertung fordert mehr Freiheiten für Demonstrationen. Die Innenverwaltung ist unzufrieden und redet die Studie schlecht.

Von Hanno Fleckenstein

17.3.2026

Sarah Wedl-Wilson, Kultursenatorin in Berlin, bei einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin Druck machen, Vermerke löschen, Zeugen diskreditieren

Im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten Zeugen von massiver Einflussnahme. Das bringt Berlins Kultursenatorin in Erklärungsnot.

Von Erik Peter und Timm Kühn

27.2.2026

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Alles wieder ganz anders

Nach der überraschenden Umfrage zur Berlin-Wahl tagt das Parlament unter neuen Vorzeichen – und arbeitet sich an so vielen Streitthemen wie selten ab.

Von Stefan Alberti

26.2.2026

Luftbild zeigt den U-Bahnhof Gleisdreieck und den Brlo-Biergarten

Bauprojekt Urbane Mitte in Berlin Senat soll auf dem Boden bleiben

Am Donnerstag wollen CDU und SPD den Bebauungsplan für die Urbane Mitte-Süd verabschieden. Ob beim Hochhausprojekt auch Wohnungen entstehen, ist unsicher.

Von Uwe Rada

26.2.2026

AfD-Protest gegen Drag Queens: Der stellvertretende Sprecher der AfD-Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf, Martin Kohler, hält am 23. November 2025 eine Rede bei einer Protestkundgebung gegen Drag Queens vor dem Humboldt Forum in Berlin. Er trägt einen Pu

Studie zu autoritären Tendenzen Die Demokratie wackelt

Der Berlin-Monitor verzeichnet ein Wachstum antidemokratischer Einstellungen in der Stadt. Die SPD will mit einem Demokratiefördergesetz gegensteuern.

Von Timm Kühn

23.2.2026

Jian Omar am Rednerpult des Berliner Abgeordnetenhauses

Drohungen gegen Grünen-Abgeordneten Jian Omar wehrt sich gegen islamistische Hetze

Der Berliner Grünen-Abgeordnete Jian Omar fordert lautstark Menschenrechte und Schutz von Minderheiten in Syrien. Jetzt wird er von Islamisten bedroht.

Von Marina Mai

16.2.2026

Das Bild zeigt ein auf dem Boden liegendes AfD-Plakat.

Schutz für Berliner Verfassungsgericht Die Kernfrage bleibt offen

Senat beschließt Gesetzentwürfe zur Stärkung des Gerichts. Die Opposition ist eingebunden. Justizsenatorin muss sich wegen Dienstreisen rechtfertigen.

Von Stefan Alberti

10.2.2026